Zivilgesellschaft
218 Forderungen zum Thema „Zivilgesellschaft“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Zivilgesellschaft in Nordrhein-Westfalen
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 3 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
CDUGrüneKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Open Government wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehende Open.NRW-Initiative wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Open Government wird mit Fokus auf Kommunen und Zivilgesellschaft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunikation staatlicher Institutionen wird bürgerfreundlicher, barriereärmer und mehrsprachiger.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes, besonders zur proaktiven Veröffentlichung von Daten, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Demokratiebericht wird fortgeschrieben und für die politische Bildung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 6
Das Land soll Demokratie vermitteln und zur Demokratie erziehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landeszentrale für politische Bildung wird als eigenständige Einrichtung besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Initiativen zur politischen Partizipation von Menschen mit Behinderung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Informationsmedien in leichter Sprache werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Demokratieengagement soll über ein Demokratiefördergesetz des Bundes langfristig statt projektbezogen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Förderprogramm „NRWeltoffen“ wird über ein Landesdemokratiefördergesetz dauerhaft finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 4
Die Besucherzahlen von Landtag und Haus der Geschichte sollen steigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Von der Demokratie Enttäuschte sollen mithilfe stärkerer Kooperation mit der Weiterbildung zurückgewonnen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die digitale Demokratiekompetenz Jugendlicher wird mit neuen Zugängen und Formaten gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Politisches Ehrenamt soll unabhängig von Schulabschluss, Einkommen und Lebenssituation ausgeübt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung der Verordnung über die Ausschüsse und Beiräte im Land Nordrhein-Westfalen, die unter das Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetz fallen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Informationszugangsgesetz verpflichtet staatliche Stellen, ihre Informationen proaktiv, maschinenlesbar und nach Open-Data-Kriterien zu veröffentlichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger auf schnellen Informationszugang werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz über die Offenlegung staatlicher Zahlungen an Journalisten (Zahlungsoffenlegungsgesetz NRW) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Modernisierung des Sparkassenrechts und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
FDP 2
Die demokratische Bildung für alle im Land Lebenden wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Hürden für das kommunale Ehrenamt sollen abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 24 | 1 | 6 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 21 | 0 | 4 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 21 | 0 | 4 | 2 |
| Berlin | 20 | 1 | 5 | 14 |
| Sachsen | 20 | 0 | 3 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 19 | 0 | 5 | 2 |
| Hessen | 17 | 1 | 4 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 3 | 6 |
| Baden-Württemberg | 9 | 0 | 4 | – |
| Bayern | 8 | 0 | 4 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 3 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Hamburg | 6 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 5 | 1 | 2 | 4 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.