Zivilgesellschaft
218 Forderungen zum Thema „Zivilgesellschaft“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (24). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Niedersachsen
- 2Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Zivilgesellschaft in Niedersachsen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Ein Landesdemokratiefördergesetz stellt die zivilgesellschaftliche Demokratiearbeit langfristig auf ein solides Fundament. 81 von 146 Sitzen
SPD
Ein Landesdemokratiefördergesetz als Anker gegen Demokratiefeindlichkeit wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Ein zentrales Anliegen ist die Einführung eines Landesdemokratiefördergesetzes als Anker gegen Demokratiefeindlichkeit, die wir voranbringen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Grüne
Ein Landesdemokratiefördergesetz stellt die zivilgesellschaftliche Demokratiearbeit langfristig auf ein solides Fundament.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen ein Landesdemokratiefördergesetz, um die zivilgesellschaftliche Demokratiearbeit langfristig auf ein solides Fundament zu stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Förderung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements, zur Stärkung der Landeszentrale für politische Bildung und zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sowie zur Stärkung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
SPDGrüneKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ein modernes und umfassendes Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Staatliche Stellen werden verpflichtet, alle relevanten Informationen digital in einem Transparenzregister zu veröffentlichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Informationszugang soll nur zum Schutz personenbezogener Daten oder wesentlicher öffentlicher Belange in begründeten Ausnahmefällen beschränkt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ergebnisse einschließlich Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und vergebener Verträge werden vollständig im Internet veröffentlicht, soweit keine schutzbedürftigen Interessen Dritter überwiegen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 4
Ein Landesdemokratiefördergesetz stellt die zivilgesellschaftliche Demokratiearbeit langfristig auf ein solides Fundament.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Förderung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements, zur Stärkung der Landeszentrale für politische Bildung und zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung und zur Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes sowie zur Stärkung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Ein Transparenzgesetz wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen und über die Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz – Nds. SÜG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Alle Bürger erhalten Zugang zu den bei öffentlichen Stellen vorhandenen amtlichen Informationen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Staatliche Stellen werden grundsätzlich zur aktiven Information der Öffentlichkeit über relevante Entwicklungen verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
AfD 1
Bürger erhalten kostenfrei alle Informationen der Verwaltung, auch zu Finanz- und Haushaltsfragen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Ein Landesdemokratiefördergesetz als Anker gegen Demokratiefeindlichkeit wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 24 | 1 | 6 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 21 | 0 | 4 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 21 | 0 | 4 | 2 |
| Berlin | 20 | 1 | 5 | 14 |
| Sachsen | 20 | 0 | 3 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 19 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 19 | 0 | 5 | 2 |
| Hessen | 17 | 1 | 4 | 5 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 3 | 6 |
| Baden-Württemberg | 9 | 0 | 4 | – |
| Bayern | 8 | 0 | 4 | – |
| Thüringen | 8 | 0 | 3 | 3 |
| Brandenburg | 6 | 0 | 2 | 2 |
| Hamburg | 6 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 5 | 1 | 2 | 4 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.