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Themen

Verbrauchsteuern

92 Forderungen zum Thema „Verbrauchsteuern“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 8Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Verbrauchsteuern in Rheinland-Pfalz

8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Auf Bundesebene wird eine Senkung der Stromsteuer für alle gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 4
  1. Neue Belastungen wie eine Zuckersteuer werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Eine Bundesratsinitiative soll die Senkung der Stromsteuer für alle durchsetzen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Neue Steuern wie eine Zuckersteuer werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Stromsteuer für Unternehmen und private Haushalte soll gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 4
  1. Die Schankerlaubnissteuer wird sofort abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Eine Verpackungssteuer soll in Städten und Gemeinden des Landes nicht eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Kommunen wird die Einführung einer Wassersteuer nicht erlaubt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Das Wasserentnahmeentgelt wird vollständig abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Die Senkung der Stromsteuer für Unternehmen wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Abgaben und Umlagen auf Strom sollen gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 18365
Hamburg 902–
Rheinland-Pfalz 8021
Hessen 703–
Sachsen-Anhalt 704–
Sachsen 602–
Bayern 5123
Berlin 504–
Nordrhein-Westfalen 503–
Schleswig-Holstein 503–
Brandenburg 402–
Niedersachsen 402–
Saarland 302–
Thüringen 302–
Bremen 202–
Mecklenburg-Vorpommern 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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