Verbrauchsteuern
92 Forderungen zum Thema „Verbrauchsteuern“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Schleswig-Holstein
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Verbrauchsteuern in Schleswig-Holstein
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 3 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDU SH 3
Brauchbare Jagdhunde werden generell von der Hundesteuer befreit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 91 % Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Alle brauchbaren Jagdhunde werden von der Hundesteuer befreit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Auf zuckerhaltige Getränke wird eine Steuer nach dem Gehalt an freiem Zucker eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
FDP SH 1
Steuern und Abgaben auf Energieträger und Waren des täglichen Bedarfs senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger (Versorgungs-EPP-Gesetz Schleswig-Holstein) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW, verkündet
SSW SH 1
Die Menschen bei steigenden Kosten durch die CO2-Steuer finanziell entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Zahlung einer einmaligen Energiepreispauschale für Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und Berufsfachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses an Ausbildungsstätten innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (Studierenden-Energiepreispauschalen-Ergänzungsgesetz - EPPSEG) · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, SSW, verkündet
- 31 % Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger (Versorgungs-EPP-Gesetz Schleswig-Holstein) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne SH 1
Die auf Bundesebene vereinbarte Reform der Energieabgaben und -steuern aktiv unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD SH 1
Rahmenbedingungen schaffen, damit auch Menschen mit geringen Einkommen klimafreundliche Autos nutzen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 18 | 3 | 6 | 5 |
| Hamburg | 9 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 7 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | – |
| Sachsen | 6 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 5 | 1 | 2 | 3 |
| Berlin | 5 | 0 | 4 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 5 | 0 | 3 | – |
| Schleswig-Holstein | 5 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 4 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 3 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 3 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 2 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.