Selbstständigkeit
80 Forderungen zum Thema „Selbstständigkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten in Berlin (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen im Bundestag
- 6Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Selbstständigkeit im Bundestag
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Eine Reform des Statusfeststellungsverfahrens soll Rechtssicherheit für Selbstständige und ihre Auftraggeber schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Statusfeststellungsverfahren wird schneller, rechtssicherer und transparenter gemacht, auch mit Blick auf die Auswirkungen des Herrenberg-Urteils.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Scheinselbstständigkeit soll verhindert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die soziale Absicherung von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen wird innerhalb und außerhalb der Künstlersozialkasse gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Die soziale Absicherung Kreativer wird unbürokratischer auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kunstbranche abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 6
Auftraggeber von Soloselbstständigen zahlen Sozialversicherungsbeiträge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Soloselbstständige gelten branchenweite Mindesthonorare.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Plattformarbeit gilt automatisch als Beschäftigungsverhältnis, sofern nicht das Gegenteil belegt wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Honorarstellen in der Weiterbildung werden in feste Stellen umgewandelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Künstlersozialkasse wird für weitere Berufsgruppen geöffnet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Der Bundeszuschuss zur Künstlersozialkasse wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Grüne 5
Selbstständigkeit wird zeitgemäß auf Basis von Positivkriterien definiert, damit das Statusfeststellungsverfahren transparent und rechtssicher ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die sozialen Sicherungssysteme für Soloselbstständige werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Soloselbstständige soll es mehr Gerechtigkeit bei Beiträgen, Leistungen und Besteuerung geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen Scheinselbstständigkeit, etwa bei Plattformunternehmen, wird entschieden vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle, ob selbstständig oder abhängig beschäftigt, sollen Zugang zu den staatlichen Sozialversicherungssystemen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Die Rechte von Plattformbeschäftigten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Künstlersozialkasse wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Die soziale Absicherung wird besser auf die Arbeits- und Lebensbedingungen in der Kunstbranche abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 1
Das Statusfeststellungsverfahren wird im Sinne der Selbständigen und der Unternehmen angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Für Künstler und freie Pädagogen wird die Möglichkeit einer Sozialversicherung, etwa über die Künstlersozialkasse, gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- neue Leistung Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
SSW 1
Der Bundeszuschuss an die Künstlersozialkasse wird stetig angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse 293,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Künstlersozialkasse · 293,0 Mio. € · Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 32 | 0 | 3 | 5 |
| Bundestag | 17 | 0 | 6 | 5 |
| Bremen | 8 | 1 | 3 | 4 |
| Hamburg | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Sachsen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.