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Themen

Selbstständigkeit

80 Forderungen zum Thema „Selbstständigkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten in Berlin (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 32Forderungen in Berlin
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Selbstständigkeit in Berlin

32 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 3 Parteien. Alle Themen in Berlin

CDUSPDKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen werden verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Scheinselbständigkeit wird zurückgedrängt.

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  3. Das Haus der Selbständigen wird unterstützt.

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  4. Auf Bundesebene wird darauf hingewirkt, Solo-Selbständigen den Zugang zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung zu erleichtern.

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  5. Auf Bundesebene wird eine bessere soziale Absicherung von Solo-Selbständigen, insbesondere beim Mutterschutz, angestrebt.

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Linke 19
  1. Fahrerinnen und Fahrer sollen die Vermittlungsplattformen selbst besitzen können.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Alternative Vermittlungsplattformen sollen aufgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Gewerbeämter und andere Behörden werden für Scheinselbstständigkeit und Arbeitsausbeutung migrantischer Beschäftigter sensibilisiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Unsichere Arbeit, Ausbeutung und Scheinselbstständigkeit bei Soloselbstständigen werden zurückgedrängt.

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  5. Branchenspezifische Mindesthonorare für Auftragnehmende werden entwickelt und festgeschrieben.

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  6. Musterverträge, die die Interessen der Auftragnehmenden berücksichtigen, werden entwickelt und festgeschrieben.

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  7. Die öffentliche Hand zahlt als Auftraggeberin oder über Zuwendungen auskömmliche Honorare.

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  8. In den Bezirken werden öffentlich geförderte Co-Working-Räume mit geringen Mieten für Soloselbstständige geschaffen.

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  9. Unter Beteiligung von Gewerkschaften und Berufsverbänden wird ein Vernetzungs- und Weiterbildungsangebot für Soloselbstständige nach Leipziger Vorbild geschaffen.

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  10. Bedürftige Selbstständige erhalten über ein Landeshärtefallprogramm Mutterschaftsgeld vor und nach der Entbindung.

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  11. Das Mutterschaftsgeld für Selbstständige wird unbürokratisch, notfalls mit nachträglicher Bedarfsprüfung gewährt.

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  12. Die EU-Plattformarbeitsrichtlinie wird konsequent in Bundesrecht umgesetzt.

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  13. Für plattformbasierte Lieferdienste soll ein Direktanstellungsgebot gelten.

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  14. Für alle Plattformen soll eine Generalunternehmerhaftung gelten.

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  15. Die Künstlersozialkasse wird verteidigt.

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  16. Die Künstlersozialkasse wird für alle kreativen Berufe geöffnet.

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  17. Der Zugang zur Künstlersozialkasse wird erleichtert.

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  18. Für Soloselbstständige wird eine obligatorische Arbeitslosen- und Altersvorsorge eingeführt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Empfänger von Fördergeldern im Medienbereich müssen faire Honorare zahlen.

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Grüne 11
  1. Bei der Bekämpfung von Sozialbetrug und Scheinselbständigkeit soll eine gründungsfreundliche und verlässliche Regelung gelten.

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  2. Selbständige und Freischaffende sollen besser sozial abgesichert werden.

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  3. Die erreichte Sozialabsicherung für feste freie Lehrkräfte an Volkshochschulen wird eingehalten.

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  4. Das Land beteiligt sich an den Sozialversicherungsbeiträgen auch für freie Lehrkräfte an Volkshochschulen.

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  5. Freiberuflichen VHS-Lehrkräften werden ihre Stellen ohne Ausschreibung angeboten.

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  6. Selbständigen, die an Hochschulen und Gedenkstätten Daueraufgaben erfüllen, werden Stellen angeboten.

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  7. Für Solo-Selbständige werden branchenspezifische Musterverträge entwickelt.

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  8. Für Plattformbeschäftigte, insbesondere Rider, wird ein mehrsprachiges Beratungs- und Informationsangebot zum Arbeitsrecht geschaffen.

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  9. Illegale Praktiken in der Plattformarbeit werden konsequent strafrechtlich verfolgt.

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  10. Auf Bundesebene wird ein branchenspezifisches Direktanstellungsgebot gefordert.

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  11. Die soziale Absicherung von Medienschaffenden wird flächendeckend verbessert.

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CDU 2
  1. Der begonnene Ausstieg aus der überwiegenden Honorarbeschäftigung an den bezirklichen Musikschulen soll fortgesetzt werden.

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  2. Auf Bundesebene braucht es eine Regelung, die eine rechtskonforme Beschäftigung auch auf Honorarbasis ermöglicht.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 4

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Bei neuen Personalstellen werden die bisherigen Honorarlehrkräfte vorrangig berücksichtigt.

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SPD 3
  1. Die Rahmenbedingungen für Soloselbstständige werden verbessert, etwa durch bezahlbare öffentliche Co-Working-Spaces in den Bezirken.

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  2. Träger sozialer Arbeit mit Leistungsverträgen und Zuwendungsprojekten werden in die Lage versetzt, tarifgerecht zu bezahlen.

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  3. Im Kulturbereich wird auf tarifliche Löhne, Mindesthonorare und angemessene Ausstellungsvergütungen hingewirkt.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 32035
Bundestag 17065
Bremen 8134
Hamburg 4031
Sachsen 4021
Niedersachsen 3022
Schleswig-Holstein 302–
Bayern 202–
Rheinland-Pfalz 2021
Saarland 201–
Nordrhein-Westfalen 1011
Sachsen-Anhalt 101–
Thüringen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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