Schifffahrt
152 Forderungen zum Thema „Schifffahrt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (33). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen im Bundestag
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Schifffahrt im Bundestag
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
In die maroden Wasserstraßen und ihre Infrastruktur wird investiert. 392 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Die Wasserstraßen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln die Nationale Hafenstrategie weiter und stärken die Wasserstraßen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 31 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
SPD
Die Wasserstraßeninfrastruktur wird ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Wasserstraßeninfrastruktur ertüchtigen, die Nationale Hafenstrategie zügig umsetzen und die Modernisierung der Schiffsflotten unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 36 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 34 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Linke
In die maroden Wasserstraßen und ihre Infrastruktur wird investiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Güterverkehr, wo möglich, auf die Binnenschifffahrt verlagern. Dies erfordert Investitionen in die maroden Wasserstraßen und dazugehörige Infrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Für notwendige Investitionen in Wasserstraßen, Schleusen, See- und Binnenhäfen wird eine auskömmliche zusätzliche Finanzierung mit Planungssicherheit organisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
- 30 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen · 23,5 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Für die Ertüchtigung von Wasserstraßen, Schleusen und Häfen wird ein Finanzierungs- und Realisierungsplan entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € KI
- betrifft Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
AfD 2
Das Bundeswasserstraßennetz wird zukunftssicher saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Reeder erhalten Anreize, wieder unter deutscher Flagge zu fahren und deutsche Seeleute zu beschäftigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt sowie auf Fischereifahrzeugen der kleinen und großen Hochseefischerei über 500 BRZ und Küstenfahrzeugen 46,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt sowie auf Fischereifahrzeugen der kleinen und großen Hochseefischerei über 500 BRZ und Küstenfahrzeugen · 46,5 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
SPD 2
Die Wasserstraßeninfrastruktur wird ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 36 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 34 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Die Modernisierung der Schiffsflotten wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt 35,1 Mio. € · Förderprogramm der nachhaltigen Modernisierung von Küstenschiffen 12,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt · 35,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Förderprogramm der nachhaltigen Modernisierung von Küstenschiffen · 12,2 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Linke 2
In die maroden Wasserstraßen und ihre Infrastruktur wird investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Schiffe werden küstennah, in der Binnenschifffahrt und auf Kurzstrecken, wo möglich, elektrisch betrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt 35,1 Mio. € · Förderprogramm der nachhaltigen Modernisierung von Küstenschiffen 12,2 Mio. € · Richtlinie über Zuwendungen zur Verkehrsverlagerung von ÖPNV und urbanen Wirtschaftsverkehren auf die Wasserstraße mit emissionsarmen Antrieben 2,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderprogramm Motoren und Modernisierung für die Binnenschifffahrt · 35,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Förderprogramm der nachhaltigen Modernisierung von Küstenschiffen · 12,2 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Richtlinie über Zuwendungen zur Verkehrsverlagerung von ÖPNV und urbanen Wirtschaftsverkehren auf die Wasserstraße mit emissionsarmen Antrieben · 2,0 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
SSW 2
Der Nord-Ostsee-Kanal samt Schleusen, Fähren und Anlegestellen wird rasch saniert und modernisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Nord-Ostsee-Kanal 9,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nord-Ostsee-Kanal · 9,4 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Das Personal des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 727,6 Mio. € · Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 87,5 Mio. € KI
- mehr Mittel Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer · 727,6 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten · 87,5 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
CDU/CSU 1
Die Wasserstraßen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 31 % Gesetz zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel · Vertragsgesetz, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Im Haushalt 2026: Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863,1 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € KI
- mehr Mittel Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen · 863,1 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 1
Verkehrswege werden erhalten und saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Erhaltung 1,6 Mrd. € · Sonstige Erhaltungsmaßnahmen 907,4 Mio. € · Hauptwasserstraßen 160,3 Mio. € · Nebenwasserstraßen 27,8 Mio. € · Baukostenzuschüsse für einen Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 16,3 Mrd. € · Bundesautobahnen 2,5 Mrd. € · Bundesstraßen 750,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Erhaltung · 1,6 Mrd. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Sonstige Erhaltungsmaßnahmen · 907,4 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Hauptwasserstraßen · 160,3 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Nebenwasserstraßen · 27,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Baukostenzuschüsse für einen Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes · 16,3 Mrd. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Bundesautobahnen · 2,5 Mrd. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Bundesstraßen · 750,0 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 33 | 3 | 5 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 17 | 2 | 5 | 7 |
| Bremen | 15 | 2 | 4 | 8 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 2 | 4 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 2 | 4 | 8 |
| Bundestag | 9 | 1 | 5 | 2 |
| Berlin | 9 | 0 | 2 | 3 |
| Hamburg | 8 | 0 | 3 | 6 |
| Baden-Württemberg | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 6 | 2 | 2 | 6 |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 2 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.