Rechtsstaatlichkeit
41 Forderungen zum Thema „Rechtsstaatlichkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Rechtsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 2 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Einsatz für Rechtsstaatlichkeit ist ein Schwerpunkt der Europapolitik des Landes.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Rechtsstaatsmechanismus auf EU-Ebene soll konsequent angewendet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der neu geschaffene Rechtsstaatlichkeitspreis wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
FDP NW 2
Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa wird eingefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
EU-Mitgliedstaaten, die massiv gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen, sollen automatisch EU-Gelder gekürzt bekommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD NW 1
Wer sich nicht an die gemeinsamen europäischen Werte hält, soll keine Mittel erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 16 | 1 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 1 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.