Rechtsstaatlichkeit
41 Forderungen zum Thema „Rechtsstaatlichkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Bayern
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Rechtsstaatlichkeit in Bayern
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von einer Partei. Alle Themen in Bayern
SPD 2
Regierungen, die gegen die Werte der EU verstoßen, sollen wirksam sanktioniert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
EU-Gelder werden vollständig an Rechtsstaatlichkeit gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 16 | 1 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 1 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.