Rechtsstaatlichkeit
41 Forderungen zum Thema „Rechtsstaatlichkeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Baden-Württemberg
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.03.2026Landtagswahl
Rechtsstaatlichkeit in Baden-Württemberg
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von einer Partei. Alle Themen in Baden-Württemberg
Grüne BWCDU BWKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Europäische Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nach innen und außen selbstbewusst vertreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rechtsstaatskonditionalität im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne BW 5
Für die europäischen Werte Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit soll eingestanden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Rechtsstaatsinstrumente der EU sollen konsequenter genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Empfehlungen einer deutsch-französischen Expertengruppe zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit und zu Mehrheitsentscheidungen in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik werden begrüßt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Von europäischen Partnern wird ein klares Bekenntnis zu Grundwerten wie Minderheitenschutz und Rechtsstaatlichkeit erwartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
EU-Fördermittel sollen nur Staaten erhalten, die die Rechtsstaatlichkeit achten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD BW 1
Die EU wird als Friedensprojekt sowie Werte- und Solidargemeinschaft unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 16 | 1 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 1 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 0 | 1 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.