Plattformregulierung
78 Forderungen zum Thema „Plattformregulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (21). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Plattformregulierung in Nordrhein-Westfalen
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
SPD 1
Betreiber von Internetplattformen werden stärker verpflichtet, menschenverachtende und extremistische Inhalte zügig zu entfernen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Internet und soziale Medien bedürfen stärkerer Selbstkontrolle und Regulierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
FDP 1
Der Digital Services Act der Europäischen Union als Rechtsrahmen für digitale Dienste wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD 1
Private Dienstleister erhalten keine zensurähnlichen Befugnisse, etwa zur verdachtsweisen Abschaltung von Kanälen in sozialen Medien.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Anbieter von Internetplattformen sollen europarechtskonform verpflichtet werden, Inhalte auf Kindesmissbrauch zu prüfen und den Ermittlungsbehörden zu melden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 21 | 0 | 6 | 9 |
| Hessen | 9 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 9 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 6 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 5 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 4 | – |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.