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Themen

Plattformregulierung

78 Forderungen zum Thema „Plattformregulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (21). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Berlin
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Plattformregulierung in Berlin

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 2 Parteien. Alle Themen in Berlin

Linke BE 3
  1. Reguliert werden Plattformen, nicht Kinder und Jugendliche.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 178 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Für digitale Plattformen sollen Datenzugang, Transparenzpflichten und Schnittstellenanforderungen verbindlich geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 255 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Plattformökonomie soll nicht zu einer Fragmentierung öffentlicher Infrastruktur führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 255 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Grüne BE 2
  1. Social-Media-Plattformen wie Instagram und TikTok sollen rechtsextreme Inhalte löschen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Große Tech-Unternehmen werden über eine konsequente Umsetzung des Digital Services Act stärker reglementiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 233 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 21069
Hessen 902–
Saarland 903–
Niedersachsen 602–
Berlin 502–
Sachsen-Anhalt 502–
Nordrhein-Westfalen 404–
Thüringen 402–
Baden-Württemberg 302–
Bayern 302–
Schleswig-Holstein 302–
Hamburg 201–
Mecklenburg-Vorpommern 201–
Bremen 101–
Sachsen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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