Plattformregulierung
78 Forderungen zum Thema „Plattformregulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (21). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Baden-Württemberg
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.03.2026Landtagswahl
Plattformregulierung in Baden-Württemberg
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 2 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg
AfD 2
Die Landesregierung wehrt sich gegen digitale Zensur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Landesregierung lässt prüfen, ob EU-Vorschriften zur Beschränkung der Meinungsfreiheit im Internet die EU-Kompetenzen überschreiten, und setzt deren Vollzug im Land in diesem Fall aus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 1
Im Internet sollen europäische Regeln auch für amerikanische und chinesische Tech-Konzerne gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 21 | 0 | 6 | 9 |
| Hessen | 9 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 9 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 6 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 5 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 4 | – |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.