Plattformregulierung
78 Forderungen zum Thema „Plattformregulierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (21). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Plattformregulierung in Sachsen-Anhalt
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 2 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
AfD 3
Die europäischen Digitalgesetze, insbesondere der Digital Services Act, werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land bringt Initiativen und Kampagnen gegen undurchsichtige Löschregeln und algorithmische Meinungskontrolle auf den Weg.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entscheidungen über Internetinhalte sollen nicht bei Plattformen, Konzernen oder politischen Gremien liegen, sondern transparent, rechtlich überprüfbar und grundrechtskonform sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Plattformen werden stärker verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu erkennen und zu entfernen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der EU Digital Services Act wird konsequent umgesetzt und lokal flankiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 1
Online-Plattformen sollen mehr Verantwortung übernehmen, weil die Meinungsfreiheit an der Menschenwürde endet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 21 | 0 | 6 | 9 |
| Hessen | 9 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 9 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 6 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 5 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 4 | – |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | – |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.