Luftverkehr
315 Forderungen zum Thema „Luftverkehr“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Hessen (64). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen im Bundestag
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Luftverkehr im Bundestag
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Modernisierung von Luftfahrtindustrie und Luftverkehr soll in Richtung fairer Wettbewerb und Dekarbonisierung gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die internationale Konnektivität deutscher Flughäfen soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung · Verordnung, Bundesministerium für Verkehr, BR: Zustimmung
- 33 % Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Europäische Fluggesellschaften sollen bei der SAF-Quote nicht schlechter gestellt werden als außereuropäische.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Luftverkehrsspezifische Steuern, Gebühren und Abgaben werden reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 72 % Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Europäische Fluggesellschaften sollen bei der Quote für nachhaltige Flugkraftstoffe (SAF) nicht schlechter gestellt werden als außereuropäische.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Regionalflughäfen werden mit Blick auf die Flugsicherungskosten weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 (§ 1 Abs. 1a FSAAKV) 50,0 Mio. € KI
- betrifft Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 (§ 1 Abs. 1a FSAAKV) · 50,0 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Die U-Space-Verordnung wird zur Wahrung der Sicherheit im Luftraum zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Förderung von U-Space Service Providern (USSP) 5,0 Mio. € KI
- betrifft unsicher Förderung von U-Space Service Providern (USSP) · 5,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Linke 5
Flüge unter 500 Kilometern oder fünf Zugstunden werden verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Neue Flughafenkapazitäten werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sozialer und ökologischer Dumpingwettbewerb im Luftverkehr wird unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Privatjets und Megayachten über 60 Meter Länge werden verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Flugtaxis erhalten keine öffentliche Förderung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 4
Kurzstreckenflüge sollen durch eine bessere Bahn überflüssig werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Privilegien für Privatjets werden abgeschafft und diese Fortbewegungsart reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für neue Start- und Landekapazitäten im Flugverkehr wird kein Bedarf gesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Lärmschutz für die Bevölkerung um Flughäfen wird deutlich gestärkt, besonders nachts.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU/CSU 3
Der Luftverkehrsstandort Deutschland wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung · Verordnung, Bundesministerium für Verkehr, BR: Zustimmung
Die Gesamtkosten des Luftverkehrs werden auf ein wettbewerbsfähiges europäisches Niveau zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 (§ 1 Abs. 1a FSAAKV) 50,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 (§ 1 Abs. 1a FSAAKV) · 50,0 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Innovative Mobilität, gerade in der Luftfahrt, hat einen hohen Stellenwert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 40 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt - Förderung von Einzelvorhaben 175,0 Mio. € · Nationales ziviles Luftfahrtforschungsprogramm (Altfälle und LuFo Klima VII-1 KTF) 110,9 Mio. € KI
- betrifft Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt - Förderung von Einzelvorhaben · 175,0 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- betrifft Nationales ziviles Luftfahrtforschungsprogramm (Altfälle und LuFo Klima VII-1 KTF) · 110,9 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
AfD 3
Der Flugverkehr darf nicht Klimaschutzerwägungen geopfert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Deutschlands Flughäfen werden als Wirtschaftsfaktor gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Beteiligung an Flughafengesellschaften und Erhöhung von Kapitalrücklagen 171,6 Mio. € KI
- betrifft Beteiligung an Flughafengesellschaften und Erhöhung von Kapitalrücklagen · 171,6 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Verbote von Inlands- und Kurzstreckenflügen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Der Weg zu einem klimaneutralen Luftverkehr wird unter fairen Wettbewerbsbedingungen für Flughäfen und Airlines gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 52 % Gesetz zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 38 % Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Die Luftverkehrsteuer soll in eine EU-Klimaabgabe umgewandelt werden, die alle Airlines zahlen, auch solche außerhalb Europas.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SSW 1
Modernisierung und Ausbau der Bahn werden weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 1,6 Mrd. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 199,5 Mio. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 191,7 Mio. € · Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 150,0 Mio. € · Baukostenzuschüsse für einen Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 16,3 Mrd. € KI
- mehr Mittel Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt · 1,6 Mrd. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Durch konventionelle Mittel gedeckt · 199,5 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Durch konventionelle Mittel gedeckt · 191,7 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt · 150,0 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Baukostenzuschüsse für einen Infrastrukturbeitrag zur Erhaltung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes · 16,3 Mrd. € · Bundesministerium für Verkehr
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 64 | 6 | 5 | 16 |
| Hamburg | 43 | 3 | 5 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 33 | 0 | 5 | 15 |
| Berlin | 27 | 1 | 5 | 1 |
| Bremen | 27 | 1 | 5 | 3 |
| Sachsen | 20 | 0 | 4 | 8 |
| Bundestag | 17 | 0 | 5 | 7 |
| Bayern | 15 | 0 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 13 | 0 | 3 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 13 | 1 | 2 | – |
| Brandenburg | 11 | 0 | 2 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 11 | 0 | 4 | 7 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 1 | 3 |
| Saarland | 3 | 1 | 2 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.