Kritische Infrastruktur
98 Forderungen zum Thema „Kritische Infrastruktur“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen in Bremen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Kritische Infrastruktur in Bremen
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 3 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Hafensicherheit wird durch engere Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Externe Arbeitskräfte und Dienstleister im Hafen werden intensiver überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
CDU 4
Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird automatisierte Überwachungstechnik, insbesondere Video- und Bewegungsmelder, eingesetzt, wo das möglich ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit Polizei, Objektschutz, Ordnungsdienst und privaten Sicherheitsdiensten wird ein abgestimmter Wachplan für kritische Infrastruktur erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der wasserseitige Schutz und die Bewachung von Anlagen werden mitgedacht, wie es für einen Hafen- und Logistikstandort notwendig ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gegenseitige Abhängigkeiten bei Einrichtungen der kritischen Infrastruktur werden analysiert und, soweit die öffentliche Hand betroffen ist, verringert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Für kritische Infrastruktur sollen Rückfallebenen definiert werden, damit bei Ausfall des Normalbetriebs ein Grundbetrieb möglich bleibt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Sicherheitsstrategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Bremen und Bremerhaven wird auf Optimierungspotenziale geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
SPD 1
Die Hafensicherheit wird durch eine stärkere Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Artikelgesetz zur Änderung des Bremischen Hafensicherheitsgesetzes (BremHaSiG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 31 | 2 | 5 | – |
| Bundestag | 15 | 1 | 5 | 4 |
| Bremen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 2 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 3 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 5 |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.