Kritische Infrastruktur
98 Forderungen zum Thema „Kritische Infrastruktur“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Brandenburg
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Kritische Infrastruktur in Brandenburg
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von einer Partei. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das KRITIS-Dachgesetz des Bundes wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Schutz kritischer Infrastrukturen wird durch ressortübergreifend abgestimmte Verfahren gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landesrechtliche Regelungen zum Eigenschutz von KRITIS-Betreibern werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 3
Gefährdete kritische Infrastruktur wird besser geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Eine Landesstrategie stützt sich auf ein Kataster, das verwundbare Knoten der Energie-, Wasser- und Datenversorgung erfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Passive Sicherheit steigt durch baulichen Schutz, mehr Videoüberwachung und Alarmanlagen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten wird unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 31 | 2 | 5 | – |
| Bundestag | 15 | 1 | 5 | 4 |
| Bremen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 2 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 3 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 5 |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.