Kritische Infrastruktur
98 Forderungen zum Thema „Kritische Infrastruktur“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Niedersachsen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Kritische Infrastruktur in Niedersachsen
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPD NIGrüne NIKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Aufgabenbereich Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Verteidigungsangelegenheiten im Innenministerium wird um hybride Bedrohungslagen erweitert und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetz zur Drohnendetektion und Drohnenabwehr) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Dieser Aufgabenbereich erhält die ressortübergreifende Koordination des Schutzes kritischer Infrastrukturen sowie von Liefer- und Versorgungsketten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und des Aufnahmegesetzes sowie zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
CDU NI 2
Unternehmen und Organisationen der kritischen Infrastruktur werden verpflichtet, sich gezielt auf Katastrophenszenarien vorzubereiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein entsprechendes Kontrollsystem wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD NI 1
Der Ausbau von GSM-Funkstrecken und die Sicherung des Notbetriebs von Funkstrecken werden gesetzlich geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 31 | 2 | 5 | – |
| Bundestag | 15 | 1 | 5 | 4 |
| Bremen | 7 | 0 | 3 | 2 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 2 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 3 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 5 |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.