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Themen

Kritische Infrastruktur

98 Forderungen zum Thema „Kritische Infrastruktur“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 31Forderungen in Berlin
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Kritische Infrastruktur in Berlin

31 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Anlagen der Kritischen Infrastruktur werden wirksam geschützt. 108 von 153 Sitzen

CDU BE

  1. Der Schutz kritischer Infrastruktur ist eine staatliche Kernaufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz kritischer Infrastruktur ist eine staatliche Kernaufgabe. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher AfD BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  2. Der Schutz kritischer Infrastruktur hat höchste Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz kritischer Infrastruktur hat für uns höchste Priorität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher AfD BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI

AfD BE

  1. Anlagen der Kritischen Infrastruktur werden wirksam geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Den wirksamen Schutz von KRITIS-Anlagen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE ähnlich unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI

Grüne BE

  1. Notwendige Absicherungs- und Anpassungsmaßnahmen für die kritische Infrastruktur werden schnellstmöglich umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem müssen wir den Schutz unserer kritischen Infrastruktur systematisch und umfassend mit Blick auf Bedrohungslagen analysieren und die notwendigen Absicherungs- und Anpassungsmaßnahmen schnellstmöglich vornehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE ähnlich SPD BE teilweise KI

SPD BE

  1. Die Infrastrukturen Berlins werden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sichern wir unsere Infrastrukturen und investieren in Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE ähnlich Grüne BE gleiches Thema KI
Für den Schutz kritischer Infrastruktur wird eine umfassende Strategie vorgelegt. 79 von 153 Sitzen

CDU BE

  1. Zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage wird eine Strategie mit verstärkter polizeilicher Überwachung erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  2. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit verstärktem Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
  3. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit baulichen Schutzmaßnahmen erarbeitet, etwa der Sicherung von Trafostationen oder der unterirdischen Verlegung von Energieleitungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage aus dem In- und Ausland erarbeiten, die eine verstärkte polizeiliche Überwachung, den verstärkten Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik sowie gezielte bauliche Schutzmaßnahmen – wie die besondere Sicherung von Trafostationen oder die unterirdische Verlegung von Energieleitungen – umfasst. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI

Grüne BE

  1. Berlin soll zu einer resilienten und auf Krisen vorbereiteten Stadt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daher muss Berlin sich im globalen Wettstreit zwischen Autokratien und Demokratien noch entschlossener für seine Werte stark machen, zu einer resilienten und auf Krisen vorbereiteten Stadt werden und in seine Sicherheit investieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI

SPD BE

  1. Für den Schutz kritischer Infrastruktur wird eine umfassende Strategie vorgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Berlin auch in Krisen handlungsfähig bleibt, machen wir unsere Stadt widerstandsfähiger und legen dafür eine umfassende Strategie zum Schutz kritischer Infrastruktur vor. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE ähnlich AfD BE teilweise Grüne BE teilweise KI
CDU BE 17
  1. Der Schutz kritischer Infrastruktur ist eine staatliche Kernaufgabe.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Es wird ein polizeilicher Sicherheitsrahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen geschaffen, um Energie-, Verkehrs- und Kommunikationsnetze gegen Sabotage und Angriffe zu schützen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Zusammenarbeit mit Betreibern wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die physische Resilienz wird vorangetrieben, etwa durch besseren Schutz von Trafostationen und eine höhere Widerstandsfähigkeit zentraler Netzinfrastrukturen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Der Schutz kritischer Infrastruktur hat höchste Priorität.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Energieversorgung, Wasserwerke, IT-Netze, Regierungsgebäude, Verkehrswege und Kommunikationssysteme werden vor Cyberangriffen, Sabotage und physischen Bedrohungen geschützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Anschlägen und Sabotage wird eine Strategie mit verstärkter polizeilicher Überwachung erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit verstärktem Einsatz von Videoüberwachungstechnik und moderner Sensorik erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Zum Schutz kritischer Infrastruktur wird eine Strategie mit baulichen Schutzmaßnahmen erarbeitet, etwa der Sicherung von Trafostationen oder der unterirdischen Verlegung von Energieleitungen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Investitionen in den Schutz kritischer Infrastruktur werden deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Investitionen in den Schutz und Ausbau der kritischen Infrastruktur sind in den Planungen besonders zu berücksichtigen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Informationsfreiheits-, Transparenz- und Open-Data-Regelungen dürfen keine Angaben liefern, die Sabotage ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Sensible Informationen über Lage, Aufbau oder Schwachstellen kritischer Infrastruktur werden geschützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Offenlegungspflichten werden überprüft und angepasst, wo sie Sicherheitsrisiken schaffen.

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    Wortlaut im Programm

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  15. Die landeseigenen Unternehmen tragen als Betreiber kritischer Infrastruktur besondere Verantwortung für die Resilienz und Sicherheit.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Die Investitionen zum Schutz gegen Krisen, Ausfälle und hybride Bedrohungen werden weiter gestärkt, von der Energie- und Wasserversorgung über die Mobilität bis zur digitalen Infrastruktur.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Sensible Klinikbereiche werden geschützt.

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SPD BE 5
  1. Die Infrastrukturen Berlins werden gesichert.

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  2. Für den Schutz kritischer Infrastruktur wird eine umfassende Strategie vorgelegt.

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  3. Es wird gezielt in Technik, Schutzmaßnahmen und dezentrale Versorgungslösungen investiert.

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  4. Betreiber kritischer Infrastruktur werden bei Prävention und Schutz unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Lagebild Berlin wird zu einem Echtzeit-System für Strom, Wasser, Wärme und weitere sensible Bereiche weiterentwickelt.

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AfD BE 4
  1. Angriffe auf Kritische Infrastrukturen werden härter bestraft.

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  2. Anlagen der Kritischen Infrastruktur werden wirksam geschützt.

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  3. Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und andere wichtige öffentliche Einrichtungen müssen verbindlich mit Notstrom-, Kommunikations- und Notfallplänen für Blackout und Sabotage vorsorgen.

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  4. Das Land schafft eine belastbare Krisenkoordination und klare Führungsstrukturen für Ausfälle Kritischer Infrastruktur.

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Grüne BE 4
  1. Resilienz erfordert ein Gesamtkonzept zu Absicherung, Vorsorge und Notinstandsetzung sowie eine intelligente, dezentrale Struktur des Stromnetzes.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Resilienzplanung berücksichtigt auch Hitze, Starkregen, Pandemien, Cyberangriffe, Desinformation, Sabotage und die Überlastung der Gesundheitsversorgung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Schutz der kritischen Infrastruktur wird systematisch mit Blick auf Bedrohungslagen analysiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Notwendige Absicherungs- und Anpassungsmaßnahmen für die kritische Infrastruktur werden schnellstmöglich umgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke BE 1
  1. Eine systematische Bestandsaufnahme neuralgischer Stellen im Berliner Stromnetz wird vorgenommen.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 3125–
Bundestag 15154
Bremen 7032
Baden-Württemberg 6123
Mecklenburg-Vorpommern 502–
Nordrhein-Westfalen 5021
Sachsen-Anhalt 502–
Hamburg 4023
Rheinland-Pfalz 4031
Thüringen 402–
Brandenburg 3013
Niedersachsen 3022
Hessen 2015
Sachsen 202–
Bayern 1012
Schleswig-Holstein 1013

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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