IT-Sicherheit
224 Forderungen zum Thema „IT-Sicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Hessen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 24Forderungen in Bremen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
IT-Sicherheit in Bremen
24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 4 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 8
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Digitalisierung der Port Community wird zusammen mit der Cybersicherheit vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Bremisches Cybersicherheitsgesetz wird vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umwandlung des BSI in eine Zentralstelle der Cyberabwehr wird auf Bundesebene unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Schutz der kritischen IT-Infrastruktur der Verwaltung wird kontinuierlich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein „Responsible Disclosure“-Programm mit rechtssicherer Meldeplattform für Sicherheitslücken in der Landes- und Kommunalverwaltung wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einführung des IT-Grundschutzes nach BSI-Empfehlungen wird im Rahmen der Cybersicherheitsstrategie weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jedes Unternehmen in Bremen und Bremerhaven soll zu Fragen der Cybersicherheit vor Ort optimal beraten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Beratungsstrukturen zur Verbesserung der Cybersicherheit von Unternehmen und Institutionen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 12
Unternehmen, Polizei, Behörden und Forschung im Bereich Cybersecurity werden in Bremen besser vernetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Ein Cybersecurity-Cluster wird als Plattform in Bremen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Schutz vor Softwarefehlern und Cyberangriffen hat hohen Stellenwert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Netze und IT-Systeme werden flächendeckend nach einem etablierten Sicherheitsstandard systematisch abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Informationssicherheitsmanagementsysteme in Unternehmen und Kommunen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Cyber-Abwehrzentren werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
IT-Trainingszentren zur Notfallsimulation werden etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In allen kommunalen Einrichtungen wird ein gemeinsames Verständnis für IT-Sicherheit geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jedes kommunale Projekt setzt nachweislich bereits in der Konzeptionsphase wirksame Sicherheitskonzepte um.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die IT-Risikosteuerung wird ein vertrauliches Kontrollgremium unter Koordination des Informationssicherheitsbeauftragten des Landes eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es gibt ein Recht auf Verschlüsselung elektronischer Kommunikation.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einschränkungen beim Einsatz von Kryptographie werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
Das Land Bremen soll eine zentrale IT-Sicherheitsstrategie gegen Cyberkriminalität erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine IT-Sicherheitsstrategie des Landes soll Gefahren durch Cyberkriminalität für Bürger, Verwaltung, Wirtschaft und Infrastruktur berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle senatorischen Behörden sollen eigene Informationssicherheitsleitlinien erarbeiten und umsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die IT-Infrastruktur von Land, Kommunen und Beteiligungsgesellschaften soll IT-Grundschutz-konform nach ISO 27001 werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hinweise auf Sicherheitslücken und das Untersuchen von IT-Systemen auf Sicherheitsprobleme sollen nicht strafbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Für Landes- und Kommunalverwaltung soll ein Bremer „Responsible Disclosure“-Programm eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 5
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung wird Standard in jeder Kommunikation.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sicherheit wird als Design-Prinzip in IT-Systemen umgesetzt, sodass sie nur aktiv reduziert werden kann (security by design und security by default).
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bereitstellung von IT-Sicherheitskomponenten durch Bremen für alle Verwaltungen über den IT-Planungsrat wird gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Nachrichtenempfang und -versand werden über den OSCI-Standard abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Weiterleitungen in sichere ePostfächer wie die des Online-Banking werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU 1
Für die bremischen Häfen wird eine Cybersicherheitsstrategie erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 1
Staatliches Eindringen in IT-Systeme mittels Staatstrojaner wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- Gegenposition Ämderung des Bremischen Polizeigesetzes (BremPolG) und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung disziplinar- und beamtenrechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung der Landeshaushaltsordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Sicherheit durch moderne Einsatzmittel – Elektronische Fußfessel jetzt ins Bremische Polizeigesetz · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- Gegenposition Elektronische Fußfessel jetzt einführen · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Hessen | 39 | 2 | 4 | 14 |
| Bremen | 24 | 0 | 4 | 8 |
| Bundestag | 23 | 1 | 5 | 9 |
| Sachsen-Anhalt | 19 | 0 | 4 | 12 |
| Bayern | 18 | 0 | 4 | 4 |
| Sachsen | 16 | 0 | 4 | 2 |
| Berlin | 12 | 0 | 4 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 12 | 0 | 3 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 11 | 0 | 5 | 9 |
| Schleswig-Holstein | 10 | 0 | 3 | 5 |
| Baden-Württemberg | 8 | 0 | 3 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 8 | 0 | 2 | 6 |
| Hamburg | 7 | 1 | 4 | 8 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 6 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 4 | 0 | 2 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.