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Themen

Häfen

245 Forderungen zum Thema „Häfen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten in Bremen (78). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 24Forderungen im Bundestag
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Häfen im Bundestag

24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Nationale Hafenstrategie wird zügig umgesetzt. 329 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Die Nationale Hafenstrategie wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln die Nationale Hafenstrategie weiter und stärken die Wasserstraßen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher SSW gleich KI

SPD

  1. Die Nationale Hafenstrategie wird zügig umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Wasserstraßeninfrastruktur ertüchtigen, die Nationale Hafenstrategie zügig umsetzen und die Modernisierung der Schiffsflotten unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise SSW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI

SSW

  1. Die Hafenstrategie der Bundesregierung wird weiterentwickelt und konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Hafenstrategie der Bundesregierung weiterentwickeln und konsequent umsetzen. Dazu gehört insbesondere die Transformation der Häfen zu Energiehubs und die Schaffung zusätzlicher Schwerlastflächen für den Offshore- Ausbau. Angesichts der nationalen Bedeutung dieser Projekte müssen wir auch die Rolle kleinerer Häfen, insbesondere in Schleswig-Holstein, stärker berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Benötigt wird eine wettbewerbsfähige Hafeninfrastruktur mit guter Hinterlandanbindung, die militärische und energiepolitische Erfordernisse berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  2. Die nationale Hafenstrategie für Hochsee- und Binnenhäfen wird als gesamtstaatliche Aufgabe umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
  3. Über die Finanzierung der Hafenstrategie soll mit den Ländern in der ersten Hälfte der Legislaturperiode eine Verständigung erfolgen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Nationale Hafenstrategie wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
SSW 10
  1. Schiff-Schiene-Kombinationen werden durch Umschlagtechnologien und gute Schienenanbindung der Häfen ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschüsse an private Unternehmen für Investitionen in den Kombinierten Verkehr 90,3 Mio. € · Investitionszuschüsse an private Unternehmen zur Förderung des Neu- und Ausbaus, der Reaktivierung und des Ersatzes von Gleisanschlüssen sowie weiterer Anlagen des Schienengüterverkehrs 30,0 Mio. € KI
  2. Der Bund beteiligt sich erheblich mehr an der Finanzierung der Häfen in Schleswig-Holstein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
  3. Bund und Land verknüpfen die Maßnahmen der nationalen und der schleswig-holsteinischen Hafenstrategie.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Häfen in Schleswig-Holstein werden beim Ausbau von Hinterlandanbindungen stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Hafen Brunsbüttel erhält eine bessere Anbindung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Häfen an der Westküste werden wegen ihrer Daseinsvorsorgefunktion für Inseln und Halligen in Strategien und Maßnahmenpaketen besonders berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Die Hafenstrategie der Bundesregierung wird weiterentwickelt und konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
  8. Häfen werden zu Energiehubs umgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
  9. Für den Offshore-Ausbau werden zusätzliche Schwerlastflächen in Häfen geschaffen.

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  10. Die Rolle kleinerer Häfen, insbesondere in Schleswig-Holstein, wird stärker berücksichtigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 5
  1. Der Hafenstandort Deutschland wird gesichert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Gebühren und bürokratische Vorschriften für Häfen, insbesondere Klimaschutzbestimmungen, werden konsequent reduziert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Digitalisierung, private Investitionen und Beteiligungen an deutschen Häfen werden gefördert.

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    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Digitale Testfelder in Häfen 10,0 Mio. € KI
  4. Staatliche oder staatsnahe Akteure aus Nicht-EU-Staaten dürfen keine Anteile an wichtigen Hafenunternehmen erwerben.

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  5. Seehäfen gehören zur Kritischen Infrastruktur und bleiben unter deutscher Kontrolle.

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Linke 4
  1. Die Überseehäfen kooperieren besser im Rahmen einer nationalen Hafenplanung.

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  2. Die Überseehäfen erhalten Hinterlandanbindungen an die Bahn.

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    Im Haushalt 2026: Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 1,6 Mrd. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 199,5 Mio. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 191,7 Mio. € · Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 150,0 Mio. € KI
  3. Der Bund übernimmt mehr Verantwortung für die Hafeninvestitionen.

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    Im Haushalt 2026: Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
  4. Eine Privatisierung der Hafeninfrastruktur oder ihr Verkauf an Großreedereien wird abgelehnt.

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CDU/CSU 2
  1. Häfen müssen als Tore zur Welt mitgedacht und ambitioniert vorangebracht werden, wenn Handelsbeziehungen ausgebaut werden sollen.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  2. Die Nationale Hafenstrategie wird weiterentwickelt.

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Grüne 2
  1. Der schnelle Aufbau einer klimaneutralen Energieversorgung in Häfen, insbesondere einer Landstromversorgung, wird gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € · Zuschüsse für Investitionen zur Förderung von umweltfreundlicher Bordstrom- und mobiler Landstromversorgung für See- und Binnenschiffe 6,6 Mio. € KI
  2. Die nachhaltige Entwicklung der Häfen wird mit einem langfristigen Finanzierungskonzept abgesichert.

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    Im Haushalt 2026: Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI
SPD 1
  1. Die Nationale Hafenstrategie wird zügig umgesetzt.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Innovative Verkehrstechnologien 16,2 Mio. € · Ko-Finanzierung für den Aufbau nachhaltiger Hafeninfrastrukturen 23,5 Mio. € KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 786630
Hamburg 40547
Schleswig-Holstein 38358
Niedersachsen 30044
Bundestag 24164
Nordrhein-Westfalen 1003–
Mecklenburg-Vorpommern 9024
Rheinland-Pfalz 6033
Sachsen-Anhalt 4042
Hessen 3022
Bayern 101–
Berlin 1011
Sachsen 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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