Grundrechte
31 Forderungen zum Thema „Grundrechte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 7 Parlamenten, die meisten im Bundestag (15). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 15Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Grundrechte im Bundestag
15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Verhandlungen über den Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention sollen erfolgreich abgeschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 11
Die Ziele der Minority-SafePack-Initiative europäischer Minderheitenorganisationen sollen umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund soll sich bei der EU-Kommission offensiv für die Umsetzung der Minority-SafePack-Initiative einsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die EU bekennt sich zu ihrer Verantwortung für nationale Minderheiten und schafft ein Umfeld, in dem diese aktiv unterstützt und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die EU bekennt sich zu ihrer Verantwortung gegenüber den nationalen Minderheiten innerhalb der EU.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Staaten, die ihre nationalen Minderheiten diskriminieren und deren Rechte verletzen, werden sanktioniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ziele der Minority-SafePack-Initiative werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund setzt sich bei der EU-Kommission aktiv für die Umsetzung der Minority-SafePack-Initiative ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine EU-Minderheitenpolitik sichert Anerkennung, Schutz und Förderung aller nationalen Minderheiten und Volksgruppen langfristig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das deutsch-dänische Grenzland mit seiner Minderheitenpolitik wird als Vorbild für andere EU-Grenzregionen genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Bundesregierung setzt sich aktiv für humanistische Grundwerte und Minderheitenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bundesregierung mahnt die Einhaltung der EU-Grundrechtecharta an, wo sie nicht eingehalten wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 2
Soziale Rechte sind in der EU unteilbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Alle Menschen haben in dem EU-Staat, in dem sie leben, die gleichen Rechte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die EU tritt der Europäischen Menschenrechtskonvention bei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Die Freiräume der Zivilgesellschaft werden gezielter und europaweit geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU/CSU 1
Die bestehenden Möglichkeiten, schwerwiegende Verletzungen der Grundwerte durch einzelne Mitgliedstaaten festzustellen und zu sanktionieren, sollen von der EU-Kommission konsequenter angewendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen wird eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 15 | 0 | 4 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 1 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 2 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 1 | 1 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.