Grundrechte
31 Forderungen zum Thema „Grundrechte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 7 Parlamenten, die meisten im Bundestag (15). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 1Forderungen in Niedersachsen
- 1Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Grundrechte in Niedersachsen
1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von einer Partei. Alle Themen in Niedersachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Gewaltenteilung, Staatsaufbau, Minderheitenschutz und Pressefreiheit müssen von allen Staaten respektiert und geschützt werden. 122 von 146 Sitzen
SPD
Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der EU werden mit allen verfügbaren Instrumenten verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten nach außen und nach innen verteidigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, zurückgezogen
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
CDU
Gewaltenteilung, Staatsaufbau, Minderheitenschutz und Pressefreiheit müssen von allen Staaten respektiert und geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Die Gewaltenteilung, der Staatsaufbau, der Schutz von Minderheiten sowie die Pressefreiheit müssen dabei von allen Staaten respektiert und geschützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
AfD
Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz werden auch in anderen Ländern eingefordert.
Wortlaut im Programm
Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz sind, gerade für uns als Deutsche, Grundelemente der Demokratie und daher in anderen Ländern ebenfalls einzufordern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU 1
Gewaltenteilung, Staatsaufbau, Minderheitenschutz und Pressefreiheit müssen von allen Staaten respektiert und geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der EU werden mit allen verfügbaren Instrumenten verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, zurückgezogen
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Grüne 1
Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte werden auf allen Ebenen geachtet und gewahrt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
- 32 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezuges in der Landesverfassung · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, zurückgezogen
AfD 1
Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz werden auch in anderen Ländern eingefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 15 | 0 | 4 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 9 | 1 | 3 | – |
| Baden-Württemberg | 2 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 1 | 1 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.