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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der AfD in Hamburg

24 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 („Hamburg wieder normal.“). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der AfD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 24
  1. Die islamische Vollverschleierung soll im öffentlichen Raum in Hamburg generell verboten werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. In allen öffentlichen Einrichtungen und im öffentlichen Dienst soll ein generelles Kopftuchverbot eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Das integrative Konzept des Staatsvertrags mit islamischen Verbänden gilt als gescheitert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Der Staatsvertrag mit den islamischen Interessenverbänden soll gekündigt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Die politische Einflussnahme ausländischer Regierungen auf Muslime in Hamburg bei gleichzeitigem Bezug staatlicher Fördermittel gegen Extremismus gilt als untragbar.

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    Wortlaut im Programm

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  6. Die islamischen Interessenverbände sprechen als eingetragene Vereine nur für sich selbst und nicht für breite muslimische Bevölkerungsteile.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Die Übertragung des Hamburger Staatsvertragsmodells auf andere Bundesländer soll verhindert werden.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Nach Kündigung des Staatsvertrags sollen die Pflichten der islamischen Gemeinden in Hamburg gesetzlich festgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die deutsche Sprache wird als Kulturgut erhalten.

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    Wortlaut im Programm

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  10. Der Staat mischt sich nicht in die Entwicklung der deutschen Sprache ein.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Volksinitiativen für ein Verbot der Gendersprache in Verwaltung und Bildung werden begrüßt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Der geräteunabhängige Rundfunkbeitrag wird reformiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Der Rundfunkstaatsvertrag wird sehr weitreichend reformiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Ist eine Reform nicht möglich, wird der Rundfunkstaatsvertrag gekündigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  15. Angestrebt wird ein politisch ausgewogener und neutraler Grundfunk zur Grundversorgung der Bevölkerung.

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  16. Niemand wird mehr zur Zahlung einer Gebühr oder eines Beitrags für den Rundfunk gezwungen.

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  17. Ein staatsnaher Rundfunkanbieter wird nicht mehr privilegiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Unter allen Rundfunkanbietern herrscht freier Wettbewerb.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  19. Die Freiheit der Kunst wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Die gewachsene Theater- und Museumskultur Hamburgs wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Der Missbrauch von Bühnen und öffentlich geförderten Ausstellungshäusern für einseitige politische Propaganda wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Bei einseitiger politischer Propaganda wird Bühnen und Ausstellungshäusern die öffentliche Förderung sofort entzogen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Ideologisch motivierte Umbenennungen von Straßen und Plätzen werden abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Ideologisch motivierte Umbenennungen von Straßen und Plätzen werden nach Möglichkeit rückgängig gemacht.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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