Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der Linken in Hamburg
14 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2025 („Gemeinsam für die Vielen – erreichbar durch linke Politik!“). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der Linken.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 14
Das Verhältnis zwischen Einheitskommune und Bezirken wird im Sinne demokratischer Teilhabe neu geregelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Rechte der Bezirke werden gestärkt und festgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Einheitskommune wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zweck- und Rahmenzuweisungen an die Bezirke werden zugunsten frei verwendbarer Mittel gekürzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bezirksverwaltungsgesetz wird geändert, sodass Bezirksversammlungen als Kommunalparlamente anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgerhäuser werden auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zuständigkeit der Bezirksversammlungen wird auf die Personalausstattung ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Bürgerhaushalt wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Evokationen und Senatsanweisungen gegenüber den Bezirken finden nicht statt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Präsenz der Bezirksverwaltungen vor Ort wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zentralisierte Aufgaben werden in die Bezirke zurückverlagert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Quartiersbeiräte werden gestärkt, etwa durch Sitzungsgelder.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regelfinanzierungen in den Bezirken werden im Haushalt eingeplant.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bezirkliche Seniorenbeiräte sollen Anträge in allen Fachausschüssen der Bezirksversammlung stellen dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.