Volt SL · Es ist keine Politik. Es ist unsere Zukunft. Unser Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Volt Deutschland · Landtagswahl Saarland 2022 · Original
Das Programm enthält 7 von 859 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „EU-Institutionen“ (1).
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 98Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 7
EU-Institutionen 1
Für die europäische Klimaagentur können bestehende Institutionen zusammengelegt und ihre Kompetenzen erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Dafür können bereits bestehende Institutionen zusammengelegt und ihre Kompetenzen erweitert werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 6
Auch auf lokaler Ebene werden europäische Ziele verfolgt.
Wortlaut im Programm
Volt setzt sich auch im Lokalen für europäische Ziele ein, weil Europa auf allen Ebenen mitgedacht werden muss. Link zum Original
Der Europatag am 9. Mai wird gesetzlicher Feiertag im Saarland.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Europatag zu einem gesetzlichen Feiertag im Saarland erklären. Link zum Original
Innerhalb des Schengen-Raums soll es keine stationären Kontrollen an den Binnengrenzen mehr geben.
Wortlaut im Programm
Volt setzt sich dafür ein, dass es innerhalb des Schengen-Raums keine stationären Kontrollen der Binnengrenzen mehr gibt. Dies gilt auch für Stichprobenkontrollen. Link zum Original
Auch Stichprobenkontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums sollen entfallen.
Wortlaut im Programm
Volt setzt sich dafür ein, dass es innerhalb des Schengen-Raums keine stationären Kontrollen der Binnengrenzen mehr gibt. Dies gilt auch für Stichprobenkontrollen. Link zum Original
Grenzkontrollen sollen an den Grenzen zwischen EU-Mitgliedstaaten nicht anders gehandhabt werden als an den Grenzen zwischen Bundesländern.
Wortlaut im Programm
Es sollte hinsichtlich der Grenzkontrollen keine Unterschiede zwischen den Grenzen der Bundesländer und den Grenzen der EU-Mitgliedstaaten geben. Link zum Original
Jeder Mitgliedstaat behält das Recht auf Grenzkontrollen, soll diese aber nicht ohne Absprache durchführen.
Wortlaut im Programm
Als souveräner Mitgliedstaat hat natürlich jedes Land weiterhin das Recht, seine Grenzen zu kontrollieren, es sollte dies aber im Sinne des europäischen Zusammenhalts nicht ohne Absprache tun. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.