Zum Inhalt

SPD · Landtagswahl-Programm zur Landtagswahl Thüringen 1994

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Thüringen 1994 · beschlossen 26.02.1994 · Original

Das Programm enthält 88 von 735 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 88
  1. Bezahlbarer Wohnraum wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen neue Arbeitsplätze, wir brauchen bezahlbare Wohnungen, wir werden Frauen und Männer gesellschaftlich tatsächlich gleichstellen und soziale Gerechtigkeit fördern. Link zum Original
  2. Allen Bürgern soll angemessenes und bezahlbares Wohnen ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wohnen ist ein unverzichtbares Grundbedürfnis für die Erhaltung der Menschenwürde. Deshalb besteht ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik darin, allen Bürgern angemessenes und bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Link zum Original
  3. Der Staat trägt soziale Verantwortung für eine ausreichende Wohnungsversorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Staat hat eine soziale Verantwortung für eine ausreichende Wohnungsversorgung. Link zum Original
  4. Der sozialen Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt soll wieder Geltung verschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, der sozialen Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt wieder Geltung zu verschaffen. Link zum Original
  5. Zur Umsetzung des Staatsziels angemessener Wohnraum betreibt das Land eine beständige, langfristig angelegte Wohnungspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben uns dafür eingesetzt, daß das Recht auf angemessenen Wohnraum als Staatsziel in die Thüringische Landesverfassung aufgenommen wurde. Um dieses Staatsziel mit Inhalt zu füllen, bedarf es einer beständigen, langfristig angelegten Wohnungspolitik des Landes. Link zum Original
  6. Der soziale Wohnungsbau ist eine dauerhafte Säule des Wohnungsbaus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wohnungsbau muß dauerhaft auf drei Säulen gestellt werden: @ den sozialen Wohnungsbau, den freifinanzierten Mietwohnungsbau, - die Schaffung von Wohneigentum. Link zum Original
  7. Der freifinanzierte Mietwohnungsbau ist eine dauerhafte Säule des Wohnungsbaus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wohnungsbau muß dauerhaft auf drei Säulen gestellt werden: @ den sozialen Wohnungsbau, den freifinanzierten Mietwohnungsbau, - die Schaffung von Wohneigentum. Link zum Original
  8. Die Schaffung von Wohneigentum ist eine dauerhafte Säule des Wohnungsbaus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wohnungsbau muß dauerhaft auf drei Säulen gestellt werden: @ den sozialen Wohnungsbau, den freifinanzierten Mietwohnungsbau, - die Schaffung von Wohneigentum. Link zum Original
  9. Jahrzehntelang vernachlässigte Bauten werden instand gesetzt und modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Jahrzehntelang vernachlässigte Bauten müssen instand gesetzt und modernisiert werden. Link zum Original
  10. Dringend benötigter Wohnraum wird erhalten und die Wohnqualität verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Dringend benötigter Wohnraum muß erhalten und die Wohnqualität verbessert werden. Link zum Original
  11. Modernisierung und Instandsetzung sind auch im komplexen Wohnungsbau und nicht nur bei Altbauten erforderlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Modernisierungen und Instandsetzungen sind jedoch nicht nur bei den Altbauten erforderlich, sondern auch im komplexen Wohnungsbau. Link zum Original
  12. Wohnungspolitik wird als investive Sozial- und Wirtschaftspolitik verstanden und eine wohnungspolitische Offensive eingeleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Sozialdemokraten begreifen Wohnungspolitik als investive Sozial- und Wirtschaftspolitik und damit als große Chance für die gesellschaftliche Zukunftssicherung und werden eine wohnungspolitische Offensive mit folgenden Schwerpunkten einleiten: Link zum Original
  13. Die sozialpolitischen Aufgaben der Wohnraumversorgung sind nur mit sozialem Wohnungsbau sicherzustellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Nur mit sozialem Wohnungsbau sind die sozialpolitischen Aufgaben der \Wohnraumversorgung sicherzustellen. Link zum Original
  14. Öffentlich geförderter Wohnungsneubau ist in erster Linie sozialer Wohnungsbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentlich geförderter Wohnungsneubau bedeutet für uns in erster Linie sozialer Wohnungsbau. Link zum Original
  15. Das gesamte Wohnungsbau-Förderinstrumentarium wird überarbeitet, um Spielräume für langfristige und sozial gerechte Wohnungsbauprogramme zu gewinnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir überarbeiten das gesamte Förderinstrumentarium, um finanzielle Spielräume für langfristig wirksame und sozial gerechte Wohnungsbauprogramme zu bekommen. Link zum Original
  16. Die Förderwege im Wohnungsbau werden übersichtlicher gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Förderwege übersichtlicher gestalten, die Bewilligungswege verkürzen und das Genehmigungsverfahren bündeln. Link zum Original
  17. Die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus erhält einen hohen Stellenwert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus wird endlich den hohen Stellenwert einnehmen, der ihr zukommt. Link zum Original
  18. Der 1. Förderweg erhält wegen langfristiger Belegungsbindung und geringerer Mieten Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Der 1. Förderweg soll dabei Vorrang erhalten, da er außer langfristig gesicherter sozialer Belegungsbindung auch geringere Mieten bietet. Link zum Original
  19. Die Einkommensgrenzen für den sozialen Wohnungsbau werden auf Bundesebene deutlich angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Ziel, Wohnraum für „breite Schichten“ der Bevölkerung zu schaffen, wird das Zweite Wohnungsbaugesetz schon lange nicht mehr gerecht. Daher setzen wir uns im Bund für eine deutliche Anhebung der Einkommensgrenzen ein, damit eine größere Anzahl Zugang zum sozialen Wohnungsbau erhält. Link zum Original
  20. Es werden besondere Förderangebote für Wohnungen für junge Familien, Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Schwerbehinderte und Senioren geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden besondere Förderangebote für Bauvorhaben von Wohnungen für junge Familien, Alleinerziehende mit Kindern, kinderreiche Familien, Schwerbehinderte und Senioren schaffen. Link zum Original
  21. Der Bau barrierefreier Wohnungen in allgemeinen Wohnanlagen wird besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern besonders den Bau von barrierefreien Wohnungen in allgemeinen Wohnanlagen. Link zum Original
  22. Der nachträgliche altersgerechte Umbau bestehender Wohnungen wird besonders unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch der nachträgliche, altersgerechte Umbau bestehender Wohnungen soll besonders unterstützt werden. Link zum Original
  23. Der Genossenschaftsgedanke und genossenschaftliche Selbsthilfe werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Genossenschaftsgedanken und genossenschaftliche Formen der Selbsthilfe. Link zum Original
  24. Wohnungsgenossenschaften sollen sich nach Kappung der Altschulden und Übertragung von Grund und Boden zu lebensfähigen Unternehmen entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Genossenschaften müssen sich nach der Kappung der Altschulden und der Übertragung von Grund und Boden zu lebensfähigen Unternehmen entwickeln. Link zum Original
  25. Genossenschaften und kommunale Wohnungsgesellschaften tragen besondere Verantwortung für die Umsetzung der Wohnungsbauprogramme.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade die Genossenschaften und die kommunalen Wohnungsgesellschaften tragen eine spezielle Verantwortung für die Umsetzung der Wohnungsbauprogramme. Link zum Original
  26. Der Erwerb von Genossenschaftsanteilen wird steuerlich gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Erwerb von Genossenschaftsanteilen muß steuerlich gefördert werden. Link zum Original
  27. Sozialer und freifinanzierter Wohnungsbau werden so gestaltet, dass ein sozial gerechter und leistungsfähiger Wohnungsmarkt entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten den sozialen und den freifinanzierten Wohnungsbau so, daß sich ein sozial gerechter und ökonomisch leistungsfähiger Wohnungsmarkt entfalten kann. Link zum Original
  28. Der freifinanzierte Wohnungsbau ist neben dem sozialen Wohnungsbau zur Sicherung der Wohnraumversorgung erforderlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben dem öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau ist der freifinanzierte Wohnungsbau zur Sicherung der Wohnraumversorgung unbedingt erforderlich. Link zum Original
  29. Das Landesbaurecht wird überarbeitet, um untergenutzte Bauflächen, Baulücken und Gebäude verstärkt dem Wohnungsbau zuzuführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesbaurecht überarbeiten wir um untergenutzte Bauflächen, Baulücken und Gebäude verstärkt dem Wohnungsbau zuzuführen. Link zum Original
  30. Die steuerliche Eigenheimförderung wird sozial gerechter und effizienter gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Förderung des Wohneigentums für breite Schichten der Bevölkerung werden wir uns für eine sozial gerechte und effizientere Eigenheimförderung durch Änderung der steuerlichen Förderung einsetzen. Link zum Original
  31. Haushalte mit mittleren Einkommen werden bei der Eigenheimförderung genauso gefördert wie Haushalte mit hohen Einkommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Haushalte mit mittleren Einkommen sollen genauso gefördert werden wie Haushalte mit hohen Einkommen. Link zum Original
  32. Die steuerliche Förderung von Luxusmodernisierungen wird minimiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns im Bundesrat ein für eine Minimierung der steuerlichen Förderung von Luxusmodernisierungen “die veränderte Baulandbesteuerung zur Vermeidung von Bodenspekulation. Link zum Original
  33. Eine veränderte Baulandbesteuerung soll Bodenspekulation vermeiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns im Bundesrat ein für eine Minimierung der steuerlichen Förderung von Luxusmodernisierungen “die veränderte Baulandbesteuerung zur Vermeidung von Bodenspekulation. Link zum Original
  34. Der genossenschaftliche Wohnungsbau wird unter anderem durch eine Änderung des Einkommensteuergesetzes gefördert, damit Genossenschaftsanteile für den Neubau steuerlich absetzbar sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    die Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, u.a. durch Änderung des Einkommenssteuergesetzes, damit von den Mitgliedern eingebrachte Genossenschaftsanteile für den Wohnungsneubau steuerlich abgesetzt werden können. Link zum Original
  35. Die Sanierung und Modernisierung des Wohnungsbestands wird umfangreich öffentlich gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wohnungsbauunternehmen und die privaten Hausbesitzer können die Sanierung und Modernisierung des Wohnungsbestandes nicht allein finanzieren. Daher ist eine umfangreiche öffentliche Förderung notwendig. Link zum Original
  36. Die Sanierung und Modernisierung ist ein Schwerpunkt der Wohnungspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt unserer Wohnungspolitik liegt deshalb in der Sanierung und Modernisierung. Die Beseitigung von Wohnungsleerstand hat dabei Vorrang. Link zum Original
  37. Bei Sanierung und Modernisierung hat die Beseitigung von Wohnungsleerstand Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt unserer Wohnungspolitik liegt deshalb in der Sanierung und Modernisierung. Die Beseitigung von Wohnungsleerstand hat dabei Vorrang. Link zum Original
  38. Die staatliche Förderung von Sanierung und Modernisierung wird auf hohem Niveau fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen die staatliche Förderung der Sanierung und Modernisierung auf hohem Niveau fort. Link zum Original
  39. Für öffentlich geförderte sanierte Wohnungen gelten für einen entsprechenden Zeitraum Belegungsbindungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Förderrichtlinien werden wir festschreiben, daß für Wohnungen, deren Sanierung und Modernisierung mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, für einen entsprechenden Zeitraum Belegungsbindungen, Mietpreisbindungen und der Ausschluß von Eigenbedarfskündigungen gelten. Link zum Original
  40. Für öffentlich geförderte sanierte Wohnungen sind Eigenbedarfskündigungen für einen entsprechenden Zeitraum ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    In den Förderrichtlinien werden wir festschreiben, daß für Wohnungen, deren Sanierung und Modernisierung mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, für einen entsprechenden Zeitraum Belegungsbindungen, Mietpreisbindungen und der Ausschluß von Eigenbedarfskündigungen gelten. Link zum Original
  41. Sanierungsfähige Wohnungen werden auch unter Mithilfe der Mieter saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Sanierungsfähige Wohnungen sollen auch unter Mithilfe der Mieter saniert werden. Link zum Original
  42. Ein Mietermodernisierungsprogramm macht staatliche Fördermittel Mietern zugänglich, die in ihre Wohnung investieren, gekoppelt an erweiterten Mieterschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein „Mietermodernisierungsprogramm“ auflegen, damit staatliche Fördermittel auch Mietern in sanierungsfähigen Wohnungsbeständen zugänglich gemacht werden, wenn sie in ihre Mietwohnung investieren. Die Bewilligung dieser Fördermittel ist an einen erweiterten Mieterschutz gekoppelt. Link zum Original
  43. Die Sanierung der Plattenbauten wird in der Bauförderung gleichrangig neben Neubauförderung und Stadterneuerung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sanierung der Plattenbauten muß bei der Bauförderung neben die Neubauförderung und die klassische Stadterneuerung treten. Link zum Original
  44. Ein Sanierungsprogramm für Plattenbauten wird aufgelegt, das auch Wohnumfeldverbesserungen zur städtebaulichen Aufwertung der Neubausiedlungen enthält.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sanierung der Plattenbauten muß bei der Bauförderung neben die Neubauförderung und die klassische Stadterneuerung treten. Dazu ist ein Sanierungsprogramm notwendig. Dieses Programm muß auch Maßnahmen zur städtebaulichen Aufwertung der Neubausiedlungen durch Wohnumfeldverbesserungen zur Sicherung des Sozialgefüges enthalten. Link zum Original
  45. Kosten- und energiesparende Modernisierungen zur Senkung von Betriebs- und Heizkosten werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sollen kosten- und energiesparende Modernisierungen zur Reduzierung der hohen, mietwirksamen Betriebs- und Heizkosten gefördert werden. Link zum Original
  46. Der Bund soll die Förderung energiesparender Investitionen an Gebäuden und Heizungsanlagen wieder einführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, daß der Bund die Förderung von energiesparenden Investitionen an Gebäuden und Heizungsanlagen wieder einführt. Link zum Original
  47. Wohnungen kommunaler Wohnungsbaugesellschaften werden nach Auslaufen der Bindungen des Einigungsvertrags in belegungs- und mietpreisgebundenen Wohnraum überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, daß Wohnungen der kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in belegungs- und mietpreisgebundenen Wohnraum überführt werden, wenn die Bindungsregelungen laut Einigungsvertrag auslaufen. Link zum Original
  48. In Gebieten mit erhöhtem Wohnraumbedarf wird der Kündigungsschutz bei Eigenbedarf für umgewandelte Eigentumswohnungen auf zehn Jahre verlängert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherung des Bestandes an preiswerten Mietwohnungen, zur Verbesserung der Belegungsrechte der Kommunen und des Kündigungsschutzes bei der Umwandlung von Mietin Eigentumswohnungen werden wir in Thüringen Gebiete mit erhöhtem Wohnraumbedarf ausweisen, in denen die Frist des Kündigungsschutzes von vermieteten Eigentumswohnungen bei Eigenbedarfsklage auf 10 Jahre verlängert wird. Link zum Original
  49. Die Umwandlung von Wohnungen in Gewerberaum wird durch konsequente Anwendung des Baurechts verhindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Umwandlung von Wohnungen in Gewerberaum zu verhindern, werden wir das Baurecht konsequent anwenden. Link zum Original
  50. Beim Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum werden die Bußgelder erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohnraumzweckentfremdungsverbot muß durch Erhöhung der Bußgelder, konsequente Überwachung und eine Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs verschärft werden. Link zum Original
  51. Die Einhaltung des Zweckentfremdungsverbots wird konsequent überwacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohnraumzweckentfremdungsverbot muß durch Erhöhung der Bußgelder, konsequente Überwachung und eine Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs verschärft werden. Link zum Original
  52. Der räumliche Geltungsbereich des Zweckentfremdungsverbots wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohnraumzweckentfremdungsverbot muß durch Erhöhung der Bußgelder, konsequente Überwachung und eine Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs verschärft werden. Link zum Original
  53. Mieter sollen unter sozialverträglichen Bedingungen ihre Wohnungen kaufen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen, daß unter sozialverträglichen Rahmenbedingungen Mieter ihre Wohnungen kaufen können. Link zum Original
  54. Wohnungsprivatisierung setzt die Sanierung des Gemeinschaftseigentums voraus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wohnungsprivatisierung ist an klare Voraussetzungen zu binden. Grundbedingung muß die Sanierung des Gemeinschaftseigentums sein. Link zum Original
  55. Bei Privatisierungen bleibt ein ausreichender, langfristig gebundener Wohnungsbestand in kommunaler Hand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Privatisierung von Wohnungsbeständen ist und bleibt nur dann sinnvoll, wenn gleichzeitig ein langfristig gebundener Wohnungsbestand in ausreichendem qualitativen und quantitativen Ausmaß in kommunaler Hand belassen wird. Link zum Original
  56. Die Entscheidung für oder gegen Wohneigentum muss ohne Zwang getroffen werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Esmuß gesichert sein, daß die Entscheidung für oder gegen Eigentum ohne Zwang getroffen werden kann. Link zum Original
  57. Privatisierung darf nicht zur Verdrängung von Mietern führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Privatisierung darf nicht zur Verdrängung von Mietern aus ihren Wohnungen führen. Link zum Original
  58. Genossenschaften werden vom Privatisierungszwang von 15 Prozent des Wohnungsbestands nach dem Altschuldenhilfegesetz befreit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Privatisierungszwang von 15% des Wohnungsbestandes als Forderung aus dem Altschuldenhilfegesetz ist äußerst problematisch. Wir fordern, daß Genossenschaften. von diesem Privatisierungszwang befreit werden. Link zum Original
  59. Eine sozialorientierte, langfristig berechenbare Mieten- und Mietrechtspolitik wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine sozialorientierte Mieten- und Mietrechtspolitik einsetzen, die angesichts der strukturellen Probleme in Thüringen für alle Beteiligten über einen längeren Zeitraum berechenbar ist. Link zum Original
  60. Modernisierungsbedingte Mieterhöhungen dürfen nur entsprechend der tatsächlichen Einkommensentwicklung erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zur Verbesserung der Wohnverhältnisse erforderlichen Mieterhöhungen dürfen nur entsprechend der tatsächlichen Einkommensentwicklung vorgenommen werden. Link zum Original
  61. Das Wohngeld fängt soziale Härten ab und gewährleistet tragbare Mietbelastungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohngeld soll dabei soziale Härten abfangen und tragbare Mietbelastungen gewährleisten. Link zum Original
  62. Einkommensgrenzen und Miethöchstwerte des Wohngeldes werden regelmäßig an Einkommens- und Mietentwicklung angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einkommensgrenzen und Miethöchstwerte des Wohngeldes sind regelmäßig der Einkommens- und Mietenentwicklung anzupassen. Link zum Original
  63. Das Wohngeldsondergesetz bleibt bis zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Wohngeldsondergesetz ist bis zum Zeitpunkt der Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West beizubehalten. Link zum Original
  64. Der Übergang in das Vergleichsmietensystem nach Auslaufen der Mietpreisbindung wird sozialverträglich gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach dem Auslaufen der Mietpreisbindung muß der Übergang in das Vergleichsmietensystem sozial verträglich gestaltet werden. Link zum Original
  65. Es werden Mietspiegel erstellt, bei denen die ortsübliche Vergleichsmiete aus allen Mieten des Wohnungsbestands ermittelt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach dem Auslaufen der Mietpreisbindung muß der Übergang in das Vergleichsmietensystem sozial verträglich gestaltet werden. Dazu sind Mietspiegel zu erstellen, bei denen die ortsübliche Vergleichsmiete aus allen Mieten des entsprechenden Wohnungsbestandes ermittelt wird. Link zum Original
  66. Der Kündigungsschutz von Mietern gegen Eigenbedarfskündigungen wird ungeschmälert verlängert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, daß der Kündigungsschutz der Mieter gegen Eigenbedarfskündigungen ungeschmälert verlängert wird. Link zum Original
  67. Wohnformen für Ältere, junge Erwachsene, Mehrgenerationen, Familien, Alleinerziehende, Singles, Behinderte und interkulturelle Nachbarschaft fließen in neue Stadtentwicklungskonzepte ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wohnen im Alter, Wohnen für junge Erwachsene, Mehrgenerationenwohnungen, Wohnen mit Kindern, Wohnen für Alleinerziehende und Singles, Wohnen für Behinderte und gute Nachbarschaft von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen müssen in neue Konzepte der Stadtentwicklung einfließen. Link zum Original
  68. Der Wohnungsbestand wird saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wohnungsbestand muß saniert, historische Bausubstanz muß wiederhergestellt werden. Link zum Original
  69. Denkmalschutzmaßnahmen werden mit Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen abgestimmt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen des Denkmalschutzes müssen mit den Stadt- und Dorferneuerungsmaßnahmen abgestimmt werden. Link zum Original
  70. Industriebrachen und Konversionsflächen werden städtebaulich umstrukturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Industriebrachen und Konversionsflächen müssen unter städtebaulichen Gesichtspunkten umstrukturiert werden. Link zum Original
  71. Die Städtebauförderung wird auf hohem Niveau weitergeführt und verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Städtebauförderung auf hohem Niveau weiterführen und verstetigen. Link zum Original
  72. Erhaltung preiswerten Wohnraums und Wohnungsmodernisierung erhalten in der Städtebauförderung Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erhaltung preiswerten Wohnraums und die Modernisierung von Wohnungen soll inner- - halb der Städtebauförderung Vorrang erhalten. Link zum Original
  73. Wohnquartiere mit hohem Anteil an Mietern mit sozialen Problemen werden besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sollen Wohnquartiere mit einem hohen Anteil an Mieterinnen und Mietern mit sozialen Problemen gefördert werden. Link zum Original
  74. In neuen Modell- und Demonstrationsbauvorhaben werden Wohnungen für Behinderte und Senioren geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen von neuen Modell- und Demonstrationsbauvorhaben sind Wohnungen für Behinderte und Senioren zu schaffen. Link zum Original
  75. Genossenschaftsmodelle und Selbsthilfeformen werden in Bauvorhaben einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Genossenschaftsmodelle und Selbsthilfeformen sollen einbezogen werden. Link zum Original
  76. Zur Beseitigung der Wohnungsnot entstehen neben Lückenbebauung und Dachgeschossausbau auch neue Stadtteile.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Beseitigung der Wohnungsnot reicht Lückenbebauung und Dachgeschoßausbau nicht aus. Es werden auch neue Stadtteile entstehen. Link zum Original
  77. Verdichtetes Bauen wird besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Verdichtetes Bauen werden wir in diesem Rahmen besonders fördern. Link zum Original
  78. Städte und Gemeinden sollen sich zu attraktiven und lebendigen Orten entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, daß sich die Städte und Gemeinden zu attraktiven und lebendigen Orten entwickeln. Link zum Original
  79. Landschaftsbild, historisch gewachsene Ortsbilder und schützenswerte Bausubstanz werden bewahrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sind das Landschaftsbild, die historisch gewachsenen Ortsbilder, die schützenswerte Bausubstanz zu bewahren. Link zum Original
  80. Der soziale Mietwohnungsbau wird verstärkt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    verstärkte Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus Link zum Original
  81. Bezahlbares und familiengerechtes Wohnen wird ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Lebensräume für Familien zu schaffen, bedeutet vor allem, bezahlbares und familiengerechtes Wohnen zu ermöglichen und für ein Lebensumfeld zu sorgen, in dem Kinder Platz zum Spielen haben. Link zum Original
  82. Es wird für ein Lebensumfeld gesorgt, in dem Kinder Platz zum Spielen haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Lebensräume für Familien zu schaffen, bedeutet vor allem, bezahlbares und familiengerechtes Wohnen zu ermöglichen und für ein Lebensumfeld zu sorgen, in dem Kinder Platz zum Spielen haben. Link zum Original
  83. Altengerechter Wohnraum wird in allgemeinen Wohngebieten geschaffen, damit soziale Beziehungen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Schwerpunkt ist dabei die Schaffung altengerechten Wohnraums. Dieser soll in den allgemeinen Wohngebieten geschaffen werden, damit die bestehenden, gewachsenen sozialen Beziehungen zur Familie, zu Nachbarn und Freunden leichter aufrecht erhalten werden können. Link zum Original
  84. Die Stadtplanung berücksichtigt in allgemeinen Wohngebieten eine altersgerechte Infrastruktur wie erreichbare Läden und soziokulturelle Einrichtungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden in der städteplanerischen Entwicklung in den allgemeinen Wohngebieten auch die altersgerechte Infrastruktur, wie z.B. leicht zu erreichende Läden und soziokulturelle Einrichtungen berücksichtigen. Link zum Original
  85. Betreutes Wohnen wird verstärkt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Das betreute Wohnen wird immer mehr an Bedeutung gewinnen und wird von uns verstärkt gefördert werden. Link zum Original
  86. Der Bau behindertengerechter Wohnungen wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Behinderte wollen wir durch den Bau behindertengerechter Wohnungen und durch die Förderung von betreutem Wohnen einbringen. Link zum Original
  87. Betreutes Wohnen für behinderte Menschen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Behinderte wollen wir durch den Bau behindertengerechter Wohnungen und durch die Förderung von betreutem Wohnen einbringen. Link zum Original
  88. Die künftige Landesbauordnung berücksichtigt die Belange behinderter Menschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    In der zukünftigen Landesbauordnung werden wir die Belange der Behinderten berücksichtigen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de