SPD TH · Landtagswahl-Programm zur Landtagswahl Thüringen 1994
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Thüringen 1994 · beschlossen 26.02.1994 · Original
Das Programm enthält 58 von 735 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.
- 58Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 116Seiten im Original
- 1994Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 58
Die Gesellschaft soll bei der wirtschaftlichen Entwicklung mitbestimmen, um eine wirksame Kontrolle wirtschaftlicher Macht zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir stehen ein für die Selbstbestimmung der Menschen in der Arbeitswelt, die Mitbestimmung der Gesellschaft in der wirtschaftlichen Entwicklung und damit für eine wirksame Kontrolle von Macht. Link zum Original
Die Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes wird neu und zielorientiert ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes Thüringen muß neu und zielorientiert ausgerichtet werden. Link zum Original
Thüringen soll unter Nutzung von Technologiepotential, Fachkräften, Verkehrslage und Kulturangebot zu einem investitions- und innovationsfreundlichen Land werden.
Wortlaut im Programm
Das vorhandene Technologiepotential, das Angebot an leistungsfähigen und qualifizierten Arbeitnehmern, die zentrale Verkehrslage sowie ein großes und reichhaltiges kulturelles Angebot sollten genutzt werden, um Thüringen zu einem investitions- und innovationsfreundlichen Bundesland zu machen. Link zum Original
Zur Verbesserung der Standortgunst werden Informationsdefizite bei der Wirtschaftsförderung beseitigt.
Wortlaut im Programm
Um die Standortgunst des Landes und seiner Regionen zu verbessern, werden wir in folgenden Schritten vorgehen: - Beseitigung von Informationsdefiziten Link zum Original
Bei Gewerbeflächen hat die Sanierung von Altstandorten Vorrang.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung von Altstandorten wird im Vordergrund stehen, mit der politischen Option einer kostengünstigen Übertragung durch die Treuhandanstalt (THA) an das Land oder die Kommunen. Link zum Original
Altstandorte sollen von der Treuhandanstalt kostengünstig an Land oder Kommunen übertragen werden.
Wortlaut im Programm
Die Sanierung von Altstandorten wird im Vordergrund stehen, mit der politischen Option einer kostengünstigen Übertragung durch die Treuhandanstalt (THA) an das Land oder die Kommunen. Link zum Original
Die Landesfördermittel für Gewerbegebiete werden wegen des Überangebots drastisch reduziert.
Wortlaut im Programm
Das vorhandene Überangebot an Gewerbeflächen und die damit verbundene Gefahr von Fehlinvestitionen verlangen eine drastische Reduzierung der Fördermittel des Landes für diesen Zweck. Link zum Original
Neue Gewerbegebiete werden nur gefördert, wenn sie dem Landesentwicklungsprogramm entsprechen und zu mindestens 80 Prozent mit produzierendem Gewerbe belegt sind.
Wortlaut im Programm
Neue Gewerbegebiete werden nur dann gefördert, wenn ihr Aufbau im Einklang mit den Aussagen des LEP steht und eine Mindestbelegung durch produzierendes Gewerbe von 80 % sichergestellt ist. Link zum Original
Investitionszuschüsse werden im Einzelfall geprüft und nach festgelegten Indikatoren gewichtet.
Wortlaut im Programm
Investitionsförderung werden wir, soweit es die Investitionszuschüsse anbelangt, über Einzelfallentscheidung prüfen und nach folgenden Indikatoren gewichten: Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird der Hauptsitz des Unternehmens als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Hauptsitz des Unternehmens Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird der Wertschöpfungsanteil als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Wertschöpfungsanteil Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird das Investitionsvolumen, wobei der Förderanteil mit steigender Investitionshöhe sinkt als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Investitionsvolumen mit über der Investitionshöhe degressiv verlaufendem Fördermittelanteil Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird die Zahl der zu schaffenden Arbeitsplätze als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Anzahl der zu schaffenden Arbeitsplätze Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird die Lage in einer strukturpolitisch bedeutsamen Zielregion nach dem Landesentwicklungsprogramm als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Strukturpolitisch bedeutsame Zielregionen (ja/nein-Entscheidung nach Aussage des LEPSs) Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird die Beteiligung einheimischer Unternehmen an der Gesamtinvestition als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— Beteiligung einheimischer Unternehmen an der Gesamtinvestition Link zum Original
Bei der Vergabe von Investitionszuschüssen wird eine sektorale Differenzierung zugunsten hoher Innovationsfähigkeit als Kriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
— sektorale Differenzierung mit dem Anspruch hoher Innovationsfähigkeit. Link zum Original
Landeswirtschaftsfördergesellschaft, Landesentwicklungsgesellschaft und Aufbaubank werden gebündelt.
Wortlaut im Programm
Ein Lösungsansatz ist die Bündelung organisatorisch getrennter zentraler Einrichtungen (Thüringer Landeswirtschaftsfördergesellschaft, Landesentwicklungsgesellschaft und Aufbaubank). Link zum Original
Die Aufbaubank wird administratives Zentrum und koordiniert die Tätigkeiten von Landeswirtschaftsfördergesellschaft und Landesentwicklungsgesellschaft.
Wortlaut im Programm
Die Aufbaubank wird administratives Zentrum, das die bisherigen Tätigkeiten von TLW und LEG koordinieren wird. Link zum Original
Solange private Investitionen unzureichend bleiben, werden befristete und gestaffelte Maßnahmen zum Erhalt bestehender Unternehmen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Solange private Investitionen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft unzureichend bleiben, sind zeitlich befristete und zeitlich gestaffelte Maßnahmen der Bestandspflege unerläßlich. Link zum Original
Der Bund bleibt auch nach Abschluss des operativen Geschäfts der Treuhandanstalt zur Sanierung verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Auch nach Abschluß des operativen Geschäftes der THA darf der Bund nicht aus seiner gesetzlich fixierten Sanierungspflicht entlassen werden. Link zum Original
Konflikte zwischen Land, Treuhandanstalt, Privatkapital und Unternehmen bei der Sanierung werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Beseitigung der Konflikte zwischen den an diesem Prozeß beteiligten Partnern, also Land, Treuhandanstalt, Privatkapital und Unternehmen selbst. Link zum Original
Nach Prüfung der Sanierungsfähigkeit wird ein Kooperationsvertrag mit der Treuhandanstalt angestrebt.
Wortlaut im Programm
Ist die Beurteilung der Sanierungsfähigkeit abgeschlossen, werden wir den Abschluß eines Kooperationsvertrages mit der Treuhandanstalt anstreben. Link zum Original
Der Kooperationsvertrag mit der Treuhandanstalt regelt Konstruktionsmodell, Management, Planungszeitraum und finanzielle Beteiligung verbindlich.
Wortlaut im Programm
In diesem Vertrag mit der Treuhandanstalt werden Konstruktionsmodell, Management, Planungszeitraum und finanzielle Beteiligung der Vertragspartner verbindlich geregelt. Link zum Original
Nach sorgfältiger Prüfung werden auch strittige Unternehmen aufgenommen, für die das Land stärker finanziell einsteht.
Wortlaut im Programm
Nach sorgfältiger Prüfung hinsichtlich der Beurteilung der Sanierungswürdigkeit, werden auch strittige Fälle (Unternehmen) aufgenommen, für die das Land stärker in der finanziellen Pflicht steht. Link zum Original
Das Land wird an Privatisierungsentscheidungen über Einzelunternehmen aus Management-KGs beteiligt.
Wortlaut im Programm
Das Land ist an den Entscheidungen der Privatisierung von Einzelunternehmen aus bestehenden Management KGs zu beteiligen. Link zum Original
Bei Privatisierungen unterstützt das Land die Übernahme von Firmen durch ehemalige Mitarbeiter.
Wortlaut im Programm
Das Land unterstützt bei Privatisierung von Firmen die Übertragung dieser Firmen an ehemalige Mitarbeiter (MBO - management buy out). Link zum Original
Ein Thüringer Aufbaufonds bündelt Mittel von Treuhandanstalt, Land, Banken und privaten Anlegern.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Auflage eines Thüringer Aufbaufonds, in dem die finanziellen Mittel der Treuhandanstalt, des Landes und der Banken oder anderer privater Anleger zu bündeln sind. Zielgruppen sind Unternehmen aller Eigentumsformen, die mittelfristig eine Chance am Markt haben. Link zum Original
Der Aufbaufonds richtet sich an Unternehmen aller Eigentumsformen mit mittelfristiger Marktchance.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Auflage eines Thüringer Aufbaufonds, in dem die finanziellen Mittel der Treuhandanstalt, des Landes und der Banken oder anderer privater Anleger zu bündeln sind. Zielgruppen sind Unternehmen aller Eigentumsformen, die mittelfristig eine Chance am Markt haben. Link zum Original
Die Wirtschaftskraft wird durch eine wirksame, befristete Absatzförderung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wirtschaftskraft wird unter diesen Bedingungen in den neuen Bundesländern weder kurz- noch mittelfristig allein durch die Förderung des Faktors Kapital zu erreichen sein. Sie muß durch eine wirksame, jedoch zeitbefristete Absatzförderung aktiviert werden. Link zum Original
Einheimische Unternehmen erhalten im Rahmen des EU-Rechts deutliche Präferenzen bei öffentlichen Aufträgen.
Wortlaut im Programm
. Einräumen von deutlichen und wirksamen Präferenzen für die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an einheimische Unternehmen im Rahmen der EU-rechtlichen Bestimmungen. Dies erfordert die Bildung eines haushaltswirksamen Ausgleichsfonds des Landes zum Ausgleichen der Präferenzbeträge bei der Vergabe durch die Gebietskörperschaften. Link zum Original
Ein Ausgleichsfonds des Landes gleicht den Gebietskörperschaften die Präferenzbeträge bei der Vergabe aus.
Wortlaut im Programm
. Einräumen von deutlichen und wirksamen Präferenzen für die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an einheimische Unternehmen im Rahmen der EU-rechtlichen Bestimmungen. Dies erfordert die Bildung eines haushaltswirksamen Ausgleichsfonds des Landes zum Ausgleichen der Präferenzbeträge bei der Vergabe durch die Gebietskörperschaften. Link zum Original
Die öffentliche Hand plant ihre Vorhaben so, dass eine Vergabe nach VOL und VOB möglich ist.
Wortlaut im Programm
= Die öffentliche Hand hat ihre Vorhaben so zu planen, daß eine Vergabe nach VOL und VOB möglich wird. Link zum Original
Bei der Vergabe von Planungsleistungen gelten für einheimische Unternehmen deutlich höhere Fördersätze.
Wortlaut im Programm
@ Bei der Vergabe von Planungsleistungen sind die Fördersätze für einheimische Unternehmen deutlich höher zu gestalten. Link zum Original
Land, Industrie- und Handelskammern und Banken gründen eine Thüringer Außenhandelsagentur für Ostgeschäfte.
Wortlaut im Programm
Gründung einer Thüringer Außenhandelsagentur für Ostgeschäfte durch das Land, die Industrie- und Handelskammern und die Banken. Sie hat Kooperationen auf Unternehmensebene herzustellen und Hilfe bei Barter- und Barzahlungsgeschäften einschließlich der Vorfinanzierung zu leisten. Link zum Original
Die Außenhandelsagentur vermittelt Kooperationen und hilft bei Barter- und Barzahlungsgeschäften einschließlich Vorfinanzierung.
Wortlaut im Programm
Gründung einer Thüringer Außenhandelsagentur für Ostgeschäfte durch das Land, die Industrie- und Handelskammern und die Banken. Sie hat Kooperationen auf Unternehmensebene herzustellen und Hilfe bei Barter- und Barzahlungsgeschäften einschließlich der Vorfinanzierung zu leisten. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll einen nicht rückzahlbaren Warenhilfefonds für in Ostdeutschland produzierte Investitionsgüter für osteuropäische Staaten schaffen.
Wortlaut im Programm
Bundesratsinitiative zur Bildung eines Warenhilfefonds zum Bezug von Investitionsgütern, produziert in den neuen Bundesländern für die osteuropäischen Staaten (nicht rückzahlbar). Begünstigte: Innovationsfähige Unternehmen in den neuen Bundesländern und osteuropäischen Staaten. Verrechnungsbasis: Weltmarktpreis; Zeitraum: 2-3 Jahre; Finanzierung: aus zeitbefristetem Wegfall oder Verringerung von Sonderabschreibungen. Link zum Original
Der Warenhilfefonds wird für zwei bis drei Jahre durch befristeten Wegfall oder Verringerung von Sonderabschreibungen finanziert.
Wortlaut im Programm
Bundesratsinitiative zur Bildung eines Warenhilfefonds zum Bezug von Investitionsgütern, produziert in den neuen Bundesländern für die osteuropäischen Staaten (nicht rückzahlbar). Begünstigte: Innovationsfähige Unternehmen in den neuen Bundesländern und osteuropäischen Staaten. Verrechnungsbasis: Weltmarktpreis; Zeitraum: 2-3 Jahre; Finanzierung: aus zeitbefristetem Wegfall oder Verringerung von Sonderabschreibungen. Link zum Original
Die Wirtschaft wird durch Entwicklung vorhandener und Förderung zukunftsorientierter, sozial und umweltverträglicher Industriestrukturen aufgebaut.
Wortlaut im Programm
1. Wirtschaftsaufbau durch Entwicklung vorhandener und Förderung zukunftsorientierter Industriestrukturen mit intelligenten sowie sozial und umweltverträglichen Konzepten. Link zum Original
Die Existenzgründungsförderung wird verstärkt, etwa durch Beratungsschecks.
Wortlaut im Programm
Wir plädieren dafür, durch die Schaffung von Anreizen für jeden einzelnen, eine möglichst kurze Verweildauer in der Arbeitslosigkeit zu erreichen (z.B. durch Ausstiegsprämie oder Wiederbeschäftigungsbonus bei schneller Aufnahme eines neuen Arbeitsplatzes) und unterstützen eine verstärkte Existenzgründungsförderung (z.B. durch Beratungsscheck für Existenzgründer). Link zum Original
Die Fördermittellandschaft im regionalen und gewerblichen Bereich wird verändert.
Wortlaut im Programm
Veränderung der Fördermittellandschaft sowohl im regionalen wie im gewerblichen Bereich Link zum Original
Das Recht auf Information und Aufklärung gehört zu den Grundsätzen der Verbraucherpolitik.
Wortlaut im Programm
Zu den Grundsätzen unserer Verbraucherpolitik gehören @ Schutz der Gesundheit Recht auf Information und Aufklärung © Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung erlittener Schäden Recht auf Interessenvertretung Link zum Original
Der Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher gehört zu den Grundsätzen der Verbraucherpolitik.
Wortlaut im Programm
Zu den Grundsätzen unserer Verbraucherpolitik gehören @ Schutz der Gesundheit Recht auf Information und Aufklärung © Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung erlittener Schäden Recht auf Interessenvertretung Link zum Original
Das Recht auf Wiedergutmachung erlittener Schäden gehört zu den Grundsätzen der Verbraucherpolitik.
Wortlaut im Programm
Zu den Grundsätzen unserer Verbraucherpolitik gehören @ Schutz der Gesundheit Recht auf Information und Aufklärung © Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung erlittener Schäden Recht auf Interessenvertretung Link zum Original
Das Recht auf Interessenvertretung der Verbraucher gehört zu den Grundsätzen der Verbraucherpolitik.
Wortlaut im Programm
Zu den Grundsätzen unserer Verbraucherpolitik gehören @ Schutz der Gesundheit Recht auf Information und Aufklärung © Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung erlittener Schäden Recht auf Interessenvertretung Link zum Original
Die Tätigkeit der Verbraucherschutzorganisationen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Tätigkeit der Verbraucherschutzorganisationen. Link zum Original
Der wirtschaftliche Aufschwung Thüringens soll durch einen ökologischen Umbau der Wirtschaft mit einer Verbesserung der Umweltsituation verbunden werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den wirtschaftlichen Aufschwung Thüringens bei gleichzeitiger Verbesserung der Umweltsituation, denn nur mit einem ökologischen Umbau der Wirtschaft werden wir die Strukturkrise überwinden. Link zum Original
Thüringer Unternehmen werden gefördert, damit erfasste Wertstoffe im Land verarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden Thüringer Unternehmen fördern, damit die erfaßten Wertstoffe auch hier verarbeitet werden können. Link zum Original
Die Recyclingindustrie wird als Hochtechnologie in Thüringen angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Recyclingindustrie als Hochtechnologie in Thüringen einführen. Link zum Original
Bodenschätze wie Kiese, Sande und Steine werden bedarfsgerecht unter weitgehender Erhaltung von Natur und Landschaft gewonnen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine bedarfsgerechte Gewinnung von Bodenschätzen wie Kiese, Sande und Steine unter weitestgehender Erhaltung von Natur und Landschaft ein. Dafür ist eine umfassende und langfristige Gesamtkonzeption für Thüringen zu erstellen, um alle konkurrierenden Nutzungsarten besser berücksichtigen zu können. Link zum Original
Das Bergrecht in Deutschland wird vereinheitlicht.
Wortlaut im Programm
Wir sind für eine Vereinheitlichung des Bergrechtes in Deutschland. Link zum Original
Thüringen wird als Reise- und Urlaubsland erhalten und entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden geeignete Maßnahmen unterstützen, um Thüringen als Reise- und Urlaubsland zu erhalten und zu entwickeln. Dies beinhaltet besonders Förderung und Verbesserung der Infrastruktur. Link zum Original
Die touristische Infrastruktur wird gefördert und verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden geeignete Maßnahmen unterstützen, um Thüringen als Reise- und Urlaubsland zu erhalten und zu entwickeln. Dies beinhaltet besonders Förderung und Verbesserung der Infrastruktur. Link zum Original
Traditionelle Erholungs- und Fremdenverkehrsgebiete werden vorrangig saniert und neu belebt.
Wortlaut im Programm
Traditionelle Erholungs- und Fremdenverkehrsgebiete wollen wir vorrangig sanieren und neu beleben. Die Entwicklung dieser Gebiete muß unter Beachtung ihrer Belastbarkeit und eines naturverträglichen Tourismus erfolgen. Link zum Original
Die Entwicklung traditioneller Fremdenverkehrsgebiete erfolgt unter Beachtung ihrer Belastbarkeit und eines naturverträglichen Tourismus.
Wortlaut im Programm
Traditionelle Erholungs- und Fremdenverkehrsgebiete wollen wir vorrangig sanieren und neu beleben. Die Entwicklung dieser Gebiete muß unter Beachtung ihrer Belastbarkeit und eines naturverträglichen Tourismus erfolgen. Link zum Original
Die Wettbewerbsfähigkeit des Kur- und Bäderwesens wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Wettbewerbsfähigkeit des thüringischen Kur- und Bäderwesens werden wir fördern. Link zum Original
Das Angebot „Ferien auf dem Land“ wird stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
„Ferien auf dem Land“, als besonders geeignete Urlaubsform für Familien und als zusätzliche Einnahmequelle in den ländlichen Regionen, werden wir stärker unterstützen. Link zum Original
Urlaubsangebote für Familien mit Kindern, Ältere und Behinderte werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, daß die Urlaubs- und Ferienangebote für Familien mit Kindern sowie für Ältere und Behinderte verbessert werden. Link zum Original
Eine Landesfremdenverkehrskonzeption wird auf Grundlage einer breiten Bestandsaufnahme weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Eine Landesfremdenverkehrskonzeption ist auf der Grundlage einer breit angelegten Bestandsaufnahme weiter zu entwickeln. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.