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SPD · Chancen einer neuen Zeit

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2003 · beschlossen 19.10.2002 · Original

Das Programm enthält 7 von 1.129 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 7
  1. Der Zugang zu den Kommunikationsnetzen bleibt offen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem muss der Zugang zu den entwickelten Kommunikationsnetzen offen bleiben. Link zum Original
  2. Durch eine Rahmenregulierung wird sichergestellt, dass Unternehmen in ländlichen Regionen genauso an Kommunikationsnetze angeschlossen sind wie im Rhein-Main-Gebiet.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen in Marburg, Biedenkopf und im Odenwald müssen genauso anschlussfähig sein, wie Unternehmen im Rhein -Main- Gebiet. Dafür müssen wir durch eine Rahmenregulierung sorgen. Link zum Original
  3. Ein eGovernment-Aktionsprogramm unter Einbeziehung der Kommunen wird aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wird ein eGovernment-Aktionsprogramm aufgestellt, das die Kommunen mit einbezieht und sie in gleichgerichteten Zielen unterstützt. Link zum Original
  4. Für Menschen ohne Internetzugang wird ein Ausgleich geschaffen, damit keine digitale Spaltung der Gesellschaft entsteht.

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    Wortlaut im Programm
    Die elektronischen Medien dürfen aber nicht zu einer Zweiteilung der Gesellschaft führen. Für die Bürgerinnen und Bürger, die keinen Internetzugang haben können oder wollen, muss ein Ausgleich angestrebt werden. Link zum Original
  5. Der Datenschutz wird so gestaltet, dass jeder weiß, welche persönlichen Daten zu welchem Zweck gesammelt und verarbeitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Datenschutz so ausgestalten, dass jeder und jede weiß, welche persönlichen Daten zu welchem Zweck unter welchen Bedingungen gesammelt und verarbeitet werden, und dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach einen besseren Zugang zu öffentlichen Daten und Informationen durch ein hessisches Informationszugangsgesetz gerecht werden. Link zum Original
  6. Im Datenschutz wird die Trennung zwischen öffentlichem und privatem Bereich aufgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Daten schutz die Trennung zwischen öffentlichem und privatem Bereich aufgeben. Dazu gehört eine moderne und aktuelle technische Ausstattung, damit der Datenschutz seine gesetzlichen Aufgaben wirkungsvoller erfüllen kann. Link zum Original
  7. Die Datenschutzaufsicht erhält eine moderne technische Ausstattung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im Daten schutz die Trennung zwischen öffentlichem und privatem Bereich aufgeben. Dazu gehört eine moderne und aktuelle technische Ausstattung, damit der Datenschutz seine gesetzlichen Aufgaben wirkungsvoller erfüllen kann. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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