Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Hessen 1991 · beschlossen 15.09.1990 · Original
Das Programm enthält 52 von 737 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 52Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 100Seiten im Original
- 1991Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 52
Durch Flächennutzungsplanung wird ein ausgewogenes Verhältnis von Arbeitsplätzen und Wohnstätten angestrebt.
Wortlaut im Programm
Durch Flächennutzungsplanung muß dementsprechend | ein ausgewogenes Verhältnis von Arbeitsplätzen und Wohnstätten angestrebt werden. Link zum Original
Landesplanung und Raumordnung stellen die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen über kurzfristige wirtschaftliche Interessen.
Wortlaut im Programm
Landesplanung und Raumordnung müssen die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen auch über kurzfristige wirtschaftliche Interessen stellen, damit in Zukunft auf lange Sicht wirtschaftliches Handeln überhaupt möglich bleibt. Link zum Original
Die kommunale Planungshoheit wird von bürokratischen Eingriffen befreit.
Wortlaut im Programm
Kommunale Planungshoheit muß in diesem Rahmen von bürokratischen Eingriffen befreit werden, um ihre größtmögli- | che Entwicklungsvielfalt zu gewährleisten. Link zum Original
Die Kommunen entscheiden selbst über Getrenntsammlung, Wiederverwertung und die Verbrennung des Restmülls.
Wortlaut im Programm
Die Gebietskörperschaften sollen in eigener Zuständigkeit I über die Art und Weise der Getrenntsammlung und Wieder- || verwertung von Abfällen ebenso entscheiden wie über die II || Frage der Verbrennung des Restmülls vor Deponierung. Link zum Original
Kommunen und Länder erfüllen eigenverantwortlich alle öffentlichen Aufgaben, die keine einheitliche Regelung auf höherer Ebene erfordern.
Wortlaut im Programm
Kommunen und Länder können in überschaubaren Lebens- und Funktionsbereichen politische Entscheidungen sach- und bürgernäher treffen als die jeweils größere Einheit. Deshalb | haben sie eigenverantwortlich alle öffentlichen Aufgaben zu i erfüllen, die keine einheitlichen Lösungen oder Regelungen | auf der jeweils höheren Ebene bedürfen. Link zum Original
Die zentralstaatliche Bevormundung kommunalpolitischer Entscheidungen wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Die zentralstaatliche Bevormundung kommunalpolitischer iy Entscheidungen muß abgebaut, der rechtliche Handlungsi spielraum der Kommunen muß erweitert werden. Bei Enta scheidungen, die sie betreffen, sind ihnen Mitbestimmungsaı möglichkeiten gesetzlich zu sichern. Link zum Original
Der rechtliche Handlungsspielraum der Kommunen wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Die zentralstaatliche Bevormundung kommunalpolitischer iy Entscheidungen muß abgebaut, der rechtliche Handlungsi spielraum der Kommunen muß erweitert werden. Bei Enta scheidungen, die sie betreffen, sind ihnen Mitbestimmungsaı möglichkeiten gesetzlich zu sichern. Link zum Original
Kommunen erhalten gesetzlich gesicherte Mitbestimmungsmöglichkeiten bei Entscheidungen, die sie betreffen.
Wortlaut im Programm
Die zentralstaatliche Bevormundung kommunalpolitischer iy Entscheidungen muß abgebaut, der rechtliche Handlungsi spielraum der Kommunen muß erweitert werden. Bei Enta scheidungen, die sie betreffen, sind ihnen Mitbestimmungsaı möglichkeiten gesetzlich zu sichern. Link zum Original
Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten gegen Landesgesetze die Grundrechtsklage zum Hessischen Staatsgerichtshof wegen Verletzung ihres Selbstverwaltungsrechts.
Wortlaut im Programm
Den Gemeinden und ily i Gemeindeverbänden ist gegen Landesgesetze die Grundm rechtsklage zum Hessischen Staatsgerichtshof wegen Verlet- | a zung des Rechts auf Selbstverwaltung zu gewähren. Link zum Original
Die Arbeit der Gemeinden als untere staatliche Verwaltungsebene wird nur soweit normiert, wie es für den Vollzug unbedingt erforderlich ist.
Wortlaut im Programm
Wo die Gemeinden als untere staatliche Verwaltungsebene fit N N in Anspruch genommen werden, darf ihre Arbeit nur insoweit a: normiert werden, als dies zum Vollzug der jeweiligen AufiaI gabe unbedingt erforderlich ist. Link zum Original
Die Regelungsdichte bei kommunalen Pflichtaufgaben wird reduziert und den Kommunen größerer Gestaltungsspielraum gegeben.
Wortlaut im Programm
Die Regelungsdichte im Bei | reich der Pflichtaufgaben muß reduziert und den Kommunen aa ein größere Spielraum bei der eigenverantwortlichen Gestalil i tung gegeben werden. Link zum Original
Die Rechte der Ortsbeiräte werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Rechte der Ortsbeiräte sollen gece | stärkt werden. Link zum Original
Der kommunale Lasten- und Finanzausgleich wird gerechter gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Lasten- und Finanzausgleich soll gerechter gestaltet hei werden, um die Selbstverwaltung der Kommunen zu stärken. Link zum Original
Die frei verfügbaren Mittel der Gemeinden wachsen.
Wortlaut im Programm
Das heißt: Die frei verfügbaren Mittel für die Gemeinden sol- Ki i len wachsen. Link zum Original
Das kommunale Steuerfindungsrecht wird wiederbelebt.
Wortlaut im Programm
Das kommunale Steuerfindungsrecht wird wie- | derbelebt. Link zum Original
Die Länder werden innerhalb Europas gestärkt.
Wortlaut im Programm
Den klei- | neren Gemeinschaften kommt innerhalb Europas besondere il Bedeutung zu, wir wollen die Länder stärken. Link zum Original
Durch Truppenabzug frei werdende Militärgelände werden den Gemeinden zu vertretbaren Konditionen zurückgegeben.
Wortlaut im Programm
— sich dafür einsetzen, daß die durch Truppenabzug frei werj denden, bislang von Militärs genutzten Gelände, den Ge- i meinden zu vertretbaren Konditionen zuriickgegeben wer- 1 den; i Link zum Original
Mit diesen Mitteln wird ein Landesprogramm zur Entwicklung ziviler Infrastruktur in bisher militärisch geprägten Regionen vorgelegt.
Wortlaut im Programm
— im Bundesrat dafiir eintreten, daß freiwerdende Mittel aus i dem Verteidigungshaushalt dort eingesetzt werden, wo Riistungsabbau und Truppenreduzierung wirtschaftliche Um- i strukturierungen erfordern; mit diesen Mitteln soll ein Lan- I desprogramm zur Entwicklung ziviler Infrastruktur vorge- li legt werden, damit bisher militärisch geprägte Regionen | | eine bessere Zukunftschance erhalten; Link zum Original
Eine integrierte Konzeption für die Entwicklung des ländlichen Raumes wird nach Regierungsübernahme schrittweise verwirklicht.
Wortlaut im Programm
Unter dem Programmsatz "Neue Kraft fürs Land" hat die hes- i sische SPD eine integrierte Konzeption fiir die Entwicklung i des ländlichen Raumes erarbeitet und veröffentlicht, die das A Leitbild der politischen Arbeit auf allen Handlungsebenen ist i: und die sie nach der Ubernahme der Landesregierung verfol- i gen und schrittweise verwirklichen wird. Link zum Original
Die Entwicklungskräfte im ländlichen Raum werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die im ländlichen Raum vorhandenen Entwick- i lungskräfte stärken. Link zum Original
Den örtlichen und regionalen Entscheidungsebenen werden neue Handlungsspielräume eröffnet.
Wortlaut im Programm
— neue Handlungsspielräume für die örtlichen und regionalen | Entscheidungsebenen eröffnen und Link zum Original
Eine räumlich orientierte, auf ganzheitliche demokratische Entwicklungsplanung gestützte Strukturförderung wird verwirklicht.
Wortlaut im Programm
— eine neue, räumlich orientierte und auf eine ganzheitliche demokratische Entwicklungsplanung gestützte Strukturförderung verwirklichen. Link zum Original
Landes- und Regionalplanung werden mit dem Ziel stärkerer kommunaler Eigenentwicklung innerhalb einer ökologischen staatlichen Rahmenplanung überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört die Überarbeitung der Landes- und Regionalplanung mit dem Ziel stärkerer kommunaler Eigenentwick- i lung innerhalb der vor allem die ökologischen Entwicklungsgrenzen markierenden staatlichen Rahmenplanung. Link zum Original
Dörfliche Entwicklungspläne werden auf Gemeindeebene, gemeindliche Planungen auf Kreisebene verknüpft.
Wortlaut im Programm
Die Verknüpfung der dörflichen Entwicklungspläne I muß auf der Gemeindeebene, die Verknüpfung gemeindlicher | ii) Planungen muß auf der Kreisebene erfolgen. Link zum Original
Wo die Gebietsreform demokratische Prozesse in Dörfern geschwächt hat, fördern die Kommunen eine neue Dorfpolitik, die Eigenverantwortung und Eigeninitiative stärkt.
Wortlaut im Programm
Die Gebietsreform sollte nicht zur Entmiindigung und a Austrocknung demokratischer Prozesse in den Dörfern füh- | i ren. Wo es solche Nachwirkungen gibt, muß von den Kom- I UM munen eine neue Dorfpolitik gefördert werden, die auch NN durch Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und der Verbindil | lichkeit örtlicher Konsensbildung die notwendige Motivation ] zur Eigeninitiative schafft. Link zum Original
Die Strukturförderung des Landes wird unter räumlichen Gesichtspunkten zusammengefasst.
Wortlaut im Programm
Die a Strukturförderung des Landes muß unter räumlichen Ge- | sichtspunkten zusammengefaßt und so in ihrer Wirkung optim N miert werden. In sie sind alle staatlichen Förderprogramme zu N | integrieren. Sie müssen auf der Grundlage örtlicher Konzep- N tionen zusammengeführt und auf der Ebene der Landkreise N | koordiniert werden. Link zum Original
Alle staatlichen Förderprogramme werden in die räumlich zusammengefasste Strukturförderung integriert.
Wortlaut im Programm
Die a Strukturförderung des Landes muß unter räumlichen Ge- | sichtspunkten zusammengefaßt und so in ihrer Wirkung optim N miert werden. In sie sind alle staatlichen Förderprogramme zu N | integrieren. Sie müssen auf der Grundlage örtlicher Konzep- N tionen zusammengeführt und auf der Ebene der Landkreise N | koordiniert werden. Link zum Original
Die Förderprogramme werden auf Grundlage örtlicher Konzeptionen auf Ebene der Landkreise koordiniert.
Wortlaut im Programm
Die a Strukturförderung des Landes muß unter räumlichen Ge- | sichtspunkten zusammengefaßt und so in ihrer Wirkung optim N miert werden. In sie sind alle staatlichen Förderprogramme zu N | integrieren. Sie müssen auf der Grundlage örtlicher Konzep- N tionen zusammengeführt und auf der Ebene der Landkreise N | koordiniert werden. Link zum Original
Die Förderung kommunaler Investitionen wird reorganisiert.
Wortlaut im Programm
Eine neue sozialdemokratische Landesregierung wird des- NIl halb die Förderung kommunaler Investitionen in diesem Aa Sinne reorganisieren. Link zum Original
Wirtschaftsförderungsmittel des Landes werden bevorzugt für qualifizierte Arbeitsplätze für Frauen in ländlichen Gebieten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Wirtschaftsförderungsmittel des Landes sollen bevorzugt zur Verbesserung des Angebotes an qualifizierten Arbeitsplätzen für Frauen in ländlichen Gebieten eingesetzt werden. Link zum Original
Dorferneuerung ist eine sozial und ökologisch orientierte gemeinsame Aufgabe von Landes- und Kommunalpolitik.
Wortlaut im Programm
Dorferneuerung ist eine so- | | zial und ökologisch orientierte gemeinsame Aufgabe hessischer Landes- und Kommunalpolitik. Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm schützt die Vielfalt dörflicher Lebensformen und bewahrt den Charakter der hessischen Dörfer.
Wortlaut im Programm
Das hessische Dorferneuerungsprogramm soll die Vielfalt dörflicher Lebensformen schützen und den individuellen Charakter der hessischen Dörfer bewahren. Dabei sollen Impulse Ä sowohl für wirtschaftliche als auch für kulturelle Eigeninitia- | | tive ausgelöst und die Arbeitsplätze in der klein- und mittel- i ständisch strukturierten Wirtschaft des ländlichen Raumes gezielt gestützt werden. Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm gibt Impulse für wirtschaftliche und kulturelle Eigeninitiative.
Wortlaut im Programm
Das hessische Dorferneuerungsprogramm soll die Vielfalt dörflicher Lebensformen schützen und den individuellen Charakter der hessischen Dörfer bewahren. Dabei sollen Impulse Ä sowohl für wirtschaftliche als auch für kulturelle Eigeninitia- | | tive ausgelöst und die Arbeitsplätze in der klein- und mittel- i ständisch strukturierten Wirtschaft des ländlichen Raumes gezielt gestützt werden. Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm wird erheblich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die CDU/FDP-Landesregierung hat die Mittel für das Dorferneuerungsprogramm drastisch gekürzt. Eine sozialdemokratische Landesregierung wird diesen Irrweg verlassen und das Programm erheblich ausbauen. Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm ermuntert zur örtlichen Ideenfindung als Grundlage der Eigenentwicklung.
Wortlaut im Programm
Das hessische Dorferneuerungsprogramm soll künftig noch mehr als bisher — zur örtlichen Ideenfindung als Grundlage der Eigenentwicklung ermuntern; — zur kulturellen Basisarbeit beitragen; — die Lösung von Generationsproblemen in die Dorferneuerung einbeziehen; Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm trägt zur kulturellen Basisarbeit bei.
Wortlaut im Programm
Das hessische Dorferneuerungsprogramm soll künftig noch mehr als bisher — zur örtlichen Ideenfindung als Grundlage der Eigenentwicklung ermuntern; — zur kulturellen Basisarbeit beitragen; — die Lösung von Generationsproblemen in die Dorferneuerung einbeziehen; Link zum Original
Das Dorferneuerungsprogramm bezieht die Lösung von Generationsproblemen ein.
Wortlaut im Programm
Das hessische Dorferneuerungsprogramm soll künftig noch mehr als bisher — zur örtlichen Ideenfindung als Grundlage der Eigenentwicklung ermuntern; — zur kulturellen Basisarbeit beitragen; — die Lösung von Generationsproblemen in die Dorferneuerung einbeziehen; Link zum Original
In strukturschwachen ländlichen Regionen wird das Dorferneuerungsprogramm mit einem wieder einzurichtenden ländlichen Regionalprogramm zu einer flächendeckenden Strukturförderung zusammengefasst.
Wortlaut im Programm
Inden strukturschwachen Regionen des landlichen Raumes | I soll die Zusammenfassung des Dorferneuerungsprogrammes il mit dem wieder einzurichtenden ländlichen Regionalpro- Hi | gramm zu einer flächendeckenden Strukturförderung und dai |] mit auch zu neuen Arbeitsplätzen und Einkommensmöglich- | | keiten für die ortsansässige Bevölkerung führen. Link zum Original
Die eigenständige Wirtschaftsentwicklung im ländlichen Raum wird möglichst auf Landkreisebene koordiniert und von der Landesregierung gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Eigenständige Wirtschaftsentwicklung zu fördern, heißt, die j) | | in der ländlichen Region vorhandenen Ressourcen zu mobili- ‘i | sieren und die fehlenden Mittel, vor allem Dienstleistungen "| im Bereich Planung und Beratung und zusätzliches Finanzka- I | i, pital, von außen zu ergänzen. Das muß in der Region, am be- | 1i sten auf Landkreisebene, koordiniert und organisiert und von il | der Landesregierung gezielt unterstützt werden. Link zum Original
Die Landesregierung wirkt der weiteren Konzentration der Wirtschaft in den Ballungszentren entgegen.
Wortlaut im Programm
„nach ihren Möglichkeiten der Tendenz zur weiteren Kon-Hi] x zentration der Wirtschaft in den Ballungszentren entgegen- | | wirken; Link zum Original
Der Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltungen im ländlichen Raum wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
— den Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und I 4 Verwaltungen gerade im ländlichen Raum intensivieren; Link zum Original
Finanzierungshilfen von EG- bis Landesmitteln für Regionen und Betriebe werden durchschaubarer und leichter nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
— die Finanzierungshilfen von der EG-Ebene bis hin zu Lan- | desmitteln fiir die Regionen und ihre Betriebe durchschaubar und leichter nutzbar machen; Link zum Original
Der Rhein-Main-Raum wird als Vermittler moderner Technologien, insbesondere im Umweltschutz, entwickelt.
Wortlaut im Programm
— der Rhein-Main-Raum als Vermittler moderner T echnolo- | gien, insbesondere auch im Umweltschutz; Link zum Original
Mittelhessen wird als zusammenwachsende Region mit Innovationspotentialen und ausbaufähigen Oberzentren entwickelt.
Wortlaut im Programm
— Mittelhessen als junge zusammenwachsende Region mit unerschlossenen Innovationspotentialen und ausbaufähigen Oberzentren; Link zum Original
Nordhessen wird mit Thüringen als Wirtschaftsbrücke zwischen West- und Osteuropa und als zentraler Verkehrsknoten entwickelt.
Wortlaut im Programm
— Nordhessen in Verbindung mit Thüringen als Wirtschafts- | brücke zwischen West- und Osteuropa sowie als zentraler Verkehrsknoten in west-östlicher und nord-südlicher Richtung. Link zum Original
In Nordhessen werden verkehrsgünstig gelegene Industrie- und Gewerbeflächen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Diese Perspektive fiir Nordhessen und seine Zentren muß systematisch gefördert werden. Es geht dabei um Maßnahmen zur Verkehrsinfrastruktur, die Be- | | reitstellung von verkehrsgünstig gelegenen Industrie- und a Gewerbeflächen, die Förderung der örtlichen Attraktivität der Zentren sowie die Förderung von Kooperationen zwischen der nordhessischen und thüringischen Wirtschaft. Link zum Original
Die örtliche Attraktivität der nordhessischen Zentren wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Diese Perspektive fiir Nordhessen und seine Zentren muß systematisch gefördert werden. Es geht dabei um Maßnahmen zur Verkehrsinfrastruktur, die Be- | | reitstellung von verkehrsgünstig gelegenen Industrie- und a Gewerbeflächen, die Förderung der örtlichen Attraktivität der Zentren sowie die Förderung von Kooperationen zwischen der nordhessischen und thüringischen Wirtschaft. Link zum Original
Kooperationen zwischen nordhessischer und thüringischer Wirtschaft werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Diese Perspektive fiir Nordhessen und seine Zentren muß systematisch gefördert werden. Es geht dabei um Maßnahmen zur Verkehrsinfrastruktur, die Be- | | reitstellung von verkehrsgünstig gelegenen Industrie- und a Gewerbeflächen, die Förderung der örtlichen Attraktivität der Zentren sowie die Förderung von Kooperationen zwischen der nordhessischen und thüringischen Wirtschaft. Link zum Original
In Fortentwicklung der Zonenrandförderung wird ein grenzüberschreitendes Investitionsprogramm entwickelt, um ein wirtschaftliches Gefälle zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Da die Reorganisation der Wirtschaft in der früheren DDR und der Ausbau der Ost-West-Infrastruktur mehrere Jahre benötigen wird, muß während dieser Zeit in Fortentwicklung der bisherigen Zonenrandförderung ein grenzüberschreitendes Investitionsprogramm entwickelt werden, um wirtschaftliches Gefälle zu vermeiden. Link zum Original
Mittelhessen und dem südlichen Nordhessen wird qualitatives Wachstum ermöglicht, auch zur Entlastung Südhessens.
Wortlaut im Programm
Mittelhessen und der südliche Teil von Nordhessen können von den dynamischen Potentialen des Rhein-Main-Gebietes profitieren. Ziel muß es deshalb sein, dieser Region, auch zur gewollten Entlastung Südhessens, den Weg zum qualitativen Wachstum zu ermöglichen. Link zum Original
Die Attraktivität des südhessischen Ballungsraums im Wettbewerb der europäischen Verdichtungsräume wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Der südhessische Ballungsraum selbst muß im neuentstem. henden EG-Binnenmarkt in der Konkurrenz zwischen den | europäischen Verdichtungsräumen bestehen. Daher muß die | Attraktivität dieses für Hessen so wichtigen Raumes gesichert | werden. Link zum Original
Der weiteren Verdichtung im Rhein-Main-Ballungsgebiet werden Grenzen gesetzt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund müs- 1 sen der weiteren Verdichtung im Rhein-Main-Ballungsgebiet | Grenzen gesetzt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.