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SPD · Von Hamburg verstehen wir mehr. Gerade in schwierigen Zeiten.

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Bürgerschaftswahl Hamburg 1997 · Original

Das Programm enthält 6 von 425 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 6
  1. Das begonnene Konzept zur Haushaltskonsolidierung wird weiter umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird das begonnene Konsolidierungskonzept weiter umsetzen, weil nur so für die künftigen Generationen das finanzielle Überleben der Stadt gesichert werden kann. Link zum Original
  2. Eine Ausweitung öffentlicher Leistungen oder der Erhalt aller bisherigen Leistungen wird wegen fehlender Finanzierbarkeit nicht zugesagt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir können keine Ausweitung öffentlicher Leistungen - und auch nicht den Erhalt aller bisherigen Leistungen - versprechen, weil wir wissen, daß dies nicht finanzierbar ist. Link zum Original
  3. Die Umstrukturierung des Hamburger Haushalts wird entschlossen vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir versprechen aber, mit Entschlossenheit und Konsequenz den Prozeß der Umstrukturierung im Hamburger Haushalt voranzutreiben. Link zum Original
  4. Die vom Senat eingeschlagene Sanierung der städtischen Finanzen wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei gibt es keine Alternative zu dem harten, gerechten und erfolgreichen Weg der Sanierung der öffentlichen Finanzen der Stadt, den der Senat eingeschlagen hat. Link zum Original
  5. Die laufenden Ausgaben werden im kommenden Jahrzehnt wieder durch Steuereinnahmen gedeckt.

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    Wortlaut im Programm
    Im kommenden Jahrzehnt müssen die laufenden Ausgaben wieder durch Steuereinnahmen gedeckt und schrittweise die Investitionen durch laufende Einnahmen finanziert werden. Link zum Original
  6. Investitionen werden schrittweise aus laufenden Einnahmen finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Im kommenden Jahrzehnt müssen die laufenden Ausgaben wieder durch Steuereinnahmen gedeckt und schrittweise die Investitionen durch laufende Einnahmen finanziert werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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