FDP NW · Lieber neue Wahlen als neue Schulden
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2012 · beschlossen 01.04.2012 · Original
Das Programm enthält 7 von 94 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 6Seiten im Original
- 2012Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 7
Auch die Kommunen sollen ihre Schulden abbauen.
Wortlaut im Programm
Mit der gleichen Konsequenz tritt die FDP für den Schuldenabbau in den Kommunen ein. Link zum Original
Der kommunale Stärkungspakt für notleidende Kommunen wird fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Im Land hat sich die FDP am kommunalen Stärkungspakt beteiligt, der notleidenden Kommunen unter harten Sparauflagen Konsolidierungshilfen gewährt. Die FDP will dieses Programm fortentwickeln, allerdings ohne die von SPD und Grünen geplante Zwangsabgabe anderer Kommunen. Link zum Original
Eine Zwangsabgabe finanzstärkerer Kommunen zur Finanzierung des Stärkungspakts wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Im Land hat sich die FDP am kommunalen Stärkungspakt beteiligt, der notleidenden Kommunen unter harten Sparauflagen Konsolidierungshilfen gewährt. Die FDP will dieses Programm fortentwickeln, allerdings ohne die von SPD und Grünen geplante Zwangsabgabe anderer Kommunen. Link zum Original
Kommunale Strukturen sollen moderner und effizienter gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Ziel der FDP ist es, kommunale Strukturen moderner und effizienter zu gestalten. Link zum Original
Kommunen sollen intelligente IT-Lösungen nutzen und interkommunal stärker zusammenarbeiten.
Wortlaut im Programm
Ziel der FDP ist es, kommunale Strukturen moderner und effizienter zu gestalten. Dazu können intelligente IT-Lösungen, verbesserte interkommunale Zusammenarbeit und mehr öffentlich-private Partnerschaften beitragen. Link zum Original
Kommunen sollen mehr öffentlich-private Partnerschaften eingehen.
Wortlaut im Programm
Ziel der FDP ist es, kommunale Strukturen moderner und effizienter zu gestalten. Dazu können intelligente IT-Lösungen, verbesserte interkommunale Zusammenarbeit und mehr öffentlich-private Partnerschaften beitragen. Link zum Original
Eine Gemeindefinanzreform soll den Kommunen dauerhaft verlässliche Einnahmen sichern.
Wortlaut im Programm
Um unseren Kommunen langfristig eine planungssichere Grundlage zu verschaffen, setzen wir uns für eine Gemeindefinanzreform ein, die den Kommunen dauerhaft verlässliche Einnahmen ermöglicht. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.