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CSU · Der Bayernplan – Klar für unser Land

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Bundestagswahl 24.09.2017 · beschlossen 17.07.2017 · Original

Das Programm enthält 44 von 838 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 44
  1. Die Menschen in Deutschland werden um mindestens 15 Milliarden Euro bei den Steuern entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir garantieren den Menschen in Deutschland eine Steuerentlastung von mindestens 15 Milliarden Euro. Link zum Original
  2. Der Solidaritätszuschlag wird ab 2020 schrittweise und schnellstmöglich abgeschafft, beginnend mit einem Abbau von rund 4 Milliarden Euro.

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    Wortlaut im Programm
    Den Soli werden wir zusätzlich ab 2020 schrittweise schnellstmöglich abschaffen und starten mit einem Abbau von rund 4 Milliarden Euro. Link zum Original
  3. Das Ehegattensplitting bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir behalten das Ehegattensplitting bei und setzen das Kindergeld kräftig rauf. Link zum Original
  4. Es wird nur angekündigt, was solide finanziert werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kündigen nur das an, was wir auch solide finanzieren können – ohne höhere Steuern und ohne neue Schulden. Link zum Original
  5. Steuern werden nicht erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · gefordert seit 1990 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2017 · PDF-Seite 7

      Wir kündigen nur das an, was wir auch solide finanzieren können – ohne höhere Steuern und ohne neue Schulden. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 1990

  6. Neue Schulden werden nicht aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir kündigen nur das an, was wir auch solide finanzieren können – ohne höhere Steuern und ohne neue Schulden. Link zum Original
  7. Den Solidaritätszuschlag vollständig, schnellstmöglich und für alle abschaffen; ab 2020 schrittweise auf null reduzieren und in der kommenden Wahlperiode mit rund 4 Milliarden Euro Entlastung beginnen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Soli wird abgeschafft. Der Solidaritätszuschlag erfüllt mehr als 25 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr seinen Zweck. Wir werden den Soli komplett, schnellstmöglich und für alle abschaffen. In der kommenden Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Ab 2020 werden wir ihn schrittweise auf Null reduzieren. […] Leistung muss sich lohnen. Wir geben den hart arbeitenden Menschen etwas zurück. Wir kündigen nur das an, was wir auch solide finanzieren können – ohne höhere Steuern und ohne neue Schulden. Link zum Original
  8. Der Solidaritätszuschlag wird komplett, schnellstmöglich und für alle abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Soli komplett, schnellstmöglich und für alle abschaffen. Link zum Original
  9. Der Solidaritätszuschlag wird ab 2020 schrittweise auf null reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Soli komplett, schnellstmöglich und für alle abschaffen. In der kommenden Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Ab 2020 werden wir ihn schrittweise auf Null reduzieren. Link zum Original
  10. In der kommenden Wahlperiode beginnt die Entlastung mit rund 4 Milliarden Euro.

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    Wortlaut im Programm
    In der kommenden Wahlperiode beginnen wir mit einer Entlastung von rund 4 Milliarden Euro. Link zum Original
  11. Keine Steuererhöhungen durchführen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · gefordert seit 1990 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2017 · PDF-Seite 7

      Versprochen: Keine Steuererhöhungen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 1990

  12. In der nächsten Legislaturperiode werden die Steuern nicht erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · gefordert seit 1990 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2017 · PDF-Seite 7

      Dieses Versprechen erneuern wir: Keine Steuererhöhungen in der nächsten Legislaturperiode. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 1990

  13. In der nächsten Legislaturperiode die Vermögensteuer nicht wieder einführen.

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    Wortlaut im Programm
    Dieses Versprechen erneuern wir: Keine Steuererhöhungen in der nächsten Legislaturperiode. Das heißt auch: Keine Wiedereinführung der Vermögensteuer und keine Verschärfung der Erbschaftsteuer. […] Leistung muss sich lohnen. Wir geben den hart arbeitenden Menschen etwas zurück. Wir kündigen nur das an, was wir auch solide finanzieren können – ohne höhere Steuern und ohne neue Schulden. Link zum Original
  14. Die Vermögensteuer wird nicht wieder eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Das heißt auch: Keine Wiedereinführung der Vermögensteuer und keine Verschärfung der Erbschaftsteuer. Link zum Original
  15. Die Erbschaftsteuer wird nicht verschärft.

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    Wortlaut im Programm
    Das heißt auch: Keine Wiedereinführung der Vermögensteuer und keine Verschärfung der Erbschaftsteuer. Link zum Original
  16. Die Menschen sollen am wirtschaftlichen Erfolg des Landes teilhaben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Menschen am wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes teilhaben. Link zum Original
  17. Kleine und mittlere Einkommen sollen von Steuersenkungen profitieren.

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    Wortlaut im Programm
    Gerade kleine und mittlere Einkommen profitieren von unseren Steuersenkungen. Link zum Original
  18. Alle Steuerzahler sollen vom Steueraufkommen etwas zurückbekommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind der Meinung: Vom höchsten Steueraufkommen aller Zeiten sollen alle Steuerzahler etwas zurückbekommen. Link zum Original
  19. Der Einkommensteuertarif wird gerechter ausgestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Einkommensteuertarif insgesamt gerechter ausgestalten und den sogenannten Mittelstandsbauch verringern. Link zum Original
  20. Der sogenannte Mittelstandsbauch im Einkommensteuertarif wird verringert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Einkommensteuertarif insgesamt gerechter ausgestalten und den sogenannten Mittelstandsbauch verringern. Link zum Original
  21. Geringverdiener und Bezieher mittlerer Einkommen werden durch eine Abflachung des Steuertarifs spürbar entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die Abflachung des Steuertarifs wollen wir Geringverdiener und die Bezieher mittlerer Einkommen spürbar entlasten. Link zum Original
  22. Der Spitzensteuersatz greift erst ab einem Einkommen von 60.000 Euro statt bisher 54.058 Euro.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb soll der Spitzensteuersatz erst ab einer Einkommensgrenze von 60.000 Euro statt wie bisher von 54.058 Euro greifen. Link zum Original
  23. Die Erbschaftsteuer wird regionalisiert, damit über ihre Höhe in Bayern selbst entschieden werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist: Erbschaftsteuer regionalisieren, damit wir über die Höhe in Bayern selbst entscheiden können. Link zum Original
  24. Die schwarze Null im Bund soll bleiben, Bayern soll bis 2030 schuldenfrei werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die schwarze Null im Bund und Bayern schuldenfrei 2030. Link zum Original
  25. Eine Finanzierung des Staates über Schulden wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Finanzierung des Staates auf Schuldenbasis lehnen wir kategorisch ab. Link zum Original
  26. Der ausgeglichene Bundeshaushalt ohne neue Schulden bleibt auch in der kommenden Legislaturperiode bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bund haben wir zum vierten Mal die schwarze Null erreicht. Mit der Union wird dies auch in der kommenden Legislaturperiode so bleiben. Link zum Original
  27. Vorhandene Schulden des Bundes werden getilgt, sofern die wirtschaftliche Entwicklung das zulässt, mit ersten Schritten in der kommenden Wahlperiode.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn es die wirtschaftliche Entwicklung zulässt, wollen wir auch im Bund vorhandene Schulden tilgen und mit den ersten Schritten in der kommenden Wahlperiode beginnen. Link zum Original
  28. Bayern wird bis 2030 schuldenfrei.

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    Wortlaut im Programm
    Im Freistaat lösen wir darüber hinaus unser Versprechen ein und machen Bayern bis 2030 schuldenfrei. Link zum Original
  29. Eine Abschaffung des Bargeldes ablehnen.

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    Wortlaut im Programm
    Bargeld darf nicht abgeschafft werden. Bargeld ist gedruckte und geprägte Freiheit. Der Staat darf seinen Bürgern nicht die Freiheit nehmen, wie sie bezahlen wollen. Wir sagen Nein zur Abschaffung des Bargelds. Link zum Original
  30. Der Staat darf den Bürgern nicht vorschreiben, wie sie bezahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Staat darf seinen Bürgern nicht die Freiheit nehmen, wie sie bezahlen wollen. Link zum Original
  31. Das Bargeld wird nicht abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sagen Nein zur Abschaffung des Bargelds. Link zum Original
  32. Der private Erwerb einer Immobilie zum Eigenbedarf wird bei der Grunderwerbsteuer entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Wer privat eine Immobilie für den Eigenbedarf erwirbt, soll bei der Grunderwerbsteuer entlastet werden. Link zum Original
  33. Für den erstmaligen Erwerb von Wohneigentum werden Freibeträge für Erwachsene und Kinder eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir führen Freibeträge für Erwachsene und Kinder für den erstmaligen Erwerb von Wohneigentum ein. Link zum Original
  34. Die Grundsteuer wird eigentumsfreundlich ausgestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Grundsteuer streben wir eine eigentumsfreundliche Ausgestaltung an. Link zum Original
  35. Eigentumsbildung darf nicht bestraft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eigentumsbildung darf nicht bestraft werden. Link zum Original
  36. Das Ehegattensplitting bleibt uneingeschränkt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Mit uns bleibt es dabei: Das Ehegattensplitting muss uneingeschränkt erhalten bleiben. Link zum Original
  37. Das Ehegattensplitting wird nicht durch ein Familiensplitting ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Ehegattensplitting nicht durch ein Familiensplitting ersetzen, sondern ein Kindersplitting zusätzlich einführen: mit höherem Kindergeld und höherem Kinderfreibetrag. Link zum Original
  38. Der Kinderfreibetrag wird in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Kinderfreibetrag soll in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags angehoben werden. Link zum Original
  39. Der erste Schritt erfolgt parallel zur Erhöhung des Kindergelds.

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    Wortlaut im Programm
    Der erste Schritt erfolgt parallel zur Kindergelderhöhung. Link zum Original
  40. Der zweite Schritt wird abhängig von der wirtschaftlichen Lage umgesetzt, spätestens in der folgenden Legislaturperiode.

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    Wortlaut im Programm
    Den zweiten Schritt werden wir abhängig von der wirtschaftlichen Lage verwirklichen – spätestens in der darauffolgenden Legislaturperiode. Link zum Original
  41. Für Erwachsene und Kinder werden Freibeträge beim erstmaligen Erwerb von Wohneigentum eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen Freibeträge für Erwachsene und Kinder für den erstmaligen Erwerb von Wohneigentum ein. Link zum Original
  42. Der private Erwerb einer Immobilie zum Eigenbedarf wird bei der Grunderwerbsteuer entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Wer privat eine Immobilie für den Eigenbedarf erwirbt, soll bei der Grunderwerbsteuer entlastet werden. Link zum Original
  43. Die Steuerbefreiung für Arbeitgeberzuschüsse zu Betreuungskosten wird bis zum Ende der Grundschule ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Steuerbefreiung für Zuschüsse der Arbeitgeber für Betreuungskosten werden wir bis zum Ende der Grundschule ausweiten. Link zum Original
  44. Beteiligungen an Start-ups können von der Steuer abgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wer sich an Start-ups beteiligt, soll das von der Steuer absetzen können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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