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CDU · Regierungsprogramm zur Landtagswahl Thüringen 2009

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Thüringen 2009 · Original

Das Programm enthält 7 von 310 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 7
  1. Der Kommunale Finanzausgleich wird unabhängig von konjunkturellen Schwankungen berechnet und ausgezahlt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Kommunale Finanzausgleich wird unabhängig von konjunkturellen Schwankungen berechnet und ausgezahlt. Link zum Original
  2. Die bestehenden Landkreisstrukturen sollen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landkreise arbeiten effizient, wirtschaftlich und bürgernah. Wir treten daher für den Erhalt der bestehenden Strukturen ein. Link zum Original
  3. Die Bildung von Landgemeinden wird unterstützt, um Identitätsräume zu erhalten und zukunftsfeste Gemeindestrukturen zu schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Bildung von Landgemeinden unterstützen, weil so Heimat- und Identitätsräume erhalten und zukunftsfeste Gemeindestrukturen geschaffen werden. Link zum Original
  4. Die kommunale Ebene soll weiter gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die kommunale Ebene weiter stärken und setzen dabei auch in Zukunft auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Link zum Original
  5. Jede Ebene soll die Aufgaben erhalten, die sie aus eigener Kraft leisten kann.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns gilt der Grundsatz, dass wir jeder Ebene das in Verantwortung geben, was sie aus eigenen Kräften leisten kann. Link zum Original
  6. Kommunalabgaben sollen bürgerfreundlich gestaltet bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auch weiterhin für bürgerfreundliche Kommunalabgaben einsetzen. Link zum Original
  7. Die Lebensverhältnisse in Deutschland sollen weiter angeglichen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns weiter für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland einsetzen. Das schließt die Anpassung der Löhne und Gehälter an Westniveau ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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