Strukturschwache Regionen

Personen: was die Programme zur Bundestagswahl und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Bundestag

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU und CSU00

AfD00

SPD02 Grüne02

Linke00

CSU00

SSW02Koalitionsvertrag CDU CSU SPD07

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW00

FDP00

FW00

SPD ​12

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Weitere Strukturreformen verbessern die Versorgungssicherheit, insbesondere die medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen.
2. Regionen mit besonderen Herausforderungen werden gezielt unterstützt, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

Bleibt wie bisher 1

1. Die EU-Regionalförderung für strukturschwache Regionen Ostdeutschlands wird auch künftig gesichert.

Grüne ​​2

Mehr Geld 1

1. Der Strukturwandel in den Kohleregionen wird mit Infrastruktur, Wissenschaftsstandorten, Wirtschaftsförderung, Renaturierung und Zukunftsinvestitionen gestaltet.

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Der Strukturwandel in den Kohleregionen wird mit Infrastruktur, Wissenschaftsstandorten, Wirtschaftsförderung, Renaturierung und Zukunftsinvestitionen gestaltet.
2. Die staatliche Gigabitförderung für ländliche und strukturschwache Regionen wird bedarfsorientiert erhöht.

SSW ​​2

Mehr Geld 2

1. Wirtschaftlich schwächere Regionen Deutschlands sollen auch nach 2027 regionale Strukturpolitik erhalten.
2. Die bestehenden strukturpolitischen Handlungsmöglichkeiten sollen auch nach Auslaufen der EU-Programme 2027 erhalten bleiben.

FW ​2​

Bleibt wie bisher 1

1. Die Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete sollen beibehalten werden.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Auswirkungen des Kohleausstiegs auf die Reviere werden dringend berücksichtigt.

Koalitionsvertrag ​27

Mehr Geld 4

1. Strukturschwache Regionen sollen über die Gemeinschaftsaufgabe GRW für mehr Wachstum und Beschäftigung unterstützt werden.
2. Die Strukturstärkungsmittel sollen zeitlich flexibilisiert werden, damit sie nicht verfallen.
3. Die zugesagten Strukturstärkungsmittel für die Kohleregionen werden in voller Höhe bis Ende 2038 bereitgestellt.
4. Strukturschwache und von Transformation betroffene Regionen erhalten eine tragfähige Mittelausstattung aus der Kohäsionspolitik.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Strukturschwache Regionen werden in der Struktur- und Regionalpolitik besonders berücksichtigt.
2. Leerstand in strukturschwachen Regionen wird bekämpft.
3. Eine Bund-Länder-Initiative im Forschungsbau soll unter Einschluss strukturschwacher Regionen Impulse setzen.

Bleibt wie bisher 2

1. Die Finanzausstattung der regionalen Wirtschaftsförderung wird auf hohem Niveau sichergestellt.
2. Die Zusagen aus dem Strukturstärkungsgesetz und den Bund-Länder-Vereinbarungen zu den Kohleregionen werden eingehalten.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht