Frieden und Völkerverständigung

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU00

SPD00

AfD00

Grüne011

Koalitionsvertrag CDU SPD00

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke06 FW04

FDP00

BSW08

Grüne ​211

Mehr Rechte oder Angebote 11

1. In Gesprächen mit ruandischen Partnern soll die Einstellung der militärischen Auseinandersetzungen mit Kongo und die Wahrung der Menschenrechte angesprochen werden.
2. Friedensverhandlungen unter Beachtung des Völkerrechts werden befürwortet.
3. Zivile Strategien und Abrüstung haben Vorrang.
4. In Rheinland-Pfalz sollen keine Atomwaffen stationiert sein.
5. Ein Dialog über Abrüstung und die schrittweise Reduzierung von Atomwaffenbeständen, insbesondere der in Rheinland-Pfalz stationierten, wird befürwortet.
6. Der deutsche Beobachterstatus beim Atomwaffenverbotsvertrag wird unterstützt.
7. Neue Initiativen zur Rüstungskontrolle werden unterstützt, um gemeinsame Sicherheit in Europa wiederzuerlangen.
8. Von deutschem Boden aus sollen keine völkerrechtswidrigen Einsätze, etwa durch die Steuerung bewaffneter Drohnen, erfolgen.
9. Die finanzielle Unterstützung der Friedensorganisation Givat Haviva soll ausgebaut werden.
10. Internationale Konflikte wie der Israel-Palästina-Konflikt dürfen nicht militärisch und nicht zu Lasten der Zivilbevölkerung geführt werden.
11. Akteure, die Friedensbildung an Schulen stärken wollen, werden unterstützt.

Ohne klare Richtung 2

1. Rheinland-Pfalz soll ein aktiver und verlässlicher Partner in Europa sein, der für Frieden, Klimaschutz und Menschenrechte eintritt.
2. Völkerrecht und die Einbindung Deutschlands in die freiheitlichen Strukturen Europas und des transatlantischen Raums werden unterstützt.

Linke ​​6

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Wissenschaftliche Forschungskooperationen dienen der Friedensförderung.
2. Die US-Truppen werden aus Rheinland-Pfalz abgezogen.
3. Alle Atomwaffen werden aus Rheinland-Pfalz abgezogen.
4. Das Land setzt sich auf Bundesebene für Frieden und Abrüstung ein.
5. Das Land setzt sich für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.
6. Diplomatie, zivile Konfliktprävention und internationale Zusammenarbeit werden statt militärischer Eskalation gestärkt.

FW ​​4

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Grenzüberschreitende gemeinsame Bildungsinitiativen werden ausgebaut.
2. Der Schüleraustausch in der Großregion wird ausgebaut.
3. Zweisprachige Bildung wird ausgebaut.
4. Der Katastrophenschutz wird grenzüberschreitend organisiert.

BSW ​28

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Statt Wehrpflicht und Militarisierung bis in die Schulen setzt die Politik auf friedliche Konfliktbeilegung und Abrüstung.
2. Die Aufrüstung wird gestoppt.
3. Der Krieg in der Ukraine wird beendet und die Gefahr eines dritten Weltkriegs gebannt.
4. Die Friedenserziehung wird gestärkt.
5. Für die Ukraine, Gaza, Israel-Iran und weitere Krisengebiete werden internationale Friedensinitiativen ergriffen.
6. Das Primat des Völkerrechts wird wiederhergestellt.
7. Das Land soll sich auf Bundes- und EU-Ebene für eine Politik einsetzen, die Kriege, Krisen und Ungleichheit an der Wurzel bekämpft.
8. Weltweite Abrüstungsinitiativen und eine neue Entspannungspolitik sollen unterstützt werden.

Ohne klare Richtung 2

1. Die Außenpolitik ist friedlich ausgerichtet.
2. Krieg als Mittel der Politik wird auch aus Klimaschutzgründen abgelehnt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht