Wohnungsleerstand
146 Forderungen zum Thema „Wohnungsleerstand“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Hessen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Wohnungsleerstand in Hessen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 4 Parteien. Alle Themen in Hessen
CDU HESPD HEKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Kommunen werden dabei unterstützt, Leerstand in Ortskernen etwa durch Flächenankauf zu beheben und in Wohnraum umzuwandeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eigentümer erhalten Unterstützung und Anreize, leerstehende Gebäude wieder als Wohn- oder Gewerbeflächen nutzbar zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für angespannte Wohnungsmärkte wird ein Gesetz gegen spekulativen Leerstand geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Leerstand von Immobilien wird auf höchstens sechs Monate begrenzt, mit Ausnahmen etwa bei umfassenden Sanierungen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne HE 5
Die Zweckentfremdung von Wohnraum wird begrenzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wohnraum soll dauerhaft zum Wohnen dienen und nicht leer stehen, vernichtet oder als Büro oder dauerhafte Ferienwohnung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Wohnraumzweckentfremdungsgesetz gibt den Gemeinden eine Rechtsgrundlage zum Handeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Leerstände von Wohnraum sollen systematisch erfasst werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Umwandlung von Wohnraum soll unter Genehmigungsvorbehalt gestellt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD HE 4
Wohnungsleerstand wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mit einem Leerstandskataster für Gewerbeimmobilien wird der tatsächliche Bedarf erhoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden beim Ankauf leerstehender Gewerbeimmobilien und deren Neuvermietung zu bezahlbaren Bedingungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere spekulativer Leerstand, wird gesetzlich verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU HE 2
Die Regelungen zur Zweckentfremdung werden grundlegend überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum (Leerstandsgesetz) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Künftig werden nicht nur Kommunen, sondern auch Eigentümer gefördert, damit leerstehende Gebäude verkauft und als Wohn- oder Gewerbeflächen wieder nutzbar werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP HE 1
Ein pauschales Verbot von Ferienwohnungen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 36 | 2 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 11 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Bundestag | 9 | 0 | 3 | – |
| Bremen | 9 | 1 | 3 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 1 | 2 | 4 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 4 | 0 | 3 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.