Wohnungsleerstand
146 Forderungen zum Thema „Wohnungsleerstand“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 8Forderungen in Schleswig-Holstein
- 2Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Wohnungsleerstand in Schleswig-Holstein
8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 2 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Leerstehende Wohnungen werden schneller modernisiert und saniert. 46 von 69 Sitzen
CDU
Leerstehende Wohnungen werden schneller modernisiert und saniert.
Wortlaut im Programm
Leerstehende Wohnungen müssen wir schneller modernisieren und sanieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 31 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 30 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD
Sanierungsarbeiten an Wohngebäuden beschleunigen.
Wortlaut im Programm
So müssen wir beispielsweise dafür sorgen, dass Sanierungsarbeiten schneller durchgeführt werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
CDUGrüneKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Wohnraumfördergesetz wird ab 2024 insbesondere mit Blick auf Zweckentfremdung evaluiert und gegebenenfalls um weitere Maßnahmen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 35 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Geprüft wird eine landesgesetzliche Grundlage, mit der Kommunen die Nutzung von Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken untersagen können, wenn die Wohnraumversorgung besonders gefährdet ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 85 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kommunen sollen in besonders angespannten Wohnlagen eine Höchstdauer von sechs Monaten für Leerstand festlegen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 40 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kommunen sollen für Leerstand von Wohn- und Gewerbeimmobilien eine Leerstandsabgabe erheben können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 30 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne 7
Ein Wohnraumschutzgesetz auf den Weg bringen, das die Spekulation mit Wohnraum eindämmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 82 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Zweckentfremdung von Wohnraum durch Sanktionen verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 88 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 80 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Vermietung von Wohnraum zu touristischen Zwecken regulieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 68 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 48 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine zeitliche Höchstdauer für den Leerstand vermieteter Wohnimmobilien festlegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 70 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 52 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Leerstandsabgaben in den Kommunen fördern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
In touristischen Zielorten steht ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung und Einheimische werden nicht verdrängt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Neue landesrechtliche Möglichkeiten schaffen, damit Kommunen gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 74 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU 1
Leerstehende Wohnungen werden schneller modernisiert und saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 31 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
- 30 % Schleswig-Holsteinisches Wohnraumschutzgesetz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 3
Den Kommunen über ein Wohnraumaufsichts- und Wohnraumschutzgesetz ermöglichen, gegen Verfall und Verwahrlosung von Wohnraum vorzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (WoSchG-SH) · Gesetzentwurf, SPD, abgelehnt
Sanierungsarbeiten an Wohngebäuden beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen sollen durch ihre Planung ausreichend Wohnraum für alle Einkommensgruppen und schutzbedürftige Gruppen sichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 1
Ein Wohnraumschutzgesetz schaffen, damit Kommunen bei unzumutbaren Wohnverhältnissen umgehend eingreifen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 36 | 2 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 11 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Bundestag | 9 | 0 | 3 | – |
| Bremen | 9 | 1 | 3 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 1 | 2 | 4 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 4 | 0 | 3 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.