Wohnungsleerstand
146 Forderungen zum Thema „Wohnungsleerstand“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 9Forderungen in Bremen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Wohnungsleerstand in Bremen
9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 3 Parteien. Alle Themen in Bremen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Das Wohnraumschutzgesetz wird geändert, damit Wohnraumleerstände schnell wieder genutzt werden. 48 von 87 Sitzen
SPD
Gegen Wohnungsleerstand wird vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Wir werden gegen Wohnungsleerstand wegen des Wohnraummangels vorgehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Grüne
Das Wohnraumschutzgesetz wird geändert, damit Wohnraumleerstände schnell wieder genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Wohnraumschutzgesetz so ändern, das eine tatsächliche schnelle Wiedernutzung von Wohnraumleerständen gelingt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke ähnlich KI
Linke
Das Wohnraumschutzgesetz wird um den Leerstand von potenziellem Wohnraum erweitert.
Wortlaut im Programm
Das bestehende Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand und Überbelegung ist konsequent anzuwenden und um den Sachverhalt „Leerstand von potenziellem Wohnraum“ zu erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Der Leerstandsbegriff im Wohnraumschutzgesetz wird auf leerstehende Gebäudeeinheiten erweitert, die mit begrenztem Aufwand zu Wohnraum werden können.
Wortlaut im Programm
Beim Wohnraumschutzgesetz wollen wir die Definition von unzulässigem „Leerstand“ so erweitern, dass damit nicht nur unmittelbar nutzbarer Wohnraum gemeint ist, sondern genauso leer stehende Gebäudeeinheiten auf Wohnbauflächen, die mit begrenzten Maßnahmen zu nutzbarem Wohnraum gemacht werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Zweckentfremdung, menschenunwürdige Wohnbedingungen, Leerstand und Schrottimmobilien sollen stärker bekämpft werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Taskforce Problemimmobilien aus Bau- und Innenbehörde erfasst Problemimmobilien und nimmt die Eigentümer in die Pflicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Wohnraumschutzgesetz wird weiter gegen unzulässigen Leerstand angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, ob das Wohnraumschutzgesetz weitere Eingriffsmaßnahmen wie Ersatzvornahmen braucht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bremer Wohnraumschutzgesetz wird um eine Treuhandregelung für leerstehende Immobilien ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Geprüft wird, das Wohnraumschutzgesetz auf indirekten Leerstand auszudehnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 6
Das Wohnraumschutzgesetz gegen Leerstand und Überbelegung wird konsequent angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Wohnraumschutzgesetz wird um den Leerstand von potenziellem Wohnraum erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Gebäude, die ohne triftigen Grund länger als sechs Monate leer stehen, werden Wohnnutzungsgebote ausgesprochen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei Nichtbefolgung eines Wohnnutzungsgebots wird die treuhänderische Verwaltung angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Leerstandsbegriff im Wohnraumschutzgesetz wird auf leerstehende Gebäudeeinheiten erweitert, die mit begrenztem Aufwand zu Wohnraum werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zweckentfremdeter Wohnraum kann bei hohem Bedarf vergesellschaftet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne 2
Das Wohnraumschutzgesetz wird geändert, damit Wohnraumleerstände schnell wieder genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Bremer Wohnraumschutzgesetz wird um eine Treuhandregelung ergänzt, mit der leerstehende Immobilien zeitnah einem Treuhänder übergeben werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Gegen Wohnungsleerstand wird vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 36 | 2 | 4 | 5 |
| Baden-Württemberg | 14 | 0 | 2 | 2 |
| Hessen | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Bayern | 11 | 0 | 3 | – |
| Sachsen | 10 | 0 | 4 | 3 |
| Bundestag | 9 | 0 | 3 | – |
| Bremen | 9 | 1 | 3 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 1 | 2 | 4 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Thüringen | 4 | 0 | 3 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.