Vertriebene und Minderheiten
212 Forderungen zum Thema „Vertriebene und Minderheiten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Sachsen (75). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 29Forderungen im Bundestag
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Vertriebene und Minderheiten im Bundestag
29 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten. 328 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler gilt als Teil der Identität.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 60
Kulturelles Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler pflegen. Es ist ein selbstverständlicher und wertvoller Teil unserer Identität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
SPD
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, (Spät-)Aussiedler und der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa und den GUS-Staaten sowie die Erinnerungskultur an die Geschichte von Flucht, Vertreibung und Deportation wollen wir fördern und erhalten und als Teil der gesamtdeutschen Geschichte begreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler sowie der deutschen Minderheiten in Osteuropa gilt als Teil der gesamtdeutschen Geschichte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- betrifft unsicher Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft unsicher Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Der Förderung der deutschen Minderheit in der Ukraine kommt besondere Bedeutung zu.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Projektförderungen 25,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Projektförderungen · 25,4 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa verbleibt in Oldenburg.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die gesetzlich anerkannten nationalen Minderheiten – Dänen, Friesen, deutsche Sinti und Roma sowie Sorben – werden besonders geschützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
CDU/CSU 12
Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler gilt als Teil der Identität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das deutsche Kulturerbe im östlichen Europa soll zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und als Teil der europäischen Identität verankert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € · Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 305.000 € KI
- mehr Mittel Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 305.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Umbenennung des Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa soll rückgängig gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Bundesanstalt soll für den Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung nach § 96 BVFG nach Berlin überführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll selbständig werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll neugestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
- betrifft Einrichtungen und Aufgaben · 83,9 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Für die Angehörigen der Heimatvertriebenen, Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten soll eingetreten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Aufbauleistung und Brückenfunktion der Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gelten als konstitutiv für das Selbstverständnis der Nation.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300.000 € KI
- mehr Mittel Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten · 300.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen soll weiter gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
- betrifft Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Spätaussiedler sollen in ihrer Selbstidentifikation als Deutsche gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SSW 7
Die Europäische Sprachencharta soll umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Bund soll auf die Länder einwirken, damit Dänisch und Friesisch in den Medien stärker präsent sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sprachenvielfalt und kulturelle Vielfalt in Schleswig-Holstein sollen als Alleinstellungsmerkmal sichtbarer gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Kompetenzzentrum für Minderheitenfragen in Flensburg wird sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Haushalt 2026: Zuschuss an das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) 442.000 € · Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/Süddänemark 80.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss an das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) · 442.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel unsicher Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/Süddänemark · 80.000 € · Bundesministerium des Innern
Die EU errichtet ein Europäisches Sprachenzentrum für Regional- und Minderheitensprachen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Europäische Sprachenzentrum wird im Landesteil Schleswig angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kulturelle Impulse der dänischen Minderheit werden verstärkt in die Kulturlandschaft eingebracht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 4
Die auswärtige Kulturpolitik unterstützt schwerpunktmäßig deutsche Minderheiten im Ausland bei der Bewahrung ihrer kulturellen und sprachlichen Identität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS 2,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS · 2,2 Mio. € · Auswärtiges Amt
Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen wird eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Leid der Heimatvertriebenen soll im Gedenken bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Kosten für den Festakt aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung 75.000 € · Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8,6 Mio. € KI
- betrifft Kosten für den Festakt aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung · 75.000 € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung · 8,6 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Anerkannte Minderheitensprachen bleiben gleichberechtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa · 14,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa · 3,2 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Die Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Deportation wird als Teil der gesamtdeutschen Geschichte gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8,6 Mio. € KI
- mehr Mittel Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung · 8,6 Mio. € · Bundesministerium des Innern
Das kulturelle und geschichtliche Erbe der nationalen Minderheiten wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel unsicher Kultur- und Sprachförderung · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
Grüne 3
Kultur, Sprache und Sichtbarkeit der nationalen Minderheiten und Volksgruppen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
- mehr Mittel Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 320.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Kultur- und Sprachförderung · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
- mehr Mittel Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland · 200.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Einrichtungen der nationalen Minderheiten werden langfristig finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
- betrifft Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk · 14,8 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Förderung der deutschen Sinti und Roma · 2,3 Mio. € · Bundesministerium des Innern
- betrifft Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland · 174.000 € · Bundesministerium des Innern
Die institutionelle Verankerung der nationalen Minderheiten auf Bundesebene wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € KI
- betrifft Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 3
Die Rechte und Partizipationsmöglichkeiten der vier anerkannten Minderheiten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € KI
- mehr Mittel Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland · 355.000 € · Bundesministerium des Innern
Die Rechte der anerkannten Minderheiten werden im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die anerkannten Minderheiten dürfen ihre Sprachen auch auf Ämtern und vor Gericht sprechen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen | 75 | 3 | 7 | 17 |
| Bundestag | 29 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 20 | 0 | 2 | 1 |
| Brandenburg | 19 | 2 | 4 | 4 |
| Hessen | 14 | 0 | 2 | 7 |
| Baden-Württemberg | 12 | 0 | 1 | 1 |
| Bayern | 9 | 0 | 4 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 7 | 0 | 2 | 4 |
| Schleswig-Holstein | 7 | 1 | 3 | 26 |
| Thüringen | 6 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 3 | 0 | 1 | 1 |
| Berlin | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 1 | 2 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 2 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.