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Themen

Vertriebene und Minderheiten

212 Forderungen zum Thema „Vertriebene und Minderheiten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Sachsen (75). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 75Forderungen in Sachsen
  • 7Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Vertriebene und Minderheiten in Sachsen

75 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 7 Parteien. Alle Themen in Sachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Deutsche Minderheiten in den früheren Siedlungsgebieten werden bei Kultur, Sprache und Minderheitenrechten unterstützt. 81 von 120 Sitzen

CDU

  1. Deutsche Minderheiten in den früheren Siedlungsgebieten werden bei Kultur, Sprache und Minderheitenrechten unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Angehörigen der in den ehemaligen Siedlungsgebieten verbliebenen deutschen nationalen Minderheiten bei der Pflege ihrer angestammten Kultur und Sprache und der Wahrnehmung ihrer Volksgruppen- und Minderheitenrechte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI

AfD

  1. Die Interessen deutscher Minderheiten in den Nachbarländern sollen nachdrücklich unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD Sachsen bekennt sich ausdrücklich zur Fürsorgepflicht gegenüber deutschen Minderheiten in unseren Nachbarländern und wird deren Interessen nachdrücklich unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  2. Deutsche Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken in Minderheitengebieten sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören insbesondere die Förderung des Sprachunterrichtes in deutschen Minderheitengebieten, die Förderung deutscher Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken sowie der Austausch kultureller Angebote über die Grenzen hinweg. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Sorbische Vereine, Initiativen und Interessenverbände werden nachhaltiger und stärker unterstützt und gefördert. 69 von 120 Sitzen

CDU

  1. Sorbisches Vereinsleben, sorbische Schulen, Kindergärten, Kulturgruppen und Rundfunkangebote werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen das rege Vereinsleben, die Angebote sorbischer Schulen und Kindergärten, Theater- und Folkloregruppen und die sorbischsprachigen Rundfunkangebote. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI

BSW

  1. Das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorbinnen und Sorben in ihren Vereinen und Verbänden wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso unterstützen wir das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorbinnen und Sorben in ihren Vereinen und Verbänden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher FW teilweise KI

Grüne

  1. Sorbische Vereine, Initiativen und Interessenverbände werden nachhaltiger und stärker unterstützt und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben wollen wir auch weiterhin das gesellschaftliche und politische Engagement aller Sorb*innen in Sachsen stärken, wir wollen Vereine, Initiativen und Interessenverbände noch nachhaltiger und stärker unterstützen und fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema KI

Linke

  1. Die Stiftung für das sorbische Volk und andere sorbische Organisationen werden bedarfsgerecht finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist uns eine dem Bedarf entsprechende Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk und anderer sorbischer Organisationen ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FW teilweise KI
Die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum wird ausgebaut. 64 von 120 Sitzen

CDU

  1. Die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleich Linke teilweise FW gleiches Thema KI

SPD

  1. Sachsen als Heimat der Sorben soll durch zweisprachige Ortsbeschilderung und zweisprachige öffentliche Informationen sichtbarer werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dass Sachsen die Heimat der Sorb:innen ist, soll künftig noch sichtbarer sein, bei der zweisprachigen Beschilderung von Orten ebenso wie bei der Bereitstellung öffentlicher Informationen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI

Grüne

  1. Die öffentliche Zweisprachigkeit wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen weiteren Ausbau der öffentlichen Zweisprachigkeit und die Ausweitung der Kampagne „Sorbisch? Na klar“ auf ganz Sachsen, damit überall über die sorbischen Wurzeln Sachsens und die gelebte Zweisprachigkeit informiert wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD teilweise Linke ähnlich KI

Linke

  1. Sorbisch als zweite Amtssprache wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Sorbisch als zweite Amtssprache sollte weiter ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 17

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung wird öffentlichkeitswirksam gewürdigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Begegnungszentren der Vertriebenen und Spätaussiedler werden als Beitrag zur Integration erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Die verfassungsrechtlich verankerten Rechte des sorbischen Volkes werden weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Das Erlernen der sorbischen Sprache wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Maßnahmenplan zur Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Es werden mehr sorbische Sprachangebote geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Mit Bund und Brandenburg wird ab 2026 das Fünfte Abkommen über die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk geschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Das sorbische Wissensforum am Lauenareal wird errichtet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Das Gesetz über die Rechte der Sorben wird im Dialog mit dem sorbischen Volk reformiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Aufnahme einer Achtensklausel für die vier nationalen Minderheiten ins Grundgesetz wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  12. Sorbischkenntnisse werden bei geeigneten Auswahlverfahren zum Positivkriterium.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Das Servicebüro für die sorbische Sprache in kommunalen Angelegenheiten wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die ressortübergreifende Arbeit der Beauftragten für das sorbische Volk wird abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Die Landkreise werden bei der Arbeit ihrer Beauftragten für sorbische Angelegenheiten unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Das sorbischsprachige Angebot des MDR soll im bisherigen Umfang erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 31
  1. Die außerschulische Vermittlung der sorbischen Sprache wird ausgeweitet und zuverlässig gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Menschen aller Alters- und Berufsgruppen erhalten Zugang zu sorbischen Sprachkursen, Lehrmaterial und digitalen Angeboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Das Sächsische Sorbengesetz wird novelliert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die sorbische Sprache und Kultur wird neben dem Schutz der Siedlungsgebiete in ganz Sachsen gefördert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Spracherwerb für Kinder außerhalb des Siedlungsgebiets wird in Kitas, Sprachkursen, als zusätzliches Unterrichtsfach oder durch digitale Lernangebote gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die öffentliche Zweisprachigkeit wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Die Kampagne „Sorbisch? Na klar“ wird auf ganz Sachsen ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Das gesellschaftliche und politische Engagement der Sorbinnen und Sorben in Sachsen wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Sorbische Vereine, Initiativen und Interessenverbände werden nachhaltiger und stärker unterstützt und gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Kultur und Geschichte der Sinti und Roma in Sachsen sollen in der Öffentlichkeit bekannter werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Der Landesverband der Sinti und Roma erhält finanzielle Unterstützung.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  12. Zwischen dem Freistaat und der Vertretung der sächsischen Sinti und Roma wird ein Staatsvertrag geschlossen.

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    Wortlaut im Programm

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  13. Die Repräsentanz sorbischer Identität, Kultur und Sprache wird in ganz Sachsen verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Die sorbische Sprache und sorbisch geprägte Institutionen werden bewahrt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Die kulturelle und geschichtliche Arbeit der Sinti und Roma wird mit einem Staatsvertrag verlässlich unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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  16. Sorbische Identität und Kultur erhalten mehr Präsenz in der sächsischen Öffentlichkeit.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Die sorbische Sprache und sorbische kulturelle Einrichtungen werden bewahrt und gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die auskömmliche Förderung sorbischer Sprache und Einrichtungen wird gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Die sorbische Jugend und ihre kulturellen Aktivitäten werden gezielt und eigenständig gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Die gleichberechtigte Zweisprachigkeit im sorbischen Siedlungsgebiet wird von Behörden und Staatsregierung konsequent umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Gemeinden und Orte im sorbischen Siedlungsgebiet erhalten amtliche zweisprachige Ortsnamen in gleich großer Schrift.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Alle Orte führen in amtlichen Dokumenten die zweisprachige Bezeichnung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Die bestehenden sorbischen Institutionen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Der Dachverband Domowina erhält ein Verbandsklagerecht.

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  25. Die ausreichende Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk ist eine unverzichtbare Aufgabe von Sachsen, Brandenburg und dem Bund.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Die Ausstattung der Stiftung für das sorbische Volk wird dynamisiert und dazu mit dem Bund verhandelt, um gestiegene Bedarfe, Tariferhöhungen und Inflation auszugleichen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Das Amt der oder des Beauftragten für sorbische Angelegenheiten wird aufgewertet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  28. Eine Direktwahl des Rates für sorbische Angelegenheiten nach Brandenburger Vorbild kann ein erster Schritt zur besseren Repräsentation der Sorben sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Über das Ziel einer demokratisch legitimierten sorbischen Volksvertretung in Sachsen ist eine breite gesellschaftliche Debatte unter Berücksichtigung staatsrechtlicher Aspekte nötig.

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  30. Die Staatsregierung fördert aktiv den Dialog innerhalb der sorbischen Bevölkerung über eine sorbische Volksvertretung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  31. Die Staatsregierung wirbt bei der nicht-sorbischen Bevölkerung um Verständnis für die Artikulation sorbischer Interessen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 25
  1. Kultur, Geschichte und Traditionen der Vertriebenen und Spätaussiedler werden lebendig gehalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheiten im Ausland werden als Brückenbauer unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Beauftragtenstelle, Fachbeirat, die drei Begegnungsstätten und der Transferraum Heimat für Vertriebene erhalten eine Bestandsgarantie.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die hauptamtliche Stelle des Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Transferraum Heimat wird für wissenschaftliche Aufarbeitung und Dokumentation auskömmlich finanziert.

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  6. Der Transferraum Heimat soll zur Forschungsstätte fortentwickelt werden.

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  7. Die Staatsregierung soll beim Gedenktag für Vertreibungsopfer und beim ZukunftErbe-Preis enger mit dem Vertriebenenverband zusammenarbeiten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Deutsche Minderheiten in den früheren Siedlungsgebieten werden bei Kultur, Sprache und Minderheitenrechten unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Sorbische Kultur und Sprache sollen erhalten werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Sorbischsprachige Medien in den Landkreisen Bautzen und Görlitz werden unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Sorbische Sprache und Kultur sollen erhalten bleiben und sich weiterentwickeln können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Der Verfassungsauftrag zum Erhalt der sorbischen Sprache wird erfüllt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Das sorbische Leben in Sachsen soll erhalten und gestärkt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Sorbische Themen und Geschichte sollen über die Lausitz hinaus bekannt und als Teil Sachsens wahrgenommen werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Das Witaj-Konzept zum Erlernen des Sorbischen in Kindergärten und Schulen wird gestärkt und ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Jeder, der Sorbisch lernen möchte, soll passende Angebote finden.

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  17. Die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum wird ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die sorbische Sprache wird in neue digitale Angebote in Bildung und Verwaltung integriert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Das Sorbische Kommunalprogramm und das Servicebüro werden zur Unterstützung der Kommunen ausgebaut.

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  20. Die Beauftragten für sorbische Angelegenheiten sollen künftig vom Freistaat finanziert werden.

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  21. Sorbisches Vereinsleben, sorbische Schulen, Kindergärten, Kulturgruppen und Rundfunkangebote werden unterstützt.

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  22. Die sorbische Kultur wird in Sprache, Bildung, Brauchtum, Kunst und weiteren Bereichen gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Die Kirchen sollen als Träger sorbischer Kultur und Sprache weiter unterstützt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Für die Stiftung für das sorbische Volk soll ein neues Finanzierungsabkommen mit Inflationsausgleich geschlossen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Auf dem Lauenareal in Bautzen wird ein Sorbisches Wissensforum entwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 7
  1. Das Erlernen der sorbischen Sprache und die Vermittlung sorbischer Geschichte und Kultur werden gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Das Sorbengesetz wird gemeinsam mit dem sorbischen Volk reformiert.

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  3. Die Stiftung für das sorbische Volk wird reformiert, auch mit Blick auf Selbstbestimmungs- und Mitspracherechte.

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  4. Sprache und Kultur der Sorben sollen für künftige Generationen erhalten werden.

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  5. Der Maßnahmenplan sorbische Sprache wird fortgeschrieben.

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  6. Die Beherrschung der sorbischen Sprache wird bei geeigneten Verfahren zu einem positiven Auswahlkriterium.

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  7. Sachsen als Heimat der Sorben soll durch zweisprachige Ortsbeschilderung und zweisprachige öffentliche Informationen sichtbarer werden.

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BSW 4
  1. Das sorbisch-deutsche Miteinander wird unterstützt.

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  2. Die Sorben sollen eine Kultur- und Bildungsautonomie mit hohem Grad an Eigenverantwortung und Selbstbestimmung erhalten.

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  3. Das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorbinnen und Sorben in ihren Vereinen und Verbänden wird unterstützt.

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  4. Das sorbische Volk soll eine weitgehend eigenverantwortliche und selbstbestimmte Kultur- und Bildungsautonomie erhalten.

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Linke 4
  1. Sorbisch als zweite Amtssprache wird weiter ausgebaut.

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  2. Die Stiftung für das sorbische Volk und andere sorbische Organisationen werden bedarfsgerecht finanziert.

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  3. Das Finanzierungsabkommen zwischen Freistaat, Bund und Brandenburg gilt unbefristet.

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  4. Das Finanzierungsabkommen zwischen Freistaat, Bund und Brandenburg enthält einen Inflationsausgleich.

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AfD 3
  1. Der Deutschunterricht in deutschen Minderheitengebieten soll gefördert werden.

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  2. Deutsche Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken in Minderheitengebieten sollen gefördert werden.

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  3. Die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen soll eingehalten werden.

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FW 1
  1. Die sorbische Minderheit in Sachsen wird geschützt und gefördert.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen 753717
Bundestag 29154
Niedersachsen 20021
Brandenburg 19244
Hessen 14027
Baden-Württemberg 12011
Bayern 9043
Rheinland-Pfalz 7024
Schleswig-Holstein 71326
Thüringen 6011
Sachsen-Anhalt 501–
Hamburg 3011
Berlin 201–
Mecklenburg-Vorpommern 2121
Nordrhein-Westfalen 2013

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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