Umsetzung von EU-Recht
49 Forderungen zum Thema „Umsetzung von EU-Recht“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (12). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Thüringen
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Umsetzung von EU-Recht in Thüringen
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von einer Partei. Alle Themen in Thüringen
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
EU- und Bundesrecht wird nur im notwendigen Mindestmaß umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Vorschriften zur Umsetzung von Bundes- und Europarecht werden auf eine 1:1-Umsetzung überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Alle für Infrastrukturprojekte maßgeblichen EU-Umweltrichtlinien sollen überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 12 | 0 | 2 | 14 |
| Baden-Württemberg | 8 | 2 | 3 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 1 | 3 | 5 |
| Berlin | 4 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 4 | 0 | 1 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 2 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 4 | 1 | 3 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 4 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Thüringen | 2 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.