Notfallversorgung
328 Forderungen zum Thema „Notfallversorgung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Rheinland-Pfalz (54). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Notfallversorgung in Brandenburg
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Hilfe in Notsituationen soll verlässlich und ohne zusätzliche Belastung für Betroffene möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzlich Versicherte sollen für die notwendige Inanspruchnahme des Rettungsdienstes keine Kosten tragen müssen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Auf Bundesebene wird eine Reform der Notfallversorgung gefordert, die auch die Kostenübernahme sogenannter Fehlfahrten verbindlich regelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gemeinsam mit Landkreisen und kreisfreien Städten wird eine Anpassung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
AfD 5
Das Brandenburgische Rettungsdienstgesetz wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Eine Informationskampagne soll unter anderem die Nummer des kassenärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 bekannter machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein ganzheitliches Konzept soll die Rettungszeiten verbessern, etwa durch Investitionen in bessere Straßen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Luftrettung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das System der Ersthelfer wird erweitert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
BSW 3
Der Wasserrettungsdienst wird in das Landesrettungsdienstgesetz aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rettungsdienst und Wasserrettungsdienst werden gut ausgestattet und auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Rettungsdienst wird auf hohem Niveau mit einem landesweit einheitlichen Telenotarztsystem ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 3
Rettungsfristen werden eingehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Notfallversorgung bleibt gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Integrierte Rettungsstellen haben dabei künftig eine wichtige Rolle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Die Ausstattung von Polizei, Justiz, Feuerwehren und Hilfsorganisationen wird fortwährend verbessert und an neue Anforderungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 34 % Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 33 % Gesetz zum Schutz vor unbemannten Fahrzeugsystemen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung durch die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (EAÜ-StV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, in Arbeit
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Rheinland-Pfalz | 54 | 7 | 4 | 5 |
| Sachsen-Anhalt | 34 | 2 | 6 | 11 |
| Hamburg | 28 | 1 | 4 | 10 |
| Niedersachsen | 28 | 1 | 4 | 4 |
| Sachsen | 23 | 2 | 5 | 11 |
| Berlin | 22 | 2 | 5 | 18 |
| Baden-Württemberg | 20 | 0 | 3 | 5 |
| Bayern | 19 | 0 | 4 | 3 |
| Hessen | 19 | 2 | 4 | 13 |
| Bremen | 18 | 0 | 4 | 5 |
| Thüringen | 14 | 0 | 3 | 12 |
| Schleswig-Holstein | 12 | 0 | 4 | 3 |
| Brandenburg | 11 | 0 | 3 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 9 | 0 | 3 | 7 |
| Bundestag | 8 | 1 | 3 | 3 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 0 | 3 | 4 |
| Saarland | 2 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.