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Themen

Mindestlohn

135 Forderungen zum Thema „Mindestlohn“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (37). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 11Forderungen in Bremen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 14.05.2023Bürgerschaftswahl

Mindestlohn in Bremen

11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 5 Parteien. Alle Themen in Bremen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Landesmindestlohn wird beibehalten. 48 von 87 Sitzen

SPD

  1. Der Landesmindestlohn wird beibehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher auch weiterhin den Landesmindestlohn beibehalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW gleiches Thema FDP gegenteilig KI

Grüne

  1. Mit dem Bremer Mindestlohn werden faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken massiv den sozialen Wohnungsbau und gewährleisten durch den Bremer Mindestlohn faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema BIW gleiches Thema FDP gegenteilig KI

Linke

  1. Der Landesmindestlohn wird bis zur Rentenfestigkeit weiter angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will den Landesmindestlohn bis zur Rentenfestigkeit weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FDP gegenteilig KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Am Landesmindestlohn wird festgehalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Kontrolle der Einhaltung von Mindestlöhnen wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Der Landesmindestlohn bleibt in der bestehenden gesetzlichen Fassung erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Einhaltung von Mindestlöhnen wird kontrolliert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Auf Bundesebene wird eine Erhöhung des Mindestlohns angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 5
  1. Löhne sollen armutsfest sein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Landesmindestlohn wird bis zur Rentenfestigkeit weiter angehoben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Mittelfristig wird ein rentenfester Landesmindestlohn von mindestens 15 Euro eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Im Arbeitsressort wird eine Stabsstelle „Faire Arbeitsbedingungen“ zur Umsetzung und Kontrolle von Mindestlohn- und Tariftreuevorgaben eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Mindestlohn gilt auch in Werkstätten für behinderte Menschen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 3
  1. Mit dem Bremer Mindestlohn werden faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Einhaltung von Mindestlöhnen wird kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Niedriglohnbeschäftigung wird eingedämmt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. Der Landesmindestlohn wird beibehalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BIW 1
  1. Die Behörden gehen entschieden gegen die Umgehung des gesetzlichen Mindestlohns vor.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
  1. Der Bremer Landesmindestlohn wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 37155
Berlin 15035
Bremen 11155
Sachsen 10041
Schleswig-Holstein 10031
Sachsen-Anhalt 9022
Hamburg 802–
Niedersachsen 7131
Brandenburg 5032
Mecklenburg-Vorpommern 5032
Thüringen 4021
Bayern 302–
Rheinland-Pfalz 302–
Baden-Württemberg 2021
Hessen 2011
Nordrhein-Westfalen 202–
Saarland 201–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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