Mindestlohn
135 Forderungen zum Thema „Mindestlohn“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (37). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Mindestlohn in Brandenburg
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
SPDCDUKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Vergabemindestlohn des Landes entfällt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Vergabegesetz des Landes wird aufgehoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 2
Der Vergabemindestlohn wird in zwei Schritten auf 15 Euro pro Stunde erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 74 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Bei der Anpassung des Vergabemindestlohns wird eng mit der zuständigen Kommission zusammengearbeitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
BSW 2
Kein Arbeitnehmer in Brandenburg soll weniger als 14 Euro pro Stunde verdienen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
Per Bundesratsinitiative soll ein Mindestlohn von mindestens 14 Euro eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
CDU 1
Der Vergabemindestlohn gilt seit dem allgemeinen Mindestlohn als entbehrlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 90 % Gesetz zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 37 | 1 | 5 | 5 |
| Berlin | 15 | 0 | 3 | 5 |
| Bremen | 11 | 1 | 5 | 5 |
| Sachsen | 10 | 0 | 4 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 10 | 0 | 3 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 9 | 0 | 2 | 2 |
| Hamburg | 8 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 5 | 0 | 3 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 3 | 2 |
| Thüringen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.