Lobbyismus
61 Forderungen zum Thema „Lobbyismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 12 Parlamenten, die meisten im Bundestag (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 3Forderungen in Bremen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Lobbyismus in Bremen
3 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 2 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPD HBGrüne HBLinke HBKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ein Lobbyregistergesetz mit legislativem und exekutivem Fußabdruck wird unbürokratisch und praxistauglich eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Karenzzeitgesetz oder vergleichbare Regeln wie eine Anzeigepflicht bei Beschäftigungsaufnahme innerhalb von zwei Jahren werden auf Praxistauglichkeit geprüft; danach wird über die Umsetzung entschieden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne HB 2
Es wird sichtbar gemacht, wer wann in welcher Weise an der Erarbeitung von Gesetzen mitgewirkt hat.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Schriftliche Quellen Dritter, die bei der Erarbeitung eines Gesetzentwurfs berücksichtigt wurden, müssen offengelegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
BIW HB 1
Private Zuwendungen dürfen die Unabhängigkeit und Neutralität staatlichen Handelns nicht in Frage stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 18 | 0 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 9 | 1 | 3 | 3 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 2 | 2 |
| Sachsen | 6 | 0 | 3 | – |
| Sachsen-Anhalt | 4 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 1 | 1 |
| Bayern | 2 | 0 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.