Individualverkehr
396 Forderungen zum Thema „Individualverkehr“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (89). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 73Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 5Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Individualverkehr in Berlin
73 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 5
Die Parkraumkontrolle erfolgt digital mit Scan-Cars. 124 von 153 Sitzen
Linke
Eine konsequente Parkraumüberwachung wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher eine konsequente Parkraumüberwachung umsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
Die Parkraumüberwachung erfolgt baldmöglichst mit Scan Cars.
Wortlaut im Programm
Die Parkraumüberwachung soll so bald wie möglich über Scan Cars erfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich SPD ähnlich KI
CDU
Scan-Cars werden eingesetzt, um Kontrollen effizienter und weniger personalintensiv zu machen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus sprechen wir uns für den Einsatz von Scan-Cars aus, um Kontrollen effizienter und weniger personalintensiv zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne gleich SPD gleich KI
Grüne
Die Parkraumkontrolle erfolgt digital mit Scan-Cars.
Wortlaut im Programm
Mit digitaler Parkraumkontrolle durch Scan-Cars entlasten wir die Ordnungsämter und schaffen eine gerechtere Nutzung öffentlicher Flächen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleich KI
SPD
Parkraum wird effizienter mit Scan-Cars kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Wir weiten Parkraumbewirtschaftungszonen aus, entlasten Anwohnende bei der Parkplatzsuche und kontrollieren effizienter mit Scan-Cars. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich unsicher CDU gleich Grüne ähnlich KI
In Kiezblocks bleibt das notwendige Befahren für Bewohner, Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr möglich. 103 von 153 Sitzen
Linke
In Kiezblocks bleibt das notwendige Befahren für Bewohner, Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr möglich.
Wortlaut im Programm
In den Kiezblocks werden wir den Kfz-Durchgangsverkehr durch geeignete Maßnahmen, z. B. Durchfahrtssperren oder Einbahnstraßen, mindern. Dabei stellen wir sicher, dass das notwendige Befahren der Straße für die Bewohner*innen weiter möglich ist, ebenso wie u. a. für Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
CDU
Rettungswagen, Feuerwehr und Lieferfahrzeuge dürfen nicht ausgebremst werden.
Wortlaut im Programm
Rettungswagen, Feuerwehr und Lieferfahrzeuge dürfen nicht ausgebremst werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne teilweise KI
Grüne
Verkehrsberuhigte Quartiere ohne Durchgangsverkehr werden gestaltet, die für Anwohner und Einsatzkräfte erreichbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir gestalten verkehrsberuhigte Quartiere ohne Durchgangsverkehr, die trotzdem für Anwohnende, Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste erreichbar bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich AfD gegenteilig SPD teilweise KI
Parkraumbewirtschaftungszonen werden ausgeweitet. 91 von 153 Sitzen
Linke
Die Bezirke werden finanziell bei der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Alle Bezirke sollen finanziell dabei unterstützt werden, die Parkraumbewirtschaftung auszuweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Grüne
Parkraumbewirtschaftung nutzt den knappen öffentlichen Raum effizienter und unterbindet gebietsfremdes Dauerparken.
Wortlaut im Programm
Durch die Parkraumbewirtschaftung wird der knappe öffentliche Raum effizienter genutzt und gebietsfremdes Dauerparken unterbunden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gegenteilig SPD ähnlich KI
SPD
Parkraumbewirtschaftungszonen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir weiten Parkraumbewirtschaftungszonen aus, entlasten Anwohnende bei der Parkplatzsuche und kontrollieren effizienter mit Scan-Cars. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ein digital vernetztes Parkplatzmanagement wird eingeführt. 83 von 153 Sitzen
CDU
Das Parkraummanagement wird digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das Parkraummanagement digitalisiert wird und z.B. smarte Parkleitsysteme die Verkehrsströme von Berlin-Besuchern zu den Parkhäusern leiten, damit mehr Parkraum den Anwohnern vorbehalten bleibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise SPD teilweise KI
AfD
Ein digital vernetztes Parkplatzmanagement wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Beseitigte Parkplätze wiederherstellen, ein digital vernetztes Parkplatzmanagement einführen und die Parkraumbewirtschaftung auf das notwendige Maß zurückführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
SPD
Ein digitales Parkleitsystem wird eingeführt, um den Parksuchverkehr zu senken.
Wortlaut im Programm
Ein digitales Parkleitsystem soll den Parksuchverkehr deutlich reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, wird konsequent vorgegangen. 78 von 153 Sitzen
Linke
Gefährdendes illegales Abstellen von Fahrzeugen wird stärker verfolgt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig werden wir das gefährdende, illegale Abstellen von Fahrzeugen stärker verfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
CDU
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, ist konsequent vorzugehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszonen in besonders belasteten Bereichen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Das Scan-Car-Projekt zur digitalen Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Ausweitung des Scan-Car-Projekts wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geprüft wird, Umweltgesichtspunkte bei den Gebühren für Anwohnerparkausweise zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ausnahmegenehmigungen zum Parken für Polizei, Feuerwehr und medizinisches Personal werden bei der Verkehrsverwaltung zentralisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für Beschäftigte mit ungünstigen Einsatz- und Arbeitszeiten wird eine einheitliche Regelung für kostenfreies Parken in bewirtschafteten Zonen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ambulante Pflegedienste erhalten eine stadtweit gültige Parkvignette.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Geprüft wird, Fahrzeugen von Pflegediensten und Krankentransport die Nutzung von Sonderspuren zu erlauben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gegen Falschparken aller Fortbewegungsmittel wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
In Neubaugebieten wird die Realisierbarkeit von Quartiersgaragen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Parkflächen sollen von der Straße in Parkhäuser und Tiefgaragen verlagert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Parken in zweiter Reihe wird in Gewerbestraßen konsequenter geahndet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 31
Fahrverbote werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem Ausbau des teilautomatisierten Fahrens wird künftig für bessere Zuverlässigkeit gesorgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin braucht freie Wege und keine künstlichen Barrieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Poller werden gestoppt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gelder für immer mehr Poller und Kiezblocks werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Auto bleibt für Familien, Pendler, Pflegedienste und Handwerker und damit für ein funktionierendes Berlin unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Handwerker, Lieferdienste, Pflegedienste und weitere Dienstleister werden digitale Parkausweise für das gesamte Stadtgebiet geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Verkehrsfluss wird nicht durch ideologisch motivierte Durchfahrtsbeschränkungen, Kiezblocks und Poller eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für den Wirtschaftsverkehr stehen ausreichend Parkplätze zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen Falschparker, die den fließenden Verkehr behindern, wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkplätze im öffentlichen Raum Berlins werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Parkraumbewirtschaftung wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkraumbewirtschaftung wird transparenter gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ziel ist ein berlinweit verständliches System mit klaren Regeln, weniger Sondertatbeständen und vollständig digitalen Verfahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Gebührenordnung und die Gebührensystematik werden verständlich und praxistauglich angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Anwohnerparken wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Anwohnerparken bleibt zu bezahlbaren und dem Verwaltungsaufwand angemessenen Kosten erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Scan-Cars werden eingesetzt, um Kontrollen effizienter und weniger personalintensiv zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Parkraummanagement wird digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Smarte Parkleitsysteme leiten Besucher zu den Parkhäusern, damit mehr Parkraum den Anwohnern vorbehalten bleibt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Quartiersgaragen werden ausgebaut, um in dicht bebauten Kiezen zusätzlichen Parkraum für Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorhandene Parkflächen sollen effizienter genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es wird geprüft, in welchem Umfang Parkhäuser, Supermarktparkplätze und andere private Stellflächen in Randzeiten und über Nacht kostengünstig für Anwohnerinnen und Anwohner bereitgestellt werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Durchfahrtsbeschränkungen wie Poller wird dabei nicht gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Park-and-Ride-Parkplätze in den Außenbezirken werden insbesondere an S-Bahn- und Regionalbahnhöfen sowie an zentralen Einfallstraßen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Park-and-Ride-Standorte werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Berlin und Brandenburg werden zu einer Pilotregion für autonomes Fahren im Güter- und im Personenverkehr entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Kulturkampf gegen das Auto wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Weitere Poller werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Straßensperrungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine weitere Reduzierung des Parkraums wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Linke 14
Die Sondernutzung von Parkstreifen für Schankgärten wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Parkgebühren für SUVs werden nach Pariser Vorbild erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird gefordert, keine SUVs mehr neu zuzulassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
An stark befahrenen Straßen wird der Autoverkehr leiser und geringer, um Anwohnern mehr Ruhe zu verschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Autoverkehr in Berlin wird deutlich reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Es werden mehr verkehrsberuhigte Straßen und Kieze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Über das passende Modell der Verkehrsberuhigung entscheiden die Bezirke vor Ort mit Beteiligungsverfahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kiezblock-Initiativen werden unter stärkerer Beteiligung von Anwohnern, Handel und Gewerbe weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Kiezblock-Leitfaden wird aktualisiert und den Bezirken zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Kiezblocks wird der Kfz-Durchgangsverkehr etwa durch Durchfahrtssperren oder Einbahnstraßen gemindert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Kiezblocks bleibt das notwendige Befahren für Bewohner, Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr und Lieferverkehr möglich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine konsequente Parkraumüberwachung wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkraumüberwachung erfolgt baldmöglichst mit Scan Cars.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bezirke werden finanziell bei der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 11
Verkehrspolitik setzt auf Alternativen zum eigenen Auto.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Autoverkehr wird berücksichtigt, ohne unverhältnismäßig Sicherheit und Infrastruktur zu belasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Carsharingparkplätze werden bevorzugt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kiezparkhäuser werden errichtet, wo möglich auch in bestehenden Quartieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Parkraumbewirtschaftungszonen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anwohnende werden bei der Parkplatzsuche entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Parkraum wird effizienter mit Scan-Cars kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gebühren für Anwohnerparkausweise werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einnahmen aus Anwohnerparkausweisen werden zweckgebunden für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sowie Kiezparkhäuser verwendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anwohnende können Stellplätze von Supermärkten, Behörden oder Parkhäusern außerhalb der Öffnungszeiten nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein digitales Parkleitsystem wird eingeführt, um den Parksuchverkehr zu senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 10
Schrittweise wird eine Nullemissionszone für Fahrzeuge eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für auf das Auto Angewiesene wie Handwerker, Lieferverkehr und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt es mehr reservierte Parkplätze.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ziele der Initiative Berlin autofrei zur Reduktion des motorisierten Individualverkehrs und Stärkung des Umweltverbunds werden geteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verkehrsberuhigte Quartiere ohne Durchgangsverkehr werden gestaltet, die für Anwohner und Einsatzkräfte erreichbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Parkraumbewirtschaftung nutzt den knappen öffentlichen Raum effizienter und unterbindet gebietsfremdes Dauerparken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Preise für das Anwohnerparken werden auf ein angemessenes Niveau angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkraumkontrolle erfolgt digital mit Scan-Cars.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkausweise für das Handwerk werden zu Parkberechtigungen für ausgewählte Berufsgruppen wie Pflegedienste und Hebammen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wohngebiete werden vor Durchgangsverkehr geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Gebühren für Anwohnerparken und Kurzzeitparken werden angemessen und ökologisch gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
Der motorisierte Individualverkehr bleibt ein unverzichtbarer Bestandteil urbaner Mobilität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kiezblocks zur Absperrung von Wohngebieten werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beseitigte Parkplätze werden wiederhergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein digital vernetztes Parkplatzmanagement wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parkraumbewirtschaftung wird auf das notwendige Maß zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Anwohnerparken bleibt preisgünstig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verwaltungskosten für Anwohnerparken werden durch digitalisierte Antragsbearbeitung gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 89 | 4 | 6 | 12 |
| Berlin | 73 | 5 | 5 | 12 |
| Hamburg | 57 | 2 | 5 | 36 |
| Baden-Württemberg | 24 | 1 | 3 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 3 | 5 | 6 |
| Hessen | 21 | 1 | 4 | 5 |
| Bundestag | 19 | 1 | 5 | 4 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | – |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 1 | 5 | 4 |
| Brandenburg | 12 | 1 | 3 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 7 | 2 | 3 | 1 |
| Saarland | 7 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 6 | 2 | 3 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.