Individualverkehr
396 Forderungen zum Thema „Individualverkehr“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (89). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 57Forderungen in Hamburg
- 5Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Individualverkehr in Hamburg
57 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 5 Parteien. Alle Themen in Hamburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Es soll erfasst werden, wo zusätzliche Parkplätze eingerichtet werden können. 71 von 121 Sitzen
SPD
Es wird ein Masterplan Parken mit einer Erhebung aller ober- und unterirdischen Parkangebote erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen Masterplan Parken erstellen und dafür die vorhandenen ober- und unterirdischen Parkangebote erheben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
CDU
Es soll erfasst werden, wo zusätzliche Parkplätze eingerichtet werden können.
Wortlaut im Programm
Wir werden die in der jüngeren Vergangenheit geänderten Parkanordnungen von SPD und Grünen in den Bezirken an geeigneten Stellen zurücknehmen und eine Bestandsaufnahme durchführen, wo zusätzliche Parkplätze eingerichtet werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise KI
Beim Bund wird eine Weiterentwicklung des Bewohnerparkens zum Quartiersparken gefordert. 70 von 121 Sitzen
SPD
Beim Bund wird eine Weiterentwicklung des Bewohnerparkens zum Quartiersparken gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns beim Bund für eine Weiterentwicklung des Bewohnerparkens zum Quartiersparken ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleich AfD gegenteilig KI
Grüne
Das Bewohnerparken wird gemeinsam mit dem Bund zum Quartiersparken weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir verfolgen die beschlossene „Strategie Mobilitätswende” weiter und wollen zusammen mit dem Bund das Bewohner- zum Quartiersparken weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema AfD gegenteilig KI
Das Quartiersparken wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deswegen unterstützen wir das Quartiersparken. Solange dies auf Bundesebene nicht realisiert wird, setzen wir uns für unbürokratische Antragsverfahren mit hohen Genehmigungsquoten beim Parken am Betriebssitz ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 36
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Mobility Hubs und Quartiersgaragen sollen Nutzungskonflikte bei der Flächenverteilung entschärfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Herrichtung und Betrieb von Mobility Hubs gelten als kommunale Aufgabe von gesamtstädtischer Bedeutung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Rahmen des Masterplans Parken wird ein tragfähiges Organisations- und Geschäftsmodell für Mobility Hubs geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bau und Betrieb von Mobility Hubs können auch privatwirtschaftlich erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Auto bleibt ein relevanter Verkehrsträger in Hamburg.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei Umbauten im Straßenraum werden die Auswirkungen auf Auto-, Wirtschafts- und ruhenden Verkehr untersucht, transparent dargelegt und berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Autonomes Fahren wird in Kleinserie im Regelbetrieb eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem Bund wird die Verordnung zum autonomen Fahren (AFGBV) weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem Bund wird die Typgenehmigungsverordnung für Kraftfahrzeuge angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein Masterplan Parken wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zahl privater Kfz sowie die verfügbaren Stellplätze im öffentlichen und privaten Raum werden auf Stadtteilebene systematisch erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Unverzüglich wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, um Grundeigentümer zur Zahl der Stellplätze auf privatem Grund zu befragen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zahl der Stellplätze im öffentlichen Raum wird erhoben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein stadtteilbezogener Überblick über das gesamte Parkraumangebot einschließlich kommerzieller und zeitlich differenziert nutzbarer Parkplätze wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Masterplan gibt eine stadtteilbezogene Richtlinie zum ruhenden Verkehr, zu Parkplätzen im öffentlichen Raum und zum Stellplatzschlüssel für Neubauten vor.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Stadtteilen mit hohem Parkdruck gelten strenge Kriterien für den Abbau von Parkplätzen oder die Umnutzung ihrer Fläche.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zur Fertigstellung des Masterplans Parken gilt für alle Behörden einschließlich der Bezirksämter ein grundsätzliches Moratorium für den Abbau öffentlicher Parkplätze.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Senatskommission für Klimaschutz und Mobilitätswende legt ein Verfahren fest, mit dem während des Moratoriums alle Maßnahmen mit Parkplatzabbau erfasst, geprüft und beschlossen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die laufenden Straßenbauprogramme werden im Hinblick auf den Umgang mit dem ruhenden Verkehr überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Unabhängig von Straßenbauprogrammen geplante Maßnahmen zur Umwandlung von Parkraum werden vorläufig ausgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei bereits abgeschlossenen Planungen wird der Umplanungsaufwand minimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für Switch-Punkte, E-Scooter-Abstellflächen, Bushaltestellen oder Fahrradstellplätze dürfen Parkplatzflächen weiterhin genutzt werden, wenn dies nach Prüfung und Beschluss der Senatskommission unvermeidbar ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Daten des Masterplans Parken werden stetig fortgeschrieben, damit die Gesamtbilanz des Parkraums positiv bleibt und sich die Lage in Stadtteilen mit hohem Parkdruck verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bewohnerparken wird mit sinnvollem Zonenzuschnitt zum Quartiersparken weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Quartiersparken wird dort eingesetzt, wo Parkdruck besteht, um Anliegerinnen und Anliegern das Parken zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Voraussetzung für Quartiersparken bleibt die mehrheitliche Zustimmung der Anwohnenden in einer Befragung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle städtischen Parkberechtigungen werden digital erteilt und überwacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die VIATO-Parken-App wird für die Spätschichtgenehmigung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die städtische Sprinkenhof leistet einen Beitrag zum Masterplan Parken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die „Park & Service Offensive“ mit einem eigenfinanzierten Sanierungsvolumen von über 130 Millionen Euro wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Neue Park-and-Ride-Standorte an den künftigen S-Bahn-Haltestellen Tonndorf und Hörgensweg werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Erweiterung der Park-and-Ride-Kapazitäten an S Bergedorf, S Veddel und U Niendorf Markt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Vorhandene Parkplatzressourcen in den Stadtteilen werden besser genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Modellprojekt der P+R-Gesellschaft aus dem Nordosten wird, wo sinnvoll, auf alle P+R-Häuser in den Außenbezirken ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Abo-Preise der P+R-Häuser sollen in einem angemessenen Verhältnis zum Abo der hvv-Nutzenden stehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit IT-gestütztem Parkplatz-Sharing werden gewerblich genutzte Parkplätze außerhalb der Kernnutzungszeit Anwohnenden zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 20
Ein unbürokratischer Handwerkerparkausweis nach Kölner Vorbild gilt einheitlich in der ganzen Stadt und erlaubt Handwerkern das Parken in Anwohnerparkgebieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bereitstellung von Parkmöglichkeiten ist für die Innenstadt unabdingbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Auto gilt als Mittel individueller Freiheit und Mobilität und dient dem Wirtschaftsverkehr.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Auto soll auf Hamburgs Straßen weiterhin eine Zukunft haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Es sollen ausreichend Parkplätze eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Diskriminierung von Autofahrern im Straßenverkehr wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Hol- und Bringverkehr, mit dem Eltern Kinder per Auto zu Schule oder Kita bringen, soll besonders beachtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Möglichkeiten für Kiss-and-Drop-Zonen sollen systematisch gesucht werden, um das Haltechaos bei Schulbeginn zu entschärfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Kampf gegen das Auto soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der jüngeren Vergangenheit geänderte Parkanordnungen in den Bezirken sollen an geeigneten Stellen zurückgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es soll erfasst werden, wo zusätzliche Parkplätze eingerichtet werden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein stadtweites Programm zum Entfernen von Pollern soll zügig neue Parkplätze schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In dicht besiedelten Wohngegenden sollen Quartiersparkplätze und Quartiersgaragen entstehen und dadurch mehr Platz für breitere Fußwege, Radwege und Grünstreifen schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Anwohner sollen Parkplätze von Supermärkten außerhalb der Geschäftszeiten nutzen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ansässige Gewerbetreibende, Beschäftigte sozialer Einrichtungen und Ehrenamtliche dürfen durch willkürliches Anwohnerparken nicht länger benachteiligt oder behindert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Anwohnerparkzone soll unter diesen Gesichtspunkten überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der bürokratische Aufwand beim Anwohnerparken, etwa eine jährlich neue Antragstellung, soll erheblich sinken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Handwerkerparkausweis nach Kölner Vorbild soll das Parken für Handwerker am Betriebssitz und beim Kunden in der ganzen Stadt erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Arbeitnehmer der kritischen Infrastruktur sollen per Ausnahmegenehmigung in Anwohnerparkzonen parken dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Autonomes Fahren gilt als Chance, Staus zu reduzieren und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 13
Eine autofahrerfeindliche Verkehrspolitik wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bekämpfung und Vernachlässigung von Autofahrern und Individualverkehr wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrspolitik soll sich an den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer ausrichten und nicht einseitig gegen Autofahrer wirken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die als Umweltmaßnahme begründete Kampagne gegen Autofahrer soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Durchfahrtsverbote für Dieselfahrzeuge sollen aufgehoben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Fahrverbote jeder Art werden wegen ihrer negativen Auswirkungen auf Pendler, Handel und Wirtschaft abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Anwohnerparken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Abbau von Parkplätzen soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Parkplätze sollen wieder aufgebaut werden, bis eine bedarfsdeckende Zahl kostenfreier Parkplätze vorhanden ist.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Einschränkungen der Parkplatzverfügbarkeit durch Umnutzungen, Poller und schlechtes Baustellenmanagement werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Steuern und Abgaben der Pkw-Nutzer im Verkehrsbereich sollen sinnvoller eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine City-Maut wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine Maut für alle wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 11
Mobilität soll auch ohne eigenes Auto möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es wird ein Masterplan Parken mit einer Erhebung aller ober- und unterirdischen Parkangebote erstellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für Gebiete mit zu hohem Parkdruck gilt ein Moratorium für den Abbau von Parkplätzen, bis Konzepte zur Reduzierung des Parkdrucks vorliegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Angebot an P+R-Stellplätzen wird bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ungenutzte Parkplatzressourcen werden als Quartiersgaragen oder zur Unterstützung von Nahversorgungszentren genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Flächendeckende Bewohnerparkgebiete ohne Parkplatznot vor Ort werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beim Bund wird eine Weiterentwicklung des Bewohnerparkens zum Quartiersparken gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Moratorium für neue Bewohnerparkgebiete wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Antragsverfahren für den Serviceparkausweis werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine einheitliche Park-App wird zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Fahrverbote aus Klimaschutzgründen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Hamburger Zukunftsgesetz: Klimaschutz mit Augenmaß und sozialer Gerechtigkeit · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Grüne 9
Die Innenstadt wird lebendig und autoarm gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Abkehr von der autogerechten Stadt ist auch eine soziale Frage.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bewohnerparken wird gemeinsam mit dem Bund zum Quartiersparken weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Halterinnen und Halter kleiner Fahrzeuge zahlen nicht denselben Parkpreis wie Halter großer Transporter mit höherem Flächenbedarf.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Parkgebühren werden bei entsprechender Bundesgesetzlage nach Fahrzeuggröße gestaffelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Projekt freiRaum Ottensen wird der Autodurchgangsverkehr unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Quartiersparken wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Solange Quartiersparken auf Bundesebene nicht realisiert ist, sollen Anträge zum Parken am Betriebssitz unbürokratisch und mit hohen Genehmigungsquoten bearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verlässliches Bewohnerparken soll gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 4
Anwohnerparken wird nur mit Begleitmaßnahmen eingeführt, die eine Verlagerung des Parkdrucks verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Quartieren mit gutem ÖPNV-Anschluss wird Parkraum zurückgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr Einbahnstraßen für Autos mit Öffnung für den Radgegenverkehr sollen Schleichverkehr aus den Quartieren heraushalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden autofreie Sonntage eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 89 | 4 | 6 | 12 |
| Berlin | 73 | 5 | 5 | 12 |
| Hamburg | 57 | 2 | 5 | 36 |
| Baden-Württemberg | 24 | 1 | 3 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 24 | 3 | 5 | 6 |
| Hessen | 21 | 1 | 4 | 5 |
| Bundestag | 19 | 1 | 5 | 4 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | – |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 1 | 5 | 4 |
| Brandenburg | 12 | 1 | 3 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 12 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 8 | 1 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 7 | 2 | 3 | 1 |
| Saarland | 7 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 6 | 2 | 3 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 1 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.