Herkunftsstaaten
111 Forderungen zum Thema „Herkunftsstaaten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen in Brandenburg
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.09.2024Landtagswahl
Herkunftsstaaten in Brandenburg
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Brandenburg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Mit Drittstaaten werden Rückführungsabkommen geschlossen. 62 von 88 Sitzen
SPD
Zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen sollen zügig Migrationsabkommen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Für die Ermöglichung der Rückführung ausreisepflichtiger Personen müssen zügig Migrationsabkommen geschlossen werden. Diese sichern einerseits die Rückführung. Andererseits schaffen sie Möglichkeiten zur legalen Migration zur Arbeitsaufnahme bei anfänglichem Verzicht auf den Bezug von Sozialleistungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
AfD
Mit Drittstaaten werden Rückführungsabkommen geschlossen.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehört nicht nur die Beseitigung von Abschiebehindernissen, das Schließen von Rückführungsabkommen mit Drittstaaten und das Errichten von Asylzentren außerhalb Europas, sondern auch das Schaffen von Perspektiven in den Heimatländern der Migranten, um die freiwillige Rückkehr von Ausländern in ihre Heimat zu erleichtern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
SPDCDUKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die freiwillige Ausreise wird weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 4
Mit Drittstaaten werden Rückführungsabkommen geschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In den Heimatländern von Migranten werden Perspektiven geschaffen, um die freiwillige Rückkehr zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Rückkehrpflichtige erhalten die Möglichkeit einer handwerklich-praktischen Grundausbildung für den Wiederaufbau und die Existenzgründung im Heimatland.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die freiwillige Rückkehr wird deutlich stärker als bisher gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
Zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen sollen zügig Migrationsabkommen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Migrationsabkommen mit Albanien gilt als Vorbild für weitere Abkommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Die Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 1
Der Staat sorgt systematisch dafür, dass Ausreisepflichtige das Land verlassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 28 | 2 | 6 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 2 | – |
| Berlin | 11 | 0 | 4 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 8 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 3 | – |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 4 | 1 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Hamburg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Sachsen | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.