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Themen

Herkunftsstaaten

111 Forderungen zum Thema „Herkunftsstaaten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 7Forderungen in Bremen
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 14.05.2023Bürgerschaftswahl

Herkunftsstaaten in Bremen

7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 2 Parteien. Alle Themen in Bremen

SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Bei Menschen ohne Bleiberecht hat die freiwillige Rückkehr Vorrang.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 6
  1. Bei abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern wird vorrangig auf freiwillige Ausreise gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Kooperationen der EU mit Drittstaaten müssen Menschen- und Grundrechte sowie europäische Standards einhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Abschottungsabkommen zur Rücksendung von Menschen in Drittstaaten werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Finanzielle Unterstützung repressiver Regime entlang der Fluchtrouten wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Für Rückführungen werden menschenrechtskonforme Rückübernahmeabkommen gefordert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Herkunftsländer, die Rückkehrern Sicherheit garantieren, sollen über Visa-Erleichterungen oder Ausbildungspartnerschaften Aussicht auf geordnete Migration erhalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Linke 1
  1. Die Abschottung Europas und die Kooperation mit Warlords und Folterregimen in der Migrationspolitik werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 28267
Sachsen-Anhalt 1212–
Berlin 11042
Nordrhein-Westfalen 802–
Brandenburg 7131
Bremen 7021
Hessen 7131
Niedersachsen 503–
Bayern 4021
Mecklenburg-Vorpommern 4011
Thüringen 4131
Baden-Württemberg 3023
Hamburg 3022
Sachsen 3033
Rheinland-Pfalz 2013
Saarland 201–
Schleswig-Holstein 1015

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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